Ortsrat Esbeck

Montag, 28. November 2022 , 18:00 Uhr
Esbecker Dorftreff



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 27.06.2022

Protokoll:

Ortsratsmitglied Kurzawa merkt an, dass der Verteiler der Ortsratsmitglieder überprüft werden müsse, vereinzelte Mitglieder haben E-Mail nicht erhalten.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 27.06.2022 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Ehrenortsratsmitglied Gloger erkundigt sich über den Sachstand der defekten Geschwindigkeitstafel am Ortseingang Esbeck von Schöningen aus. Bürgermeister Schneider antwortet, dass die Geschwindigkeitstafel entfernt wurden sei.

Herr Löhrke erkundigt sich über den Sachstand des Grabens an der Hauptstraße. Des Weiteren fragt er nach Möglichkeiten, eine Sperrfläche für einen Rettungswagen auf dem Parkplatz vor der Sporthalle einzurichten. Die Einfahrt sei sehr eng und oft zugeparkt, was im Notfall durchaus ein Problem für Rettungsfahrzeuge darstellen könnte.

 
TOP 4 Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe hier: Finanzierung von Kindertagesstätten und Ganztagsgrundschulen

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock schildert den Sachverhalt der Vorlage V84/22


TOP 5 Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock erläutert den Sachverhalt der Vorlage 85/2022.


TOP 6 Neufassung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernutzungssatzung)

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab:

8 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen (Kunz, Kurzawa, Knust)



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock schildert den Sachverhalt der Vorlage 102-4/21 sowie 102-5/21.



TOP 7 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab:

3 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen (Kunz, Kurzawa, Knust, Löhrke, Rehkuh) und 3 Enthaltungen (Nowak, Merkle, Eggers)



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock erläutert den Sachverhalt der Vorlagen 103-2/21 und 103-3/21.

Ortsbürgermeister Rehkuh betont, dass die Sondernutzungsgebühr für Container, die in Esbeck aufgestellt werden ebenfalls beschlossen sei.

Ortsratsmitglied Kunz erfragt, ob dies nur Langzeitaufstellungen betreffe. Ortsbürgermeister Rehkuh erklärt, dass die Sondernutzungsgebühr auf alles zutreffe, welche den Zeitraum von einem Tag überschreite. Städtischer Direktor Bock weist darauf hin, dass einige Anbieter, z.B. Containerdienste, die anfallenden Kosten auch übernehmen würden.



TOP 8 Erlass der Haushaltssatzung 2023, des Haushaltssicherungskonzepts und des Haushaltssicherungsberichtes

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab:

10 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung (Merkle)



Protokoll:

Bürgermeister Schneider schildert die Vorlage 094/22.

Des Weiteren wurde für die Haushaltsberatungen in den Ortsratssitzungen eine Zusammenstellung der den Ortsteil betreffenden Haushaltspositionen vom Fachbereich Finanzmanagement erstellt, auf die Bürgermeister Schneider ebenfalls kurz eingeht.

Ortsratsmitglied Merkle fragt, welche Investitionen und Betriebskosten für das DGH Esbeck anfallen. Dies könne man den Anlagen nicht entnehmen. Städtischer Direktor Bock erklärt, dass das DGH Esbeck durch die Verpachtung an den Verein anders geführt werde als das DGH Hoiersdorf. Daher stelle man dies anders im Haushalt dar. 

Ortsratsmitglied Kurzawa erkundigt sich über den geplanten Gurtsteg auf dem Kinderspielplatz, der im Haushalt aufgeführt werde. Sie bittet darum, dass die Esbecker bei den weiteren Planungen, die den Kinderspielplatz betreffen, einbezogen werden.


TOP 9 Neukalkulation der Friedhofsgebühren sowie Neuaufstellung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schöningen

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig. 



Protokoll:

Bürgermeister Schneider erläutert die Vorlage V045-1/22 und betont, dass es sich hier um eine überarbeitete Vorlage handle.

Ortsbürgermeister Rehkuh erkundigt sich über den Unterschied einer "Baumgrabstelle Urne" und einer ,,Naturbestattung mit Steele". Bürgermeister Schneider erklärt, dass bei einer Baumgrabstelle die Urne zwischen die Wurzeln gelegt werde und bei einer Naturbestattung mit Steelen die Urne außerhalb des Wurzelbaumes sei. Mit diesem Hintergrund sei eine Naturbestattung mit Steelen preiswerter.


TOP 10 Sachstandsbericht Sanierung Sporthalle Esbeck

Protokoll:

Bürgermeister Schneider erläutert, dass die Sanierung der Sporthalle Esbeck im Frühjahr beginnen soll. Plan sei es, dies im Sommer fertigzustellen, um eine geringe Einschränkung der Hallennutzung zu gewährleisten.

Ortsbürgermeister Rehkuh spricht an, dass die Heizung auf der Ostseite nicht angeschlossen sei. Die Temperaturen seien für Veranstaltungen nicht ausreichend, sodass die Seniorenweihnachtsfeier ausfallen müsse. Des Weiteren merkt er an, dass der Sportverein sich gerne bei der Planung und Ausführung der Sanierung mit einbringe.

Bürgermeister Schneider begrüßt dieses Angebot, weist aber darauf hin, dass es sich hier ausschließlich um energetische Maßnahmen handle. 

Ortsratsmitglied Eggers fragt, ob hier noch Abstimmungen mit den Vereinen vorgenommen werden, in welchen Zeiträumen das Nutzen der Duschen/Umkleidekabinen nicht möglich sei. Bürgermeister Schneider erklärt, dass die Beeinträchtigungen so gering wie möglich gehalten werden.

 
TOP 11 Streuobstwiese Feuerteich Pflegemaßnahmen Baumschnitt und Mäharbeiten

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh spricht an, dass sich die diesjährige Obsternte sehr schwierig gestaltet habe, da das Fallobst durch das hochgewachsene Gras nicht aufgesammelt werden konnte. Er bittet darum, die Mäharbeiten vor der Ernte abzuschließen. Des Weiteren bittet er darum, dass die Pflege der Bäume zeitlich so eingeplant werde, dass der Schnitt zum Osterfeuer genutzt werden könne.

Bürgermeister Schneider erklärt, dass es Regularien gebe, wie oft die Streuobstwiese gemäht werden dürfe. Dies geschehe einmal im Jahr und man müsse Brut- und Setzzeiten beachten. Bürgermeister Schneider bittet um einen Mähwunsch für das Jahr 2023.

Nach Rücksprache mit dem Ortsratsmitglied Knust, bittet Ortsbürgermeister Rehkuh um Durchführung der Mäharbeiten Mitte August 2023.

 
TOP 12 Zuschussanträge

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck beschließt einstimmig, die Zuschüsse nach dem Vorschlag von Frau Schünemann von insgesamt 1300 Euro zu zahlen.



Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh freut sich über Anträge, erwarte aber auch Einladungen zu den Veranstaltungen, wenn beim Ortsrat um Zuschuss gebeten wird.

Ortsratsmitglied Eggers freut sich ebenfalls, dass in Esbeck viele Veranstaltungen stattfinden. Er bitte allerdings bei Anfragen um eine Angabe der Personenzahl. Bei der Anfrage des Bergmannsvereins sei das Personenverhältnis schwer einzuordnen. 

Ortsratsmitglied Kunz erklärt, dass es sich hier um eine nachträgliche Feier zum 70jährigen Bestehen handle, die Aufgrund von Corona vorher nicht stattfinden konnte. 

Ortsratsmitglied Schünemann erklärt, dass es 6 Anträge eingegangen seien und 1300 Euro zur Verfügung stehen. Das zur Verfügung stehende Geld soll auf alle Anträge aufgeteilt werden.

Vorschlag Frau Schünemann: SV Esbeck Kinderweihnachtsfeier 250 Euro, AWO Zuschussbeantragung für Weihnachtspräsente und Mitgliederbetreuung 250 Euro, SV Esbeck Familien und Kinderfest 200 Euro, Feuerwehr Esbeck kulturelle Veranstaltung & Nikolausaktion 250 Euro, Kindergarten Esbeck Weihnachtsgeschenke 250 Euro, Bergmannsverein 100 Euro.

Ortsratsmitglied Eggers war während der Abstimmung nicht im Raum anwesend.


TOP 13 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

Protokoll:

Ortsratsmitglied Merkle merkt an, dass das Bushaltestellenhäuschen vermüllt und sanierungsbedürftig sei. Bürgermeister Schneider erklärt, dass er davon ausgehe, dass das Häuschen bei der Sanierung der Sporthalle Esbeck einbezogen werde.

Ortsbürgermeister Rehkuh erkundigt sich über den Sachstand der Beleuchtung des Fensterbildes im Kindergarten Esbeck.

Ortsratsmitglied Kunz erkundigt sich nach einem Veranstaltungskalender für das Dorf Esbeck. Herr Eggers verweist auf Herrn Merkle.

Ortsratsmitglied Löhrke spricht erneut an, dass auf der Ecke Hauptstraße/Ostlandstraße ein Laternenpfahl aufgestellt wurde, aber noch immer nicht mit einer Lichtquelle versehen sei.

Ortsratsmitglied Biester erkundigt sich über den Sachstand der Sirene. Ortsbürgermeister Rehkuh erklärt, dass hier die Zuständigkeit beim Landkreis Helmstedt liege und dran gearbeitet werde. Hier müsse man den Berichten in der Presse folgen.

 
TOP 14 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Ehrenortsratsmitglied Gloger fragt, ob es nicht sinnvoll sei, eine Fotovoltaikanlage im Rahmen der Sanierung der Sporthalle Esbeck auf dem Dach zu integrieren. Des Weiteren merkt er an, dass auf der Landstraße zwischen Esbeck und Kreisel Büddenstedt/Schöningen ein Schild zur Geschwindigkeitsbegrenzung fehle.

Bürgermeister Schneider erklärt, dass nach seiner Kenntnis, die Statik des Daches der Sporthalle Esbeck dies nicht hergebe.

Herr Löhrke erkundigt sich über eine Förderung für Fotovoltaikanlagen für das Rathaus oder andere entsprechende Flächen der Stadt.

Bürgermeister Schneider merkt an, dass es sich hier um freiwillige Leistungen handle und diese bereits mehr als ausgeschöpft seien.

 
TOP 15 Schließung der öffentlichen Sitzung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh schließt die öffentliche Sitzung um 19:19 Uhr und wünscht allen Anwesenden schöne Weihnachtstage und einen guten Start ins neue Jahr. 

 

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