Ortsbürgermeister Eppert eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. 

Der Ortsrat Hoiersdorf genehmigt das Protokoll vom 05.03.2024 einstimmig.

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage 34/2024 zur Kenntnis. 

Ortsbürgermeister Eppert übergibt seinen Vorsitz des Ortsrates vorübergehend an seinen Stellvertreter Ortsratsmitglied Dittmann.

Bürgermeister Schneider schildert den Sachverhalt der Vorlagen 34/2024, 35/2024 und 36/2024.

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage 35/2024 zur Kenntnis.

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage 36/2024 zur Kenntnis.

Ortsbürgermeister Eppert übernimmt wieder den Vorsitz der Ortsratssitzung.

Ehrenortsratsmitglied Valentini erkundigt sich, ob Bürger*innen von der Photovoltaikanlage profitieren werden, eventuell in Form von Bürgerstrom. Weiter fragt er, ob die Leitungen über- oder unterirdisch verlegt werden. Ortsbürgermeister Eppert erklärt, dass es geplant sei, die Leitungen unterirdisch zu verlegen und dass in erster Linie die Stadt von der Photovoltaikanlage profitieren werde. Ob es sowas wie Bürgerstrom geben werde, können man zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen.

Ortsbürgermeister Eppert merkt erneut an, dass die Bank "Hinter dem Dorf" abgängig sei. Hier sei die Rückenlehne marode und müsse dringend ausgetauscht werden. Weiter erkundigt er sich, ob die Stadt Bescheid wisse, dass die Bahn die Grundstücke der stillgelegten Bahnlinie Schöningen/Schöppenstedt verkaufen wolle. Die Gemeinde Jerxheim überlege, die Flurstücke die den Jerxheimer Bereich betreffen, zu erwerben. 

Bürgermeister Schneider erklärt, dass er hoffe, dass hier der Landkreis tätig werde. In dem Gebiet liegen einige Brückenbauwerke, die erstmal geprüft werden müssen. Die Sicherung und der Erhalt dieser Brücken würde in erster Linie Kosten mit sich bringen. Der Erwerb dieser Flurstücke bringe keinen kurzfristigen Vorteil. Weiter erklärt er, dass die Grundstücke in einer Hand bleiben sollten und nicht zerstückelt werden sollten. Bürgermeister Schneider berichtet auch, dass er an einer Veranstaltung zur Reaktivierung der Bahnlinie teilgenommen habe. Hier wurde unter anderem über eine mögliche Forschungsstrecke für autonome Züge diskutiert.

Ortsbürgermeister Eppert erkundigt sich, ob es schon feststehe, welchen Trassenverlauf die TenneT für die 380 KV-Leitung verwenden wird.

Bürgermeister Schneider berichtet von 3 möglichen Varianten. Variante 1 würde durch die Burg Esbeck, über den Waldfrieden, Golfplatz, BND in den Elm verlaufen. Von dieser Variante sei aber Abstand zu nehmen. Variante 2 betreffe den westlichen Tagebau und Variante 3 den östlichen Tagebau. Welche Variante am Ende genommen werde, stelle sich noch heraus. Bisher werde aber zur Variante 2 tendiert. Hier könne man die alte vorhandene Bestandstrasse verwenden. 

Ortsbürgermeister Eppert merkt an, dass auf der freien Grünfläche "am Fabrikhof" weiterhin sehr viel Baumaterialien abgeladen werden. Er bittet um Prüfung, ob dies dem Bauamt bekannt sei.

Ortsratsmitglied Kuntze erfragt, ob es einen neuen Sachstand zur Nachnutzung des alten Kindergartens gäbe. Bürgermeister Schneider erklärt, dass inzwischen das Gutachten vorliege und der Verkehrswert ermittelt wurde. Es sei allerdings sehr schwierig einen entsprechenden Nachmieter für das Gebäude zu finden, da das Gebäude ausschließlich mit dem Zweck der Kinderbetreuung genutzt werden könne. Auch der Zustand des Gebäudes lasse zu wünschen übrig, was die Möglichkeiten weiter einschränke. Den Wunsch des Ortsrates, das Gebäude nicht verkaufen, wolle man trotzdem aufrechterhalten.

Ortsratsmitglied Besenfelder berichtet, dass vom Rat die Erhöhung der Abwassergebühren beschlossen wurde. Teilweise belaufen sich die Nachzahlungen bei einer 4-köpfigen Familie auf 400 Euro. Er bittet darum, dass die Stadt alle Bürger*innen über die Auswirkungen der Erhöhung der Abwassergebühren informiert. Niemanden sei richtig bewusst, was dies für den eigenen Haushalt bedeute. Ortsbürgermeister Eppert regt an, dies eventuell in einem Artikel der Helmstedter Sonntag für alle Bürger*innen zu erklären. Jetzt können die Familien noch reagieren, um hohe Nachzahlungen im nächsten Jahr zu vermeiden. 

Ortsratsmitglied Boog erkundigt sich, ob Straßenausbauten bzw. Reparaturen der Gemeindestraßen in Hoiersdorf geplant sind. Bürgermeister Schneider erklärt, dass die B244 erneuert wird, aber für Gemeindestraßen bisher nichts geplant sei. Lediglich die Erhaltungsmaßnahmen werden von der Firma Heider durchgeführt. Auffällige kaputte Straßen können gerne per E-Mail inklusive Fotos ans Bauamt, Herr Engel, gerichtet werden. 

Ortsratsmitglied Kuntze berichtet, dass bei der Glasfaserverlegung "am Fabrikhof" eventuell etwas nicht richtig gelaufen sei. Er befürchte, dass hier beim Kabelverlegung unter der Fahrbahn die Fahrbahndecke absinken könnte. Weiter bemängelt er, dass man keinerlei vorab Informationen seitens der Avacon zum Glasfaseranschluss erhalte. Ortsbürgermeister Eppert erklärt, dass für die Bauaufsicht die Avacon selbst zuständig sei.

Ortsratsmitglied Wiesner erkundigt sich, über die Auslastung der Fahrradboxen am Rathaus und ZOB. Weiter bittet sie um Auskunft über den Betrag, den die Stadt Schöningen für die Fahrradboxen investiert hat. Bürgermeister Schneider berichtet, dass die Auslastung noch ausbaufähig sei. Um die Fahrradboxen attraktiver zu machen, sei es angedacht, die Kosten für die Nutzung zu senken und das Marketing anzukurbeln. Der Eigenanteil der Stadt Schöningen betrug 16680 Euro insgesamt für beide Fahrradboxen.

Ortsratsmitglied Boog bittet um Information darüber, wie viele Behindertenparkplätze im Stadtgebiet zur Verfügung stehen. Er habe das Gefühl, dass in letzter Zeit endliche entfernt wurden. Auf dem Parkplatz an der Bürgermeisterwiese sowie gegenüber vom ZOB seien keine mehr aufzufinden. 

Ortsbürgermeister Eppert berichtet abschließend darüber, dass einige Fensterscheiben am ehemalige Deutschen Haus in der Söllingerstr. beschädigt sind. Einige Glasscheiben drohen auf die Straße bzw. auf den Fußweg zu fallen. Der Fußweg werde vor allem von Schulkindern genutzt. Hier müsse dringend mit dem Eigentümer gesprochen werden und gehandelt werden.

Ortsbürgermeister Eppert bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:20 Uhr.