Ausschussvorsitzender Rehkuh weist darauf hin, dass die Beigewählten das Protokoll mit der Einladung zur Sitzung nicht erhalten haben. Die Verwaltung wird in Zukunft berücksichtigen, dass Beigewählte keinen Zugriff zum SchöRIS haben und die Protokolle manuell zustellen.

Bürgermeister Schneider weist darauf hin, dass in der letzten Sitzung die Verlegung des Ausschusses von 16:00 Uhr auf 17:00 Uhr beschlossen wurde und er sich wünsche, dass fordernde Personen im Umkehrschluss auch anwesend seien oder zumindest eine Vertretung schickten. Ausschussvorsitzender Rehkuh schließt sich diesem Wunsch an und stellt den Antrag den Sportausschuss in Zukunft wieder auf 16:00 Uhr zu verlegen. Der Sportausschuss beschließt die Verlegung auf 16:00 Uhr einstimmig.

 Der Sportausschuss genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2024 einstimmig.

Keine.

Bürgermeister Schneider erläutert den Sachverhalt zur Vorlage sowie die Verteilung des Budgets zur Sportstättenbauförderrichtline der Jahre 2023 sowie 2024.

Der Sportausschuss empfiehlt die Beschlussgrundlage einstimmig:

Der vom MTV Schöningen e.V. gestellte Antrag „Entwicklung Tennisanlage Modernisierung Tragluftdach“ wird im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus mit einer Summe von 50.124 € gefördert. Die notwendigen Mittel werden dem gebildeten Haushaltsrest des Budgets der Sportstättenbauförderung 2024 entnommen. Der Beschluss erfolgt unter Vorbehalt der Antragsgenehmigung des Landessportbundes im folgenden Jahr.

Der Sportausschuss empfiehlt mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung den Antrag des MVT Schöningen: Zuschuss LED-Flutlichtanlage Tennisplatz analog zur Richtline der Sportstättenbauförderung mit 30 %, bei einer maximalen Summe von 5.000 €, unter Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung in 2025 zu fördern. 

Bürgermeister Schneider stellt den Antrag des MTV Schöningen e.V. vor und gibt eine Einschätzung der Verwaltung ab. Der Sportausschuss diskutiert daraufhin, wie mit Anträgen umgegangen werden soll, die nicht über den Landessportbund eingereicht, aber von der Stadt Schöningen gefördert werden sollen.

Der Sportausschuss schlägt vor, Anträge dieser Art analog der Sportstättenbauförderrichtlinie zu behandeln. Da das Budget für 2024 bereits verbraucht ist, kann in diesem Jahr kein Geld ausbezahlt werden, es solle deswegen eine Vormerkung für 2025 erfolgen, die vorbehaltlich der Haushaltgenehmigung erfolgt.

Ausschussvorsitzender Rehkuh weist darauf hin, dass Beigewählter Gronde sich aufgrund des Mitwirkungsverbotes in dieser Sache nicht äußern darf.

Bürgermeister Schneider stellt die Vorlage vor, anschließend folgt eine rege Diskussion der Ausschussmitglieder.

Herrn Fricke fehlt eine detaillierte Kostenaufstellung, welche Vereine in welcher Art und Weise beteiligt sind.

 Frau Meyer-Genrich wünscht sich eine Auflistung der Verwaltung, die aufzeigt, welche Vereine städtische Liegenschaften kostenfrei nutzen. Anmerkung der Verwaltung: Eine Auflistung über die Gesamt- sowie die einzelnen Nebenkosten der Vereine für das Haus der Vereine ist dem Protokoll beigefügt (letzte vorliegende Abrechnung). Weitere Informationen können aufgrund fehlender und unvollständiger Daten nicht vorgelegt werden.

 Herr Renner bemängelt, dass im Haus der Vereine Grundvoraussetzungen fehlen, um eine für alle beteiligten Vereine, gerechte Abrechnung vorzunehmen.

Die Sitzung wird von 17:45 – 17:54 Uhr unterbrochen, um Herrn Gronde detailliert zum Sachverhalt befragen zu können. Dabei wird deutlich, dass es den Vereinen um eine Gleichbehandlung zu anderen Liegenschaften geht. Gewünscht würde sich keine Abrechnung der Heizkosten im großen Saal für Sportnutzung vorzunehmen, die anderen Räumlichkeiten seien davon ausgenommen, außerdem sei eine Unterstützung bei der Pflege der Liegenschaft (innen und außen) wünschenswert.

Anschließend stellt der Sportausschuss fest, dass im gestellten Antrag wichtige Details, die für eine Bewertung des Sachverhalts notwendig sind, nicht aufgezeigt werden. Ausschussvorsitzender Rehkuh stellt fest, dass zum aktuellen Zeitpunkt kein Ergebnis erzielt werden kann. Die Beratung soll im Nachgang durch die Fraktionsvorsitzenden und die Verwaltung erfolgen. Dies wird einstimmig beschlossen.

Abermals wird Herr Gronde hingewiesen sich auch zu diesem Sachverhalt nicht innerhalb der Sitzung äußern zu dürfen. Aus diesem Grund wird die Sitzung von 18:07 – 18:10 Uhr unterbrochen, um ihm in seiner Funktion als Vereinsvorsitzender die Gelegenheit zu geben, den Antrag zu erläutern.

Herr Gronde wird, aufgrund von Preisänderungen, gebeten einen aktualisierten Antrag bis September bei der Stadtverwaltung einzureichen. Ist dies geschehen, empfiehlt der Sportausschuss den Antrag wie folgt zu behandeln:

Der Sportausschuss empfiehlt mit einstimmig den Antrag des TC Schöningen Zuschuss Zeltlager analog zur Richtline der Sportstättenbauförderung mit 30 %, bei einer maximalen Summe von 5.000 €, unter Vorbehalt der Haushaltsgenehmigung in 2025 zu fördern.

Bürgermeister Schneider informiert über den aktuellen Sachstand im Elmstadion. Die Verwaltung plane einen Platzwart einzusetzen, um das Hausherrenrecht ausüben zu können und die Präsenz zu verstärken. Diese Thematik sei aktuell in Klärung. Aus diesem Grund habe die Verwaltung dem Ausschuss die Nutzungsverträge- und Rasenpflegezuschussthematik noch nicht vorlegen können. Beides sei in Arbeit.

Herr Gronde bittet, die Vorsitzenden der Sport AG bei Einladungen zu Terminen, die die Sportvereine betreffen in Zukunft zu berücksichtigen.

Herr Gronde erkundigt sich, ob die Fertigstellung der Sporthalle Esbeck erfolgt ist und ob die Hallenplanung weiterhin dem Ortsrat obliege. Ausschussvorsitzender Rehkuh berichtet, dass Restarbeiten im Vorraum sowie an der Decke zu erledigen sind. Ende September finde eine Veranstaltung statt („50 Jahre Sporthalle“), zu der die Halle eröffnet werden soll. Bezüglich der Hallenplanung wird diese nach Auffassung des Ausschussvorsitzenden Rehkuh weiterhin durch den Ortsrat erfolgen, wie in der Gemeindeordnung nachgelesen werden kann.

Herr Heppner ist enttäuscht sich nicht mehr in die Ausschusssitzung einbringen zu können und appelliert an den Ausschuss den Beschluss zur Förderung der Flutlichtanlage auf der Tennisanlage noch einmal zu überdenken. Im kommenden Jahr sei eine immense Preissteigerung zu erwarten und das Licht werde bereits in diesem Winter gebraucht, damit die Kinder auch in den Abendstunden im Winter spielen können. 

Herr Rehkuh erklärt, dass derlei Anmerkungen und Fragen der Verwaltung oder dem Ausschussvorsitz im Vorfeld hätten mitgeteilt werden müssen.

Herr Schneider merkt an, dass die Wertschätzung für die Tennisabteilung des MTV seitens der Politik wie der Verwaltung groß ist und man sich bewusst sei, wie viel der Verein in der Jugend- und Inklusionsarbeit leiste. Der Antrag wurde wohlwollend empfohlen, da das Budget aus 2024 leer ist, gibt es keinen Handlungsspielraum.

Herr Grunert erkundigt sich, ob die Maßnahme bereits umgesetzt werden darf oder ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn eine Förderung ausschließt. 

Herr Schneider erläutert, dass ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn nicht zu einem Ausschluss führe, aber auch keine Garantie für eine Förderung sei.

Der Ausschussvorsitzend Rehkuh schließt die Sitzung um 18:34 Uhr.