Ortsbürgermeister Eppert eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

Der Ortsrat Hoiersdorf genehmigt das Protokoll vom 17.06.2024 einstimmig.

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage V066/24 zur Kenntnis.

Bürgermeister Schneider erläutert den Sachverhalt der Vorlage V066/24.

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage V067/24.

Bürgermeister Schneider schildert den Sachverhalt der Vorlage V067/24.

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage V073/24 zur Kenntnis.

Bürgermeister Schneider schildert den Sachverhalt der Vorlage V073/24.

Ortsbürgermeister Eppert erklärt kurz, welche Änderungen im Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales und Integration diskutiert wurden. Hunde und Pferde sollen zukünftig bezüglich ihrer Hinterlassenschaften gleichgestellt werden und die Mittagsruhe soll von 13 - 15 Uhr auf 13 - 14 Uhr verkürzt werden.

Weiter erklärt er, dass in § 4 Abs. 1 "Tierhaltung" auf die jeweiligen Ortslagen hingewiesen werden sollte und dass die Formulierungen in § 6 "Vermeidung von Lärm" überdacht werden müsse, da einige Geräte dort aufgeführt werden und einige Geräte nicht. Weiter spreche nichts dagegen, dass Mähroboter während der Mittagsruhe fahren, da sie keinen Lärm verursachen. 

Ortsratsmitglied Besenfelder fügt hinzu, dass er keinen Mähroboter kenne, der Lärm verursacht. Wenn Regeln erlassen werden, müssen diese auch klar dargestellt werden. Hier würde eventuell eine Schallpegelgrenze in Betracht kommen. 

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage V082/24 im Rahmen seiner Anhörung zur Kenntnis.

Bürgermeister Schneider erläutert den Sachverhalt der Vorlage V082/24 sowie den Anhang ANH017/24 die den Ortsrat Hoiersdorf betreffen.

Weiter erklärt er, dass weiterhin kein Ausgabenproblem vorliege sondern ein Einnahmenproblem bestehe. 

Ortsbürgermeister Eppert erkundigt sich, wieso bei der Kostenstelle 2811030 Heimatpflege unter Aufwendungen 2023 kein Betrag aufgeführt sei. Weiter erklärt er, dass der Ansatz 2025 bei der Kostenstelle 4241310 Sportplatz höher angesetzt ist, da durch den Wasserschaden Reparaturmaßnahmen stattfinden werden. 

Ortsbürgermeister Eppert geht weiter auf dem Punkt Spielgerät "Auf dem Bruckberge" ein. Hier sind für 2025 25.000,00 € eingeplant. Er äußert den Wunsch, dass der Ortsrat hier in die Planungen mit einbezogen werde bzw. vorab informiert werde, was beschafft und geplant sei. Abschließend erläutert er die Investitionen der Feuerwehr, die Mehrkosten fallen aufgrund des neuen Fahrzeuges an. Weiter bittet er um Mitteilung des Termines der offiziellen Übergabe des Fahrzeuges.

Herr Jäckel erkundigt sich, an wem er sich wenden könne, um aufzuklären, welcher Zaun an seinem Grundstück zu welchem Eigentümer gehöre. Ortsbürgermeister Eppert erklärt, dass ein Anruf im Bauamt bei Frau Hilal Klarheit schaffen könne. 

Weiter erklärt Herr Jäckel, dass zum Beispiel in Kurgebieten die Mähroboter jederzeit fahren können. Es müsse expliziert aufgelistet werden, was erlaubt sei und was nicht.

Ehrenortsratsmitglied Valentini berichtet, dass auf dem Friedhof am Grabstein seiner Mutter ein Infozettel klebte, mit dem Hinweis, dass das Grab bald geräumt werde. Bei seinem nächsten Besuch auf dem Friedhof war der Infozettel allerdings wieder weg. Er erkundigt sich, ob man hier noch schriftlich benachrichtigt werde bzw. wie der Ablauf im Allgemeinen sei. 

Bürgermeister Schneider informiert über den Termin der Pflanzung des Amberbaumes am 23.11.2024. Weiter berichtet er, dass die Ampelanlage am ehemaligen Deutschen Haus erneuert werde und diese zukünftig Dauerhaft in Betrieb sein werde. In dem Zuge müsse ein Baum gefällt werden, da dieser die Sicht auf die Ampelanlage versperrt. 

Ortsbürgermeister Eppert bittet erneut darum, dass mit dem Eigentümer am ehemaligen Deutschen Haus gesprochen werde, da beschädigte Fensterscheiben drohen auf die Straße bzw. auf den Fußweg zu fallen. 

Ortsratsmitglied Besenfelder erkundigt sich, ob es geplant sei die Bürger bezüglich der steigenden Abwassergebühren zu informieren. Weiter berichtet er, dass seit mehreren Jahren eine Beleuchtung im Ort defekt sei. Bürgermeister Schneider erklärt, dass nichts bezüglich eines Informationsschreibens geplant sei und das sich bezüglich der defekten Beleuchtung im Vorzimmer gemeldet werden könne. Frau Nowak kümmere sich um solche Anliegen.  

Ortsbürgermeister Eppert informiert darüber, dass Avacon Connect im Ort weiter Glasfaser verlegt. Falls dort irgendwo Schäden entstehen, müssen diese dokumentiert werden und können an die Stadt oder an ihn übermittelt werden.

Ortsratsmitglied Besenfelder berichtet, dass er von einem Einwohner angesprochen worden sei, ob es rechtens ist, dass eine Nachbarin auf einer öffentlichen Fläche Steine platziert. Diese behindern ihn beim Einparken bzw. Ausparken.

Weiter möchte er einen großen Lob an die Mitarbeiterin Frau Würfel aussprechen. Am alten Kindergarten in Hoiersdorf wurde der Speermüll leider nicht abgeholt und Frau Würfel habe sich super gekümmert, jederzeit Rückmeldung gegeben und alles geklärt. 

Ortsratsmitglied Michaelis erkundigt sich, ob es einen Plan gäbe, wann die Pflege/Reinigung der Spielplätze stattfinde. Der Sand des Spielgerätes in Hoiersdorf am Sportplatz sei überseht mit Unkraut. 

Ortsbürgermeister Eppert bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 19:23 Uhr.