Ausschussvorsitzender Bäsecke eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, Beigewählte, BürgerInnen, PresseverterInnen und die Stadtverwaltung. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung genehmigt mit vier Enthaltungen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.03.2023.

Bürgermeister Schneider führt die Pflichtenbelehrung von Herrn Tinguely durch.

Herr Lutz präsentiert die Ergebnisse des Prozesses (siehe Anlage).

Ratsherr Schnalke bittet um Änderung des Beschlussvorschlages. Nach einer Diskussion verständigen sich die Ausschussmitglieder einstimmig auf foldende Änderung des Beschlussvorschlages:

Der Rat der Stadt Schöningen beschließt für die Jahre 2024 und Fortführende die unten aufgeführten strategischen Ziele sowie wesentlichen Produkte:

 1.    Die Stadt Schöningen erklärt folgende strategische Ziele:

-       Entwicklung der Stadt Schöningen bis 2034 zur Wohn- und Lebensregion durch Steigerung der Wohn-, Bildungs- und Lebensqualität für alle Generationen.

-       Schöningen ist Bewegungsstadt – ehrenamtliches Engagement in Organisationen und Vereinen fördern und ausbauen und Sportangebote erlebbar machen.

-       Entwicklung, Umsetzung und Fortschreibung einer nachhaltigen Stadtplanung.

-       Digitaleres Arbeiten und Leben in Schöningen – Wege der digitalen Dienstleistung gestalten, Wirtschaftskraft stärken.

-       Die Randbereiche des Elmsees bis 2039 infrastrukturell betrachten, beplanen und entwickeln.

2. Als wesentliche Produkte gem. § 4 Abs. 7 KomHKVO werden folgende Produkte bestimmt:
   

-       1122 – Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung

-       1261 – Aufgaben des Brandschutzes und Feuerlöschwesen

-       3625 – Jugendarbeit

-       5111 – Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen

-       5511 – Öffentlicher Grün- und Landschaftsbau

-       5751 – Tourismus und Fremdenverkehr

Ausschussvorsitzender Bäsecke erteilt dem Einwohner Herrn Haage das Wort, der darum bittet, in der kommenden Sitzung sein Projekt "Mein Schöningen" vorstellen zu dürfen. Die Ausschussmitglieder bestätigen es. Herr Haage soll eine enstprechende Terminmitteilung erhalten.

Bürgermeister Schneider informiert, dass die Verwaltung sich aufgrund des aktuellen Zustandes der städtischen Holzbuden veranlasst sieht, im 1. Quartal 2024 ein Konzept zu erarbeiten, dass die sukzessive Nachbeschaffung und eine Nutzungsvereinbarung für Ausleihen beinhalten soll. Auch der Bestand der Bierzeltgarnituren und eine Gebührenordnung sollen Bestandteil sein. Das Konzept soll im Auschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung zur Diskussion gestellt werden.

Frau Meyer-Gennrich weist darauf hin, dass der Strahler vor dem Neuen Rathaus blendet und neu justiert werden muss. Herr Bäsecke bittet zu klären, ob der Strahler reaktiviert werden kann, der den Turm des Schloss beleuchtete.

Auf Anfrage von Herrn Waldheim teilt Herr Schneider mit, dass der Verwaltung kein offizieller Eröffnugnstermin des Aldi-Marktes in der Elmstraße bekannt ist. Frau Rautenschlein gibt die Information, dass die Eröffnung wahrscheinlich am 19.01.2024 stattfinden wird.

Herr Tinguely bittet parallel zur Strategischen Ausrichtung um kurzfristige Maßnahmen in den Bereichen Sauberkeit und Mängelbeseitigung in der Innenstadt. Herr Schneider informiert, dass im Januar fünf weitere MitarbeiterInnen ihre Tätigkeit beim Städt. Betriebshof aufnehmen werden. Zum Hinweis auf den Zustand der Grünflächen vor den Schachthäusern antwortet er, dass der ungepflegte Zustand keine kostenpflichtige Ersatzvornahme durch die Stadt rechtfertige. Der Besitzer sei aufgefordert worden, die Flächen zu pflegen, kam dem aber bisher nicht nach.

Herr Tinguely und Frau Rautenschlein bitten darum, für bestimmte Standorte von Glascontainern neue Standorte zu definieren, um das städtische Erscheinungsbild zu verbessern. Die illegale Müllentsorgung an den Containern verschandelt das Erscheinungsbild und die Sauberkeit.

Auf Anfrage von Herrn Tinguely infomiert Bürgermeister Schneider, dass der Landkreis für die Entsorgung der Ruinen Klosterfreiheit und Westendorf zuständig ist. Die Ausschreibung für die Entsorgung läuft.

Die Fragen von Herrn Tinguely und Herrn Waldheim zur Weihnachtsbeleuchtung beantwortet Herr Schneider wie folgt: Die Prüfung der Straßenelemente als ortsveränderliche Anlagen wurde vorgenommen und in diesem Kontext auch die Prüfung der Leuchten. Eine Beleuchtung des Alten Rathauses durch Fensterbögen wird es in diesem Jahr wieder geben.