Rat

Mittwoch, 21. Juni 2023 , 18:00 Uhr
Rathaussaal



TOP 1 Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und event. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzende Rybotycky eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ratsmitglieder, die Ehrenratsmitglieder, die Angehörigen der Verwaltung sowie die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt. 

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 23.03.2023

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Schöningen vom 23.03.2023 wird einstimmig genehmigt

 
TOP 3 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

 
TOP 4 Resolution des Rates der Stadt Schöningen vom 21. Juni 2023

Beschluss:

Der Rat der Stadt Schöningen beschließt einstimmig, sich gegen den Grundsatz -Beschlussvorschlag für die Sitzung des Kreistages am 28.06.2023 in der Kreistagsdrucksache 109/20236 vom 03.05.2023, wonach

-das Gymnasium am Bötschenberg von Helmstedt nach Königslutter am Elm verlegt werden soll

-eine gymnasiale Oberstufe an der Giordano-Bruno-Gesamtschule Helmstedt unter der Bedingung eingerichtet werden soll, dass eine durchgehende 3-Zügigkeit gewährleistet ist und andere gymnasialen Oberstufen im Landkreis Helmstedt in ihrem Bestand nicht gefährdet werden,

zu wenden.



Protokoll:

Bürgermeister Schneider schildert den Sachverhalt der Vorlage V034/2023. Er erläutert ausführlich die Resolution der Verwaltung und untermauert die Kritikpunkte an dem Beschlussvorschlag des Landkreises Helmstedt zur Verlegung des Gymnasiums am Bötschenberg nach Königslutter am Elm und der Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Giordano-Bruno Gesamtschule in Helmstedt.

Ratsmitglied Fricke befürwortet die Resolution der Verwaltung und berichtet von einer Informationsveranstaltung vor knapp 3 Jahren im Helmstedter Schützenhaus. Dort fand man viele Argumente gegen eine Verlegung des Gymnasiums am Bötschenberg von Helmstedt nach Königslutter am Elm. Er frage sich, wieso das Thema jetzt wieder aufgerollt werde. Weiter stellt er ausführlich die Kritikpunkte dar und appelliert an alle Ratsmitglieder,  ein einstimmiges Votum gegen den Beschlussvorschlag des Landkreis Helmstedt abzugeben.

Ratsmitglieder Schliephake und Rehkuh befürworten ebenfalls die Resolution der Verwaltung und geben an, dass sie auch im Kreistag für ihre Stadt Schöningen und gegen eine Verlegung des Gymnasiums am Bötschenberg nach Königslutter am Elm sowie eine Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Giordano-Bruno Gesamtschule im Kreistag stimmen werden.

Ratsmitglieder Daether und Böhm unterstützen in ihren Ausführungen ebenfalls die Resolution der Verwaltung.

Bürgermeister Schneider weist auf eine Änderung auf der letzten Seite der Vorlage hin. Dort muss es anstelle "Samtgemeinde Süd-Elm" richtigerweise "Samtgemeinde Elm-Asse" heißen.


TOP 5 Anträge und Anfragen

Protokoll:

Es liegen keine Anträge oder Anfragen vor.

 
TOP 6 Beantwortung von Anfragen

Beschluss:

Es liegen keine Anfragen vor.

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Herr Stefan Krauß, Schulleiter des Gymnasium Anna-Sophieneum, stellt die möglichen Konsequenzen einer Verlegung des Gymnasiums am Bötschenberg in Helmstedt nach Königslutter am Elm dar. Er beschreibt den Wettbewerb der gymnasialen Oberstufen im Landkreis Helmstedt und erklärt, dass es sehr wichtig sei, als Gymnasium attraktiv zu bleiben. Dies gehe nur mit ausreichend Schüler*innen. Zurzeit nehme er für das Gymnasium Anna-Sophieneum einen sehr guten Ruf, der in Begleitung des Schülersprechers und Sprechers des Keisschülerrates Nick Dreyzehner gekommen war, wahr. Dies sieht Herr Kraus als Chance und hofft, dies so beibehalten zu können. Herr Kraus hofft auf ein Umdenken im Landkreis Helmstedt. Er freue sich über die Unterstützung von allen Anwesenden und die hier gezeigte Solidarität.

 
TOP 8 Schließung der öffentlichen Sitzung

Protokoll:

Ratsvorsitzende Rybotycky schließt die Sitzung um 18:32 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden

 

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