Ortsrat Esbeck

Dienstag, 14. März 2023 , 18:00 Uhr
Esbecker Dorftreff



TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Der Tagesordnungspunkt 10 "Anträge und Anfragen" wird vorgezogen auf Top 8. Zudem wird ein der Top "Mitteilungen, Hinweise, Anfragen" hinzugefügt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 28.11.2022

Protokoll:

Ortsratsmitglied Kurzawa merkt an, dass bei der Übersicht der Anfragen vereinzelte Punkte fehlen, die Sie nachzutragen bittet.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 28.11.2022 wurde einstimmig genehmigt. 

 
TOP 3 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Ehrenortsratsmitglied Gloger erkundigt sich über den Verlauf der Stromtrasse sowie über mögliche Windräder im Landkreis Helmstedt. Des Weiteren fragt er nach einer Rückmeldung zu der 50 kmh Geschwindigkeitsbegrenzung zwischen Esbeck und Schöningen.

Ortsbürgermeister Rehkuh verweist zu Frage 1 auf den Tagesordnungspunkt 10 "Bauvorhaben Höchstspannungsleitung".

Städtischer Direktor Bock gibt an, dass man die Antworten zu seinen Fragen dem Protokoll anhängen könne.

 
TOP 4 Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Zahlung von Entschädigungen an Ratsmitglieder, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich Tätige (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig. 



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock erläutert den Sachverhalt der Vorlage 07/2023.


TOP 5 Wahl der SchöffenInnen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028; hier: Vorschlagsliste

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: 

11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung (Eggers)



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock schildert den Sachverhalt der Vorlage 01/2023.

Ortsratsmitglied Eggers erkundigt sich, ob die angegebenen Grundfähigkeiten, die gefordert worden, wie z. B. soziale Kompetenz, Menschenkenntnis und Einfühlungsvermögen usw. auch bei allen Bewerber*innen überprüft wurden. Weiter erfragt er, ob in der AfBSI-Sitzung bereits eine Empfehlung stattgefunden habe.

Städtischer Direktor Bock wies auf die einstimmige Empfehlung des Ausschusses für Bürgerdienste hin.


TOP 6 Wahl der JugendschöffenInnen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028; hier: Vorschlagsliste

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock schildert den Sachverhalt der Vorlage 02/2023.


TOP 7 Berufung und Ernennung des Stadtbrandmeisters der Stadt Schöningen

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock stellt die Vorlage 16/2023 vor.


TOP 8 Anträge und Anfragen

Protokoll:

a)Energetische Sanierung Sporthalle Esbeck

Ortsratsmitglied Merkle verliest seine Anfrage.

Städtischer Direktor Bock verliest die Antworten von Herrn Kloth aus dem Bauwesen.

b)Hochspannungsleitung Helmstedt Ost-Salzgitter

Ortsratsmitglied Merkle verliest seine Anfrage.

Städtischer Direktor Bock erklärt, dass die Stadt Schöningen große Vorbehalte gegenüber der geplanten Westroute von TenneT hat. Man möchte eine Route durch den Elm vermeiden und befürwortet eine Ostroute. In Zusammenarbeit mit dem Landkreis Helmstedt und dem Kraftwerk Buschhaus wird man dies an TenneT weitergeben. Zu diesem Sachverhalt habe sich auch BGM Schneider bereits im Ausschuss für Bauen und Umwelt ausgesprochen.

c)Glasfaser für Schöningen

Ortsratsmitglied Eggers verließt seine Anfrage.

Städtischer Direktor Bock informiert darüber, dass am 28.03.2023 um 18:00 Uhr im Rathaussaal eine Infoveranstaltung stattfinde. Er gehe davon aus, dass Avacon Connect von Haus zu Haus gehen und eine Interessenabfrage durchführen werde. Ob eine 40%ige Teilnahme im Stadt- und Ortsteilbereich erreicht werde, könne man zu diesem Zeitpunkt noch nicht sagen, da man sich noch ganz am Anfang befände. Städtischer Direktor Bock erklärt weiter, dass er nicht davon ausgehe, dass die Avacon Connect eine Sanierung sämtlicher Fußwege in diesem Rahmen durchführen werde.

d)Toilette Elmzwerge Waldtage

Ortsratsmitglied Kurzawa verliest ihre Anfrage.

Städtischer Direktor Bock informiert darüber, dass man bereits mehrere Ideen für eine Umsetzung habe. Man müsse hier schauen, wie dies finanziert werden könne. Wie man der Presse entnehmen konnte, wurde durch einen organisierten Dorfflohmarkt bereits eine Spende für den Kindergarten Elmzwerke überreicht.

Städtischer Direktor Bock berichtet weiter, dass es nach §12 neuen DVO zum NKitaG vorgesehen ist, eine Waldtoilette zur Verfügung zu stellen. Man orientiere sich hier an den gesetzlichen Standards, um hier das waldpädagogische Angebot zu sichern. Es müsse hier aber erst noch Rücksprache mit dem zuständigen Pächter und dem Eigentümer gehalten werden.


Ortsratsmitglied Kurzawa fragt, wer hier dann die Reinigung übernehme.

Städtischer Direktor Bock erklärt, dass vorgesehen sei, dass die Reinigungskraft vom Bauwagen die Reinigung und Leerung der Toilette mit übernehme.


TOP 9 Energetische Sanierung der Sporthalle Esbeck

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt im Rahmen seiner Anhörung über den Beschlussvorschlag wie folgt ab: einstimmig.



Protokoll:

Städtischer Direktor Bock erklärt die Vorlage 08/2023.

Weiter verweist er auf die Antworten vom zuständigen Mitarbeiter Herr Kloth aus dem Fachbereich Bauwesen.

Ortsbürgermeister Rehkuh bitte zukünftig darum, dass alle Seiten der Vorlagen in einem angemessenen Format bereitgestellt werden. Der Antrag sei nicht lesbar.

Ortsratsmitglied Eggers berichtet, dass bereits im September 2021 der erste Fördermittelbescheid eingegangen sei. Er frage sich, warum der Bereich nicht vorrangig behandelt, ausgeschrieben und abgearbeitet wurde. Es sei seit vielen Jahren bekannt, dass die Dachhülle dieses Gebäudeteils sehr marode ist und immer wieder Wasser eindringe. Die Fenster lassen sich zum Belüften nicht öffnen bzw. auch nicht richtig schließen. Ein zweiter unabhängiger Antrag auf Fördermittel für die Umkleide- und Duschtrakt wurde im August 2022 bewilligt, auch hier sei der Abarbeitungsstand erst ganz am Anfang. Bisher sei nicht umfänglich bekannt, welche Gewerke überhaupt in den Maßnahmen ausgeführt werden sollen.

Ortsratsmitglied Eggers fragt weiter, welche Punkte des beigefügten Bauzeitplans zu welchem Zeitpunkt erledigt wurden und wo man zurzeit stehe. Weiter fragt er nach einem entsprechenden Pflichtenheft und ob eventuelle Fördermittel verloren gehen, wenn man den Zeitplan nicht einhalten könne.

Ortratsmitglied Eggers berichtet weiter, dass ein geregelter Sportbetrieb nicht möglich sei, da seit Herbst die Dachhaut nicht mehr repariert wurde und der tägliche Wassereintritt massiv sei. Seit Jahren sei die Decke nass, hier kommt die Frage auf, welchen Schaden die Bausubstanz seitdem nehme.

Städtischer Direktor Bock bittet darum, dass man solche Fragen vorab der Verwaltung zukommen lässt, um diese klären zu können. Zu den technischen Details müsse der zuständige Hochbauingenieur Herr Kloth befragt werden. Weiter erklärt er, dass man alles daran setzen werde, dass Fördermittel nicht verloren gehen und man entsprechende Verlängerungen beantrage, falls notwendig.

Ortsbürgermeister Rehkuh beabsichtig schnellstmöglich zu einer Ortsratssitzung einzuladen und Herrn Kloth zu bitten persönlich zu kommen um offene Fragen klären zu können. Es sei katastrophal, wenn Fördermittel verloren gingen, deshalb sollte hier schnell gehandelt werden. Es handle sich um "unsere" Halle, für die der Ortsrat zuständig sei, daher habe der Ortsrat den Anspruch unverzüglich informiert zu werden.


TOP 10 Bauvorhaben Höchstspannungsleitung im Bereich Esbeck (Trassenkorridorsegmente 33 / 34 / 35)

Beschluss:

Der Ortsrat Esbeck stimmt einstimmig für den Vorschlag der Stadt Schöningen.



Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh erklärt die möglichen Trassenkorridorsegmente 33/34/35 anhand einer Karte. Und gibt an, dass bereits eine Stellungnahme im Tagesordnungspunkt 8 stattgefunden habe.

Ortsratsmitglied Merkle fragt, ob das alles schon beschlossen sei.

Städtischer Direktor Bock erklärt, dass man sich gerade im Status des sogenannten Antragskonferenz befände und man die Stellungnahme an die TenneT übermittelt. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgen noch.

Ortsratsmitglied Kunz betont, dass Sie ebenfalls eine Ostroute befürworte, um den Wald zu erhalten. Weiter weist Sie daraufhin, dass die Bevölkerung über das Thema noch nicht aufgeklärt sei und bittet Herrn Jäkel von der Helmstedter Sonntag, dies mit einem Artikel zu übernehmen.

Ortsbürgermeister Rehkuh fasst zusammen, dass der Ortsrat Esbeck ebenfalls eine Ostroute befürworte und betont, dass keine Trasse durch den Elm erfolgen darf.

 
TOP 11 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

a) Bezeichnung Dorftreff

Ehrenortsratsmitglied Gloger erkundigt sich, wie oft man die Räumlichkeit "Dorftreff" noch umbenennen wolle, da im Helmstedter Sonntag wieder der Name "Sportschänke" angegeben worden sei.

b) Brandschutzbegehung Dorftreff

Herr Mahlke merkt an, dass der Dorftreff ein Gebäude der Stadt Schöningen sei. Er weist darauf hin, dass hier dringend eine Sanierung nötig sei und erfragt, ob man hier auch Fördermittel beantragen könne. Des Weiteren erkundigt er sich nach einer Brandschutzbegehung vor ca. 3 Jahren. Hier wurde die Eingangstür sowie die Notausgangstür bemängelt, die bis heute nicht erneuert wurden.

Städtischer Direktor Bock bedankt sich für den Hinweis zur Brandschutzbegehung, kann dazu aber aktuell keinen Sachstand geben.

Er erklärt weiter, dass immer versucht werde, Fördermittel für eine entsprechende Sanierung zu generieren. Allerdings müsse man daran denken, dass aus so einem Topf immer mehrere anzapfen wollten und eine eine Eigenfinanzierung durch die Stadt erforderlich werde.

c) Sporthalle Esbeck

Herr Göbecke kritisiert, dass die Nutzer der Sporthalle Esbeck nicht über den aktuellen Sachstand informiert wurden. Weiter schlägt er vor, einen Arbeitskreis des Bauamtes mit dem SV Esbeck zu errichten um einiges zu Beschleunigen.

Ortsbürgermeister Rehkuh verweist hier auf die gesonderte Ortsratssitzung zum Thema Sporthalle Esbeck.

d) Marode Brücke

Herr Hecht informiert sich über die Marode Brücke im Ulmenweg, diese sei Zuzeit zum Teil abgesperrt.

Ortsbürgermeister Rehkuh gibt an, dass hier Mittel im Haushalt eingeplant seien. Sobald der Haushalt genehmigt sei, könne man mit einer Erneuerung des Geländers beginnen.

c) Trassenverlauf und Solar und Begrünung Sporthalle Esbeck

Ein Gast betont, dass es durch eine Trasse durch den Elm auch eine landwirtschaftliche Einschränkung geben könne. Der Boden würde in Mitleidenschaft gezogen werden. Eine Westroute werde von niemanden gewünscht.

Weiter erkundigt Sie sich über mögliche Solarzellen auf dem Dach oder der Fassade der Sporthalles Esbeck.

Städtischer Direktor Bock gibt an, dass für Solarmodule auf dem Dach der Sporthalle Esbeck die Statik nicht ausreiche. Fassadenmodule könne man prüfen.

 
TOP 12 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

Protokoll:

Ortsratsmitglied Christ informiert sich über den Zaunbau im Esbecker Kindergarten. Es seien die Pfosten einbetoniert worden und somit ein Austausch des Sandes nicht möglich.

Städtischer Direktor Bock gibt an, dass ein Treffen mit Herrn Blau, Herrn Kloth und dem Bauhof stattgefunden habe. Leider wurden die Zaunfelder von der vom Vermieter beauftragten Firma in der falschen Reihenfolge aufgebaut. Es sei aber dennoch möglich ein Zaunfeld zu entnehmen und den Sand im Frühjahr zu wechseln. Hier müsse nur ein Busch entfernt werden. Dennoch sei man hier nicht mit dem Ergebnis zufrieden, sodass man den Vermieter um eine Reklamation bei der beauftragen Firma bitten werde.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh schließt die öffentliche Sitzung um 19:26 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden.

 

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