Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Schneider, Frau Magin und Frau Füllgrabe vom Referat R, Herrn Struckmeier von ELT WRT, die Angehörigen der Verwaltung sowie Frau Brindöpke, Herrn von Neubeck und Herrn Seelig (Avacon Wasser GmbH). Er stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 06.12.2023 wurde
einstimmig mit zwei Enthaltungen genehmigt.

Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.

Unter dem Vorsitz von Frau Magin erläuterte Herr Struckmeier (ELT WRG GmbH) den Jahresabschluss 2023 des Städtischen Betriebshofs Schöningen.
Der Prüfbericht ist im Schöris unter Information/Betriebshof hinterlegt.

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Betriebsleiter, Herrn
Bernd Seelig, für das Geschäftsjahr 2023 Entlastung zu erteilen.

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dass gemäß §4 Abs. 3 Nr. 9 der Betriebssatzung vom 25.09.2013 der Jahresüberschuss 2023 in Höhe von 9 TEUR zur Stärkung des Eigenkapitals gemäß §12 Abs. 4 Satz 2 EigBetrVO im Vermögen des Betriebshofes verbleibt und der Gewinnrücklage zugeführt wird

Der Bericht von Herrn Seelig ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

Auf Nachfrage von Herrn Schnabel berichtete Herr Seelig, dass für die Pflege der Schlossteiche ein Boot angeschafft werden musste.