Verschiedenes
Protokoll:
Bürgermeister Schneider informiert, dass die Verwaltung sich aufgrund des aktuellen Zustandes der städtischen Holzbuden veranlasst sieht, im 1. Quartal 2024 ein Konzept zu erarbeiten, dass die sukzessive Nachbeschaffung und eine Nutzungsvereinbarung für Ausleihen beinhalten soll. Auch der Bestand der Bierzeltgarnituren und eine Gebührenordnung sollen Bestandteil sein. Das Konzept soll im Auschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung zur Diskussion gestellt werden.
Frau Meyer-Gennrich weist darauf hin, dass der Strahler vor dem Neuen Rathaus blendet und neu justiert werden muss. Herr Bäsecke bittet zu klären, ob der Strahler reaktiviert werden kann, der den Turm des Schloss beleuchtete.
Auf Anfrage von Herrn Waldheim teilt Herr Schneider mit, dass der Verwaltung kein offizieller Eröffnugnstermin des Aldi-Marktes in der Elmstraße bekannt ist. Frau Rautenschlein gibt die Information, dass die Eröffnung wahrscheinlich am 19.01.2024 stattfinden wird.
Herr Tinguely bittet parallel zur Strategischen Ausrichtung um kurzfristige Maßnahmen in den Bereichen Sauberkeit und Mängelbeseitigung in der Innenstadt. Herr Schneider informiert, dass im Januar fünf weitere MitarbeiterInnen ihre Tätigkeit beim Städt. Betriebshof aufnehmen werden. Zum Hinweis auf den Zustand der Grünflächen vor den Schachthäusern antwortet er, dass der ungepflegte Zustand keine kostenpflichtige Ersatzvornahme durch die Stadt rechtfertige. Der Besitzer sei aufgefordert worden, die Flächen zu pflegen, kam dem aber bisher nicht nach.
Herr Tinguely und Frau Rautenschlein bitten darum, für bestimmte Standorte von Glascontainern neue Standorte zu definieren, um das städtische Erscheinungsbild zu verbessern. Die illegale Müllentsorgung an den Containern verschandelt das Erscheinungsbild und die Sauberkeit.
Auf Anfrage von Herrn Tinguely infomiert Bürgermeister Schneider, dass der Landkreis für die Entsorgung der Ruinen Klosterfreiheit und Westendorf zuständig ist. Die Ausschreibung für die Entsorgung läuft.
Die Fragen von Herrn Tinguely und Herrn Waldheim zur Weihnachtsbeleuchtung beantwortet Herr Schneider wie folgt: Die Prüfung der Straßenelemente als ortsveränderliche Anlagen wurde vorgenommen und in diesem Kontext auch die Prüfung der Leuchten. Eine Beleuchtung des Alten Rathauses durch Fensterbögen wird es in diesem Jahr wieder geben.
|