Herr Schneider eröffnet die heutige Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

Die Niederschrift über die Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus vom 24.06.2024 wird einstimmig genehmigt.

Herr Schneider übergibt das Wort an Frau Mönch von der Wirtschaftsregion Helmstedt (WRH). Sie präsentiert das Projekt (siehe Anlage) und stellt ein vergleichbares Tool aus dem Raum Leipzig vor, das einen Eindruck von den technischen Möglichkeiten vermittelt. Auf Nachfrage aus der Versammlung bestätigt sie, dass der Planungsverband Lappwaldsee ebenfalls beteiligt ist. Herr Bäsecke bittet darum, in der Umsetzung auch die Entwicklung des Elmsees in Schöningen zu berücksichtigen.

Auf Nachfrage von Herrn Eppert berichten Herr Otto und Herr Gerlach, dass es einen intensiven Austausch zwischen dem Helmstedter Revier und den Kommunen gibt und die Eigentümerin der Flächen das Vorhaben unterstützt.

Der Planungsverband Buschhaus stimmt der Umsetzung des Projektes „Virtuelles Landschaftsmodell Helmstedter Revier – mittendrin!“ in den Jahren 2025 und 2026 zu. Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 16.850,00 Euro sind in den Haushalten 2025 und 2026 entsprechend zu veranschlagen. Hierzu sind Fördermittel aus dem Bundesprogramm Unternehmen Revier zum Strukturwandel zu beantragen.

Herr Schneider verweist auf die Vorlage. Da es keine Fragen gibt, bittet er um Abstimmung.

Herr Schneider übergibt das Wort an den Verbandsgeschäftsführer Herrn Otto: Im Mai 2024 konnte das Büro ICR Düsseldorf mit der Durchführung des europaweiten Ausschreibungsverfahrens beauftragt werden. Seit Ende August gibt es einen engen Austausch. Folgende Terminübersicht wurde erstellt: Die Bekanntmachung der Veröffentlichung erfolgt in KW 44. Der Verfahrensabschluss wird fristgerecht im Mai 2025 liegen.

Die Ergebnisse des Wettbewerbs könnten ebenfalls im geplanten digitalen Landschaftsmodell einfließen (2026).

Derzeit werden die Sach- und Fachpreisjuroren angesprochen.

Die Mittel und auch die gebildete Rücklage fließen wie geplant 2025. Das Gesamtvolumen beträgt 350 T€ und setzt sich aus Mitteln der Planungsverbände, des RGB und dem Zuschuss der WRH zusammen.

Der Planungsverband Buschhaus beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 in der beratenen Fassung.

Herr Schneider verweist auf die Vorlage. Da es keine Fragen gibt, bittet er um Abstimmung.

Die Mitglieder fassen sodann einstimmig folgenden Beschluss:

Der Planungsverband Buschhaus beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 in der beratenen Fassung.

Herr Schneider übergibt das Wort an den Verbandsgeschäftsführer Herrn Otto:

In der vergangenen Woche waren VertreterInnen des Regionalrates Köln-Bonn zu Gast, um sich einen Sachstand zu laufenden Planungen rund um das Helmstedter Revier geben zu lassen. Da das Helmstedter Revier bereits komplett ausgekohlt und außer Betrieb ist, hat es für andere Regionen eine Vorreiterrolle.

Am 23.09.2024 findet das nächste Halbjahresgespräch mit HSR und LMBV statt. Es liegt eine umfangreiche Tagesordnung vor.

Am 09.11.2024 gibt es anlässlich des 35. Jahrestages der Grenzöffnung eine Veranstaltung am Lappwaldsee mit dem Ministerpräsidenten von Niedersachsen Herrn Weil und dem Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt Herrn Haselhoff. Die Einladungen folgen.

Auf Nachfrage von Herrn Bäsecke zu den aktuellen Arbeiten an der Uferzone der aktuellen Wasserlinie im Schöninger Tagebau antwortet Herr Gerlach, dass die genehmigten Betriebspläne umgesetzt werden. Darüber hinaus ist der genehmigte Wasserstand durch die enormen Niederschalgsmengen in den vergangenen Monaten um 15 überschritten. Deshalb müssen die Pumpen in Betrieb gehalten werden, um den Wasserstand zu regulieren. Erdarbeiten zur Standsicherheit werden in diesem Zusammenhang ebenfalls an der Nordost-Böschung vorgenommen. An der Nordwest-Böschung werden derzeit ebenfalls Standsicherheitsmaßnahmen durchgeführt, ebenso wie im Rutschungsbereich bis Höhe Sonnenland.

Es gibt keine Anfragen.

Herr Schneider verabschiedet die Gäste. 

Die öffentliche Sitzung wird um 17.52 Uhr geschlossen.