Stellv. Ausschussvorsitzender Schnalke eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden, Beigewählte, BürgerInnen, PresseverterInnen und die Stadtverwaltung. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung genehmigt mit zwei Enthaltungen die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.11.2023.

entfällt

Frau Raebsch gibt einen Einblick in die Arbeit der Wirtschaftsregion Helmstedt im Aufgabenfeld Tourismus. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Haage präsentiert sein privates Projekt "Mein Schöningen". Das Multimediaprojekt wurde 2009 anlässlich der paläon-Eröffnung gestartet und ruht seit 2015. Es beinhaltet die Sammlung und digitale Überarbeitung/Sicherung von historischen Bild-, Film- und Schriftdokumenten. Darüber hinaus beinhaltet es Kurzdokumentationen. Ein historischer Pfad vom paläon bis zur Elmsburg ist ebenfalls im Konzept enthalten. Zu sehen sind die Ergebnisse/Sammlungen auf www.mein-schoeningen.de. Perspektivisch sollen verschiedene Printprodukte und DVDs das Gesammelte präsentieren.

Bürgermeister Schneider übergibt das Wort an den SWG-Vorsitzenden Frank Schulze, der als Gast anwesend ist. Herr Schulze schildert die aktuelle finanzielle Lage der SWG und die Kostenexplosion der vergangenen Jahre. Ein erfolgreiches Fortführen der ehrenamtlichen Arbeit ist mit dem jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000 € in dieser Qualität nicht mehr möglich.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung spricht folgende Empfehlung einstimmig aus: Der jährliche städtische Zuschuss für die Schöninger Werbegmeinschaft wird von 10.000 € auf 25.000 € erhöht - im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Über die Verwendung der 25.000 € hat die SWG einen Nachweis zu erbringen.

Bürgermeister Schneider stellt die Vorlage vor und beschreibt die möglichen drei Handlungsoptionen:

1. Es wird nichts in die Wege geleitet und der Bestand wird sich innerhalb der nächsten drei Jahre auflösen. Die Stadt verfügt dann über keine kommunalen Verkaufsstände mehr, die für Veranstaltungen genutzt werden können.

2. Die Neubeschaffung von 15 Buden wird vorgenommen. Die Ausleihe erfolgt kostenfrei.

3. Die sukzessive Neubeschaffung wird initiiert und der künftige Verleih wird für externe LeihnehmerInnen an Mietbedingungen/Gebühren gekoppelt.

Die Anwesenden sprechen sich für Variante 3 aus und erachten die vorgeschlagenen Gebühren für zu hoch. Der Transport soll nach wie vor beim städtsichen Betriebshof verbleiben. 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung spricht folgende Empfehlung einstimmig aus:

Die sukzessive Neubeschaffung der städtischen Verkaufsstände (insgesamt 15 Stück/jährlich 3 Stück) und Festzeltgarnituren (40 Stück) sowie die Einführung von Mietbedingungen wird beschlossen. Die Bedingungen sollen sowohl für den jetzigen als auch den neuen Bestand gelten. Sie sollen vorerst in einer einjährigen Testphase angewendet werden:

Gebührenpflichtige Ausleihe pro Verkaufsstand:
Dauer*/ Nutzungsgebühr
1 Tag - 50 € € zzgl. Transport
3 Tage - 100 € zzgl. Transport
7 Tage - 150 € zzgl. Transport
*Abweichende Zeiträume auf Anfrage.

Gebührenpflichtige Ausleihe von Festzeltgarnituren bestehend aus 1 Tisch und 2 Bänken (10 Stück.):
Dauer*/ Nutzungsgebühr
1 Tag - 50 € zzgl. Transport
3 Tage - 100 € zzgl. Transport
7 Tage - 150 € zzgl. Transport
*Abweichende Zeiträume auf Anfrage.
Alle Preise verstehen sich zzgl. des geltenden Mehrwertsteuersatzes.

Transport und Transportkosten
Der Transport der Holzbuden und der Bierzeltgarnituren erfolgt durch den städtischen Baubetriebshof (100 € pro LKW-Tour zzgl. MwSt.). Die anfallenden Kosten sind nicht im Mietpreis enthalten und werden vom Mieter getragen.

Entfällt

Auf die Frage von Herrn Waldheim antwortet Bürgermeister Schneider, dass die Verwaltung erste Bemühungen für die Neuverpachtung des Ratskellers nach dem Ende des jetzigen Pachtverhältnisses zum Ende des Jahres bereits in die Wege geleitet hat. Allerdings sei nach der langjährigen Verpachtung ein Sanierungsbedarf entstanden. Die Bestandsaufnahme wird zu ggb. Zeit vorgenommen. Ein nahtloser Übergang des Verpachtungsverhältnisses ist daher unrealistisch. Darüber hinaus könnte sich die Suche nach einem neuen Pächter anhand der allgemeinen, augenblicklich schwierigen Situation im Gastronomiegewerbe kompliziert gestalten.

Frau Rautenschlein informiert, dass die Orgeltage 2024 zum 30. Mal stattfinden und das die Veranstaltung "Mahl anders" am 7.9.2024 stattfinden wird.

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