Schulausschuss

Freitag, 15. Juni 2018 , 15:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende, Herr Daether, begrüßte die Ausschussmitglieder, die Mitglieder der Verwaltung, die Vertreter der Presse und die zahlreichen Gäste aus der Elternschaft zur Sitzung des Schulausschusses. Er eröffnete die Sitzung, stellte die mit Schreiben vom 30.05.2018 fristgemäß vorgenommene Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Anschließend wurde einstimmig darüber befunden, die Einwohnerfragestunde im Anschluss an den TOP 6  zu legen.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses vom 08.06.2017

Protokoll:

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Schulausschusses vom 08.11.2017 wurde einstimmig, mit einer Enthaltung, genehmigt.

 
TOP 3 Bericht der Schulleitung

Protokoll:

Der Schulleiter Herr Brötje umriss die derzeitige Arbeitsstrategie der Ganztagsschule unter den folgenden 4 Schlagworten:

 

1.    schülerzentrierte Sichtweise

2.    kompetenzorientiert

3.    gemeinschaftsbildende Maßnahmen

4.    transparenzschaffend

Des Weiteren berichtete er, dass die Grundschule Schöningen für ihre Umsetzung des pädagogischen Konzeptes bereits aus den Reihen des Ministeriums gelobt wurde.

Negativ anzumerken sei, dass derzeit über die sozialen Netzwerke von einigen wenigen Eltern ein negatives Bild bezüglich des Lehrerkollegiums verbreitet werde. Das geht von Gemeinheiten bis hin zu Kommentaren, die schon fast als Verleumdung gewertet werden können. Für die Öffentlichkeit entstehe so ein vollkommen falsches Bild der Schule, welches auch nicht Beeinflussbar ist. Bürgermeister Bäsecke regte an, die zufriedenen Eltern zu animieren auf dem gleichen Wege positive Dinge über die Grundschule zu verbreiten und schlug vor auf der nächsten Konferenz das Thema anzusprechen.  

 
TOP 4 Sachstandsbericht zur energetischen und brandschutztechnischen Sanierung in der Grundschule

Protokoll:

Herr Kloth gab einen kurzen Überblick über den derzeitigen Sachstand. Die Sanierungsarbeiten im Außenfassadenbereich haben bereits begonnen und können auch ferienunabhängig fortgeführt werden. In den Sommerferien sollen auch die meisten der anderen Gewerke ihre Arbeit aufnehmen, sodass die Maßnahmen bis zum Ende der Herbstferien abgeschlossen werden sollten.

Bürgermeister Bäsecke merkte an, dass es einen Zeitablaufplan gäbe, aber dass einige Ausschreibungen (z.B. Fenster) Probleme in der Form bereitet hätten, dass man den Firmen  „hinterherlaufen“ müsse, damit überhaupt Angebote abgegeben werden.  

Ratsfrau Porth erkundigte sich, welche Gewerke schon fest terminiert seien. Herr Kloth erläuterte, dass Malerarbeiten, Putzarbeiten, Metallbau, Trockenbau, Gerüstbau und die Rohbauarbeiten feststehen. In Vorbereitung befindet sich die Vergabe der Elektroarbeiten, Fensterarbeiten und der brandschutztechnischen Elemente, die aber auch in den nächsten 2-3 Wochen abgeschlossen sein werden.

Ratsherr Fricke erkundigte sich danach, welche Arbeiten noch nach den Sommerferien fertiggestellt werden müssen und merkte an, das die aktuellen Arbeiten an der Außenfassade auch während des Unterrichts stattfinden und diesen somit massiv stören. Er bat darum dieses stärker zu überwachen. Herr Kloth wird versuchen diese Arbeiten für den Zeitraum ab 16:00 Uhr einzuplanen und darauf auch bei der Ausschreibung der anderen Gewerke zu achten. Weiterhin wird der Einbau der Fenster erst Ende Juli / Anfang August erfolgen können, da sich durch den Denkmalschutz eine Lieferzeit von 4-6 Wochen ergibt. Der Einbau wird dann aber nach Schulschluss erfolgen. Im Anschluss daran folgen dann die Putzarbeiten an der Außenfassade.

Auf die Frage von Ratsherr Granzow nach den Mehrkosten für die Überstunden ab 16:00 Uhr, entgegnete Herr Kloth, dass die Firmen dafür keine Mehrleistung in Rechnung stellen. Weiterhin erkundigte sich Ratsherr Granzow nach dem Wassereinbruch unter der Bodenplatte im Keller der Grundschule Schützenbahn. Herr Kloth merkte an, dass eine endgültige Lösung noch vom Planer erarbeitet wird.

Abschließend vergewisserte sich Ratsherr Fricke, ob auch wirklich alle Brandschutzmaßnahmen bis zum Jahresende abgeschlossen werden können, da das Schulgebäude sonst nicht mehr nutzbar wäre. Herr Kloth versicherte, dass alles daran gesetzt wird, die Arbeiten bis zum Ende der Herbstferien  abzuschließen.

Abschließend informierte der Bürgermeister die Ausschussmitglieder noch darüber, dass sich die ursprüngliche Frist für die Förderung aus dem KIP 1 Programm vom 31.12.2018 auf den 31.12.2020 verlängert hat.

 
TOP 5 Raumplanung der Grundschule Schöningen 2018 - 2023

Protokoll:

Herr Bock stellte den Ausschussmitgliedern die Vorlage 86/2018 zur Raumplanung der Grundschule Schöningen vor. Nach dem  Ratsbeschluss zur Schulentwicklungsplanung vom 19.12.2013 muss dieser jetzt den Entwicklungen von außen angepasst werden. Dazu gehört u. a. die Einführung der Inklusion, die seinerzeit in diesem Umfang noch nicht angedacht war. Des Weiteren entsprechen die benötigten Kapazitäten nicht mehr den damaligen Verhältnissen und schlussendlich muss die Umsetzung der geforderten Brandschutzauflagen erfolgen und der ermittelte Sanierungsbedarf der Gebäude berücksichtigt werden. Seit 2017 sei man nun dabei neue Lösungen zu finden und auszuarbeiten. Er erläuterte dem Ausschuss die 8 möglichen Varianten zur weiteren Schul- entwicklungsplanung und nannte die Gründe, warum einzelne Varianten verwaltungsseitig nicht umsetzbar seien. Letztlich verspreche die Umsetzung der Variante 8, – Schützenbahn + Gelbes Gebäude (z.Zt. Kunsthaus), den größtmöglichen Erfolg. Außerdem solle der Beschlussvorschlag um die folgenden Punkte erweitert werden:

 

7.         Der Standort Schützenbahn wird vorsorglich zur Schwerpunktschule erklärt.

8.         Der Beschluss vom 13.03.2018 aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses
            gemäß der Vorlage 26-1/2018 die Fa. Assmann Beraten und Planen AG mit der
            Prüfung und Umsetzung der Planungsoptionen in der Schulentwicklungsplanung zu
            beauftragen, wird aufgehoben.   

 

Bevor anschließend in die Diskussion eingestiegen wurde, bat der Ausschussvorsitzende Daether Herrn Brötje vorab um sein Statement zur verwaltungsseitig favorisierten Variante 8.

Herr Brötje teilte dem Ausschuss mit, das er, nachdem er in die Entwicklung von Beginn an integriert war, in der Variante 8 die einzige erfolgversprechende Lösung sehe.

Bürgermeister Bäsecke sprach die Toilettensituation an, da diese derzeit nur über den Schulhof zu erreichen seien. Die Planungen werden eine „In-House“ Lösung enthalten, die aber erst zum Schuljahr 2019/2020 vorgesehen ist.

Ratsherr Granzow verwies auf das jetzt schon vorhandene „Verkehrschaos“ bei Schulschluss in der Schützenbahn und bat darum dies bei den Planungen zu berücksichtigen, vielleicht mit einem zentralen Abholplatz.

Herr Bock führte aus, dass Überlegungen zur Verlegung des Fußgängerüberweges bestehen, um damit auch den Weg zur Turnhalle abzusichern. Er versicherte den Ausschussmitgliedern und anwesenden Eltern, dass alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um den Schulweg zu beiden Gebäuden zu sichern.    

Ratsfrau Porth erkundigte sich, ob bis zum mittelfristigen Eigentumstausch Miete oder Pacht für das Gelbe Gebäude zu entrichten seien. Herr Bock erklärte, dass man sich darüber letztendlich noch mit dem Landkreis verständigen muss. Er gehe aber von einer gegenseitigen Verwaltungsvereinbarung aus.

Weiterhin bedauerte Ratsfrau Porth, dass durch die kurzfristige Handlungsweise keine Besichtigung des Gelben Gebäudes mehr möglich sei und gab zu bedenken, dass der Schulhof des Gelben Gebäudes derzeit mit Autos befahren werde und auch dafür eine machbare Lösung gefunden werden müsse.

Herr Bock drückte sein Bedauern darüber aus, dass vor dem Hintergrund der kurzfristigen Entscheidungen beim Landkreis Helmstedt keine Besichtigung mehr möglich war. Er machte aber nochmals deutlich, dass für die Sicherheit der Kinder alles getan werden. Abschließend wies er nochmals auf die finanziellen Vorteile des Gelben Gebäudes hin, die keine Umsetzung des Brandschutzkonzeptes und keine Sanierungsarbeiten beinhalten.

 

Hinweis der Verwaltung:

Am Montag den 18.06.2018 fand um 15:00 Uhr eine Besichtigung des „Gelben Gebäudes“ statt, an der zahlreiche Ratsmitglieder teilgenommen haben.

 

Ratsfrau Porth erfragte, ob eine kindgerechte Umgestaltung des Schulhofes angedacht sei.

Herr Bock bestätigte dies, sobald der Rat der Stadt Schöningen in seiner Sitzung am 21.06.2018 die Vorlage positiv beschließe.    

Ratsherr Fricke dankte der Verwaltung für die sicherlich schwierige Ausarbeitung der vorgestellten Varianten zur Schulentwicklungsplanung. Er befand die vorgeschlagene Variante 8 für einen guten Weg mit dem positiven Aspekt eines Standortes für die Grundschule Schöningen. Zur Aufgabe des Standortes Hoiersdorf im Sommer 2019 erkundigte er sich, ob es einen potenziellen Käufer für das Gebäude gebe.

Bürgermeister Bäsecke bejaht die Frage nach seinem jetzigen Kenntnisstand.

Ratsfrau Porth erkundigte sich nach der Anzahl der Hoiersdorfer Schüler/innen.

Herr Brötje teile mit, dass derzeit lediglich 9 Hoiersdorfer Schüler/innen am Standort Hoiersdorf beschult werden.

Der Ausschussvorsitzende Daether regte an, gegebenenfalls die Verlegung der Ampel in der Schützenbahn und die Einrichtung eines Bushaltestreifens in die Überlegungen mit einzubeziehen.

Zum Abschluss der Diskussion trug der Ausschussvorsitzende zur Verdeutlichung nochmal den um die Punkte 7 und 8 erweiterten Beschlussvorschlag vor.

Alsdann empfahl der Schulausschuss einstimmig dem Verwaltungsausschuss:

 

1.    Die Verwaltung wird beauftragt die Variante 8 der Raumplanung für die Grundschule Schöningen weiterzuverfolgen und mittelfristig mit dem Landkreis Helmstedt einen Eigentumstausch des städtischen Gebäudes an der Burgstraße mit dem landkreiseigenen „Gelben Gebäude“ der ehemaligen Comeniusschule vorzubereiten.

2.    Der Bereitstellung der Unterrichtsräume der Grundschule Schöningen –Standort  Burgstraße- für den Landkreis Helmstedt ab dem Schuljahr 2018/2019 wird zugestimmt, wenn seitens des Landkreises mittelfristig ein Eigentumsübergang des „Gelben Gebäudes“ zugesichert wird. Eine Empfehlung des Kreisausschuss am 15.06.2018 zur Zukunft des GAS sollte dieser Überlassung vorausgehen.

3.    Der Nutzung von 4 Unterrichtsräumen im „Gelben Gebäude“ der ehemaligen Comeniusschule, Wallstraße/Schulstraße durch die Grundschule Schöningen ab Schuljahr 2018/2019 wird zugestimmt.

4.    Der Schließung der Außenstelle Burgstraße der Grundschule Schöningen zum Ende des Schuljahres 2017/2018 wird zugestimmt.

5.    Der Schließung der Außenstelle Hoiersdorf der Grundschule Schöningen zum Ende des Schuljahres 2018/2019 wird zugestimmt.

6.    Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Genehmigungen bei der Landesschulbehörde zu beantragen.

7.    Der Standort Schützenbahn wird vorsorglich zur Schwerpunktschule erklärt

  1. Der Beschluss vom 13.03.2018 aus der Sitzung des Verwaltungsausschusses gemäß der Vorlage 26-1/2018 die Fa. Assmann Beraten und Planen AG mit der Prüfung und Umsetzung der Planungsoptionen der Schulentwicklungsplanung zu beauftragen, wird aufgehoben.


TOP 6 Mitteilungen, Anfragen, Hinweise

Protokoll:

Keine Mitteilungen, Anfragen, Hinweise.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Vorsitzende eröffnete die Einwohnerfragestunde.

Es gab keine Anmerkungen in der Einwohnerfragestunde.

 

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