einstimmig genehmigt

Ausschussvorsitzender Fricke eröffnete die Sitzung begrüßte die Mitglieder des Haushaltsausschusses sowie die Mitarbeiter der Verwaltung. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

einstimmig bei 5 Ja Stimmen und 4 Enthaltungen genehmigt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses vom 21.06.2022 wurde einstimmig bei 4 Stimmenthaltungen genehmigt.

mehrheitlich bei 8 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen zugestimmt.

In einem kurzen Eingangsstatement durch den allgemeinen Vertreter Herrn Bock schilderte dieser, dass der im Haushaltsplanentwurf ausgewiesene Fehlbetrag von 5,93 Mio. € aufgrund der aktuellen multiblen Krisensituation zustandekommt. Die Coronakrise ist noch nicht überwunden, der Angriffskrieg Russlands sorgt für eine Rekordinflation, steigende Energiepreise sowie steigende Zinsen für Kredite. Während dieser Krisen muss die Stadt Schöningen dennoch weiterentwickelt werden und die anstehenden Aufgaben können nicht ruhen. Anschließend dankte er Frau Schäfer und dem Fachbereich Finanzmanagement für die Aufstellung der Haushaltssatzung und des Planentwurfs.

Fachbereichsleiterin Schäfer stellte anschließend den Vorbericht des Haushaltsplanes detailliert vor. Eine Nachfrage von Ausschussmitglied Rehkuh zu den bisher getroffenen Energieeinsparmaßnahmen des BZN wurde mit der abgesenkten Wassertemperatur beantwortet. Für eine detailliertere Aufführung wurde diese Frage an den Fachbereich 21 weitergeleitet.

Zu den Ausführungen zum Personalaufwand sowie der geplanten Konzeption eines kommunalen medizinischem Versorgungszentrum wurden mehrere Fragen der Ausschussmitglieder Daether und Rehkuh beantwortet.

Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen stellte Ausschussmitglied Rehkuh die Frage wie viele der bisher geplanten Maßnahmen bereits abgeschlossen wurden. Diese Frage wurde, ebenso wie die Frage des Ausschussmitliedes Waldau zur Kostenabrechnung des Esbecker Dorftreffs, an den Fachbereich 21 zur weiteren Klärung weitergegeben.

Ausschussmitglied Meyer fragte, wie sich die Telefonkosten des Heimatmuseums zusammensetzen. Die entsprechende Aufteilung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Anschließend stimmte der Haushaltsausschuss mit 8 Ja-Stimmen zu einer Nein-Stimme (Schnalke) mehrheitlich für den Beschluss der Haushaltssatzung 2023.

zur Kenntnis genommen.

Nach kurzer Sachverhaltsdarstellung durch Frau Schäfer nahm der Haushaltsausschuss die Vorlage V096/22 sowie den Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung 2021 zur Kenntnis.

kein Beschluss

Die Ausschussmitglieder merkten an, dass für zukünftige Haushaltsberatungen die Versendung des Haushaltsplanentwurfs früher stattfinden sollte um sich ausreichend mit diesem auseinandersetzen zu können.
Die Verwaltung äußerte Verständnis für die Kritik und wird in Zukunft versuchen, die Arbeiten der Haushaltsplanerstellung zu beschleunigen um den Haushaltsplanentwurf mit mehr zeitlichem Abstand zur Sitzung versenden zu können.