Ortsbürgermeister Eppert eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

Der Ortsrat Hoiersdorf genehmigt das Protokoll vom 22.06.2023 einstimmig.

Herr Marowsky berichtet, dass eine der drei defekten Geschwindigkeitsanzeigen durch Jens Kunze repariert worden sei.

Der Ortsrat Hoiersdorf stellt den Mandatsverlust des Ortsratsmitgliedes Carolin Koch einstimmig mit sofortiger Wirkung gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG fest, nachdem ihr Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde.

Bürgermeister Schneider schildert den Sachverhalt der Vorlage 53/2023. Frau Koch wurde zur Sitzung eingeladen. Sie sei am Vormittag noch im Rathaus gewesen und teilte unter anderem mit, dass sie nicht zur Sitzung erscheinen würde. Bürgermeister Schneider bedankt sich dennoch für die Zusammenarbeit bei Frau Koch.

Der Ortsrat Hoiersdorf stellt einstimmig Herrn Hubertus Gerlach, HBL, als Nachfolger von Frau Carolin Koch fest.

Bürgermeister Schneider schildert den Sachverhalt der Vorlage 54/2023 und führt die Pflichtenbelehrung mit Herrn Hubertus Gerlach durch. Ortsbürgermeister Eppert stellt fest, dass die Anzahl der anwesenden Ortsratsmitglieder sich auf sieben erhöht habe.

Im Rahmen seiner Anhörung nimmt der Ortsrat Hoiersdorf die Vorlage 48/2023 mit folgendem Beschlussvorschlag zur Kenntnis:

Der Beschluss zur Aufstellung der 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schöningen wird gefasst.

Ortsbürgermeister Eppert enthält sich in den nachfolgenden Tagesordnungspunkten aufgrund eines vorliegenden Mitwirkungsverbots. Die Sitzungsleitung übernimmt der stellvertretende Ortsbürgermeister Rainer Dittmann.

Bürgermeister Schneider erläutert den Sachverhalt der Vorlage 48/2023.

Ortsratsmitglied Besenfelder erkundigt sich, ob er es in der vergangenen Sitzung richtig verstanden habe, dass der ehemalige Tagebau verhindern würde, dass die maximale Ausnutzung erfolge. Bürgermeister Schneider erklärt, dass man mit dem Helmstedter Revier Regeln festgelegt habe, diese aber flexibel in ihrer Ausgestaltung seien. Grundsätzlich handle es sich um eine geeignete Fläche.

Ortsratsmitglied Wiesner stellt die Frage, wie mit Flächen umgegangen werde, die aufgrund der Bodenpunkte eher für eine landwirtschaftliche Nutzung vorgesehen würden. Bürgermeister Schneider entgegnet, dass sich dies im Laufe des Verfahrens zeigen werde, da es im weiteren Verlauf noch zu einem Veto kommen könnte.

Im Rahmen seiner Anhörung nimmt der Ortsrat Hoiersdorf die Vorlage 49/2023 mit folgendem Beschlussvorschlag zur Kenntnis:

Die Aufstellung des Bebauungsplanes "Freiflächen-Photovoltaikanlage Hoiersdorf" für das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Bürgermeister Schneider erläutert den Sachverhalt der Vorlage 49/2023.

Ortsratsmitglied Waldheim erkundigt sich, inwieweit die Bürger von vergünstigtem Strom profitieren würden. Bürgermeister Schneider erklärt, dass dies politisch in Planung sei, jedoch nicht auf kommunaler Ebene sondern, übergeordneter Ebene, weshalb hier noch keine verbindliche Aussage getroffen werden könne.

Im Rahmen seiner Anhörung nimmt der Ortsrat Hoiersdorf die Vorlage 50/2023 mit folgendem Beschlussvorschlag zur Kenntnis:

Die Aufstellung des Bebauungsplanes "Schöningen-Hoiersdorf 'an der Bahn'" für das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet wird gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.

Bürgermeister Schneider erläutert den Sachverhalt der Vorlage 50/2023.

Keine Aussprache.

Ortsbürgermeister Eppert übernimmt wieder die Sitzungsleitung und stellt den Sachverhalt der Vorlage 56/2023 dar und stellt heraus, dass in Hoiersdorf ein Stolperstein für Emil Bertram verlegt werden solle. Er betont, dass aufgrund der fehlenden Zeitzeugen die Stolpersteinverlegung eine tolle Initiative der Erinnerung an die Geschehnisse aus der NS-Zeit sei und diese zum Mahnen diene.

Bürgermeister Schneider betont ebenfalls die Wichtigkeit der NS-Opfer zu Gedenken und halte die Stolpersteinverlegung für eine sinnvolle Sache.

Ortsratsmitglied Besenfelder erkundigt sich, ob es einen Ansprechpartner bei der Stadtverwaltung gebe, der Auskunft geben könne, was Emil Bertram für ein Mensch gewesen sei, um die Geschichte des Dorfes ergänzen zu können. Bürgermeister Schneider entgegnet, dass man gerne auf den Arbeitskreis Stolpersteine oder Herrn Ruben Herm zugehen kann, um diese zu erfahren. Es sei aber auch üblich, dass die Geschichte des zu Gedenkenden bei der Verlegung ebenfalls vorgetragen werde.

Herr Jäkel erkundigt sich nach dem geplanten Ort der Photovoltaikanlage. Bürgermeister Schneider erklärt die genaue Verortung anhand einer Karte.

Ortsratsmitglied Besenfelder berichtet, dass wie bereits erwähnt wurde, eine von drei Geschwindigkeitsmessgeräte wieder in Betrieb sei. Weiterhin habe Jens Kuntze noch eine weitere zur Verfügung, die er versucht zu reparieren. Bei erfolgter Reparatur beabsichtige er diese Ortseingang Hoiersdorf von Söllingen zu installieren.

Ortsratsmitglied Waldheim äußert seinen Unmut gegenüber Bürgermeister Schneider, dass die Stadt Schöningen am vergangen Wochenende zum Volksfest, welches durch ein Jubiläum geprägt wurde, nur durch den Stellvertretenden Bürgermeisrer vertreten gewesen wäre, nicht aber durch den Bürgermeister persönlich. Beim Umzug durch das Dorf am Sonntag sei kein Vertreter da gewesen, was sehr enttäuschend gewesen sei. Bürgermeister Schneider entgegnet, dass er beim nächsten Mal gerne dabei sei, wenn er dazu eine Einladung erhalte, was dieses Mal nicht der Fall gewesen sei.

Ortsbürgermeister Eppert berichtet, dass er mit dem Ordnungsamtsleiter, Herrn Weitze, gesprochen habe bezüglich der Parksituation an der Söllinger Straße. Es sei ein blaues Schild für die zur Verfügung stehenden Parkplätze in Auftrag gegeben. Weiterhin soll eine deutliche Kennzeichnung des Radweges bei der Einfahrt zum Fabrikhof vorgenommen werden, da Anwohner und Dienstleistungsfahrzeuge die Einfahrt zu schnell verlassen.

Ortsbürgermeister Eppert erinnert an die in der Märzsitzung besprochene Thematik zu einer zusätzlichen Laterne am Sportplatz und weist darauf hin, dass hier noch kein Fortschritt zu verzeichnen sei. Bürgermeister Schneider entgegnet, dass dies daraus resultiert, dass hier die Zuständigkeit derzeit bei der Elmregia liege. Der Vertrag laufe aus und man sei derzeit in einem neuen Vergabeverfahren. Wenn dieses Verfahren abgeschlossen sei, kann man diesen Punkt erneut in einer Sitzung aufrufen.

Ortsbürgermeister Eppert schließt die öffentliche Sitzung um 18:56 Uhr und bittet die Zuhörer den Raum für die nichtöffentliche Sitzung zu verlassen.