Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
Protokoll:
Ratsfrau Meyer-Genrich stellte eine Anfrage zu den geplanten City Toiletten:
1. Wie weit sind die Planungen für die neue City-Toillte? Hinweis der Verwaltung: Im letzten Ausschuss für Bauen und Umwelt wurde die Ermächtigung eingeholt. 2. Welches Planungsbüro wurde mit der Planung beauftragt? Hinweis der Verwaltung: Das Planungsbüro Weinkopf wurde mit der Planung beauftragt. Derzeit werden die Leistungsverzeichnisse erstellt. 3. Sind schon Ausschreibungen erfolgt und/oder Aufträge erteilt worden? Hinweis der Verwaltung: Nein, bisher wurden keine Ausschreibungen gestellt oder Aufträge erteilt, da derzeit sich in der Vorbereitung befinde.
Ratsherr Eppert erkundigte sich nach einem aktuellem Sachstand der Gebäude am Westendorf und Klosterfreiheit. Dies wurde seitens der Verwaltung damit beantwortet, dass es Entwicklungen gäbe, aber die Zuständigkeit bei der Bauordnungsbehörde liege. Die Denkmalschutzbehörde (Landkreis) sei ebenfalls bereits tätig. Die Gebäude mussten zurückgebaut werden, da dies eine Gefahrensituation darstellte.
Ratsherr Kuntze erkundigte sich einem aktuellen Sachstand über Aldi. Das Gerichtsverfahren sei noch nicht abgeschlossen. Im Juni sei ein Urteil zu erwarten, sobald diese rechtskräftig wird, gäbe es eine Perspektive.
Weiterhin wurde die Nachfrage über einen aktuellen Sachstand des Baugebietes "Am Kaffeebeek" gestellt. Hier werden die Planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen. Die Ackerflächen sind nach wie vor nutzbar. In diesem Jahr werde nicht damit gerechnet, dass angefangen werden könne zu bauen.
Ratsherr Schnabel erkundigte sich, wie die Stromkosten im Elmstadion zusammengestellt werden. Dies werde ausgearbeitet und als eine Übersicht schriftlich beantwortet werden.
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