Die Durchführung der Einwohnerfragestunde wurde einstimmig beschlossen.

Die Ausschussvorsitzende, Frau Meyer-Gennrich, begrüßte vor der Besichtigung der Weinbergturnhalle die Ausschussmitglieder und die Mitglieder der Verwaltung zur Sitzung des Schulausschusses. Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit wurden festgestellt. Sie übergab an den Städtischen Direktor Bock, der ebenfalls die Ausschussmitglieder begrüßte und erklärte, dass Herr Kloth über den aktuellen Sachstand der Sanierung der Weinbergturnhalle informiere. Geplant sei bei der Sanierung der Turnhalle folgendes: Flächenheizkörper an den Wänden, Prallschutz an den Wänden und Erneuerung des Herren-WC. Bei der Begehung festgestellte Mängel sollten von den Beschäftigten im Hausmeisterdienst so schnell wie möglich erledigt werden.

Nach der Besichtigung der Weinbergturnhalle begab sich der Ausschuss weiter zum Campus Nebengebäude. Auf dem Schulhof wurde die Situation der Fluchttreppe zwischen dem Roten Gebäude und dem Campus Nebengebäude besprochen. Der Bauantrag habe Herrn Kloth mittlerweile zur Durchsicht vorgelegen. Im Zuge des Fenstereinbaus werden die Klassenräume gleich saniert.

Entfällt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Schulausschusses wurde einstimmig genehmigt.

Es lagen keine Einwohneranfragen vor.

Herr Brötje berichtete über die aktuellen Schülerzahlen. Zur Zeit befinden sich 413 Schüler*innen an der Grundschule im Ganztags- und Halbtagsbereich. Zum Schuljahreswechsel werden 85 Schüler*innen die Grundschule verlassen. Dafür werden zum jetzigen Zeitpunkt 98 Schüler*innen eingeschult. Dies ändere sich tagtäglich. Der Planungsstand zum Anmeldedatum betrug 114 Schüler*innen und 13 Flexkinder. Durch die verzögerten Schuluntersuchungen, welche sich in diesem Jahr bis in die Sommerferien ziehen, und die Flexkinder wurde eine komplette Klasse gestrichen. So seien es im Ganztagsbereich 3 Klassen und im Halbtagsbereich 2 Klassen. Leider wollen die Eltern in den letzten Jahren einen immer größeren Einfluss auf die Entscheidung, wann  und mit wem ihre Kinder eingeschult werden, nehmen. Sie seien immer weniger bereit, dass ihre Kinder mit Kindern mit Migrationshintergrund zusammen in eine Klasse kommen. Diese Äußerungen seien zutiefst besorgniserregend und würden oft bei den Eltern der Halbtagsklassen auftreten.

Desweiteren berichtete Herr Brötje, dass im Mai ein Wechsel des Essenslieferanten von Buscopella zu Besser Essen GmbH stattfand. Ab Juli solle dann das Cook&Chill Verfahren fortgeführt werden. Falls dies nicht mehr mit den Vorstellung der Grundschule kompatibel ist, müsse ein neuer Essenlieferant gefunden werden.

Frau Backhauß berichtete darüber, dass die Verwaltungsvereinbarung II am 17. Mai 2023 zwischen dem Bund und den Ländern unterschrieben wurde. Damit sei die Grundlage für ein niedersächsisches Förderungsprogramm geschaffen worden. Es werde empfohlen, dass für das Förderprogramm ein vorzeitiger Maßnahmebeginn rückwirkend zum 12.10.2021 gelten soll, sodass für alle Maßnahmen, die schon begonnen, aber noch nicht abgeschlossen sind, eine Antragsstellung ermöglicht wäre. 

Herr Brötje fügte hinzu, dass die Grundschule für diesen Umbruch im personellen und im räumlichen gut aufgestellt sei.

Ratsherr Rehkuh bat um die Änderung einer Formulierung in der Vorlage: von "Der Rat hatte im Dezember 2022 einstimmig, auf Geheiß des Nds. Städtetages, die Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter verabschiedet." auf "Der Rat hatte im Dezember 2022 einstimmig, auf Empfehlung des Nds. Städtetages, die Resolution zur Gewährleistung der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter verabschiedet.".

Es gab keine Mitteilungen, Hinweise und Anfragen.

Entfällt

Vorsitzende Meyer-Gennrich schließt um 17:25 Uhr die Sitzung.