Der Ausschussvorsitzende Schnabel eröffnete die öffentliche Sitzung, begrüßte alle anwesenden Ausschussmitglieder sowie die Angehörigen der Verwaltung und stellte die mit elektronischer Post versandte Einladung als ordnungsgemäß und damit die Beschlussfähigkeit fest.Alsdann wurde die Tagesordnung in der vorliegenden Fassung einstimmig beschlossen.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt vom 30.05.2024 wurde bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt.

Es lagen keine Einwohnerfragen vor.

Die Besichtigung des Toilettenhauses am Zentralen Busbahnhof erfolgte in der Zeit von 15:03 Uhr - 15:23 Uhr.

Die Sitzung wurde um 15:23 Uhr fortgesetzt.

Ratsherr Eppert regte an, dass die Einbeziehung der Ratsmitglieder nicht so liefe wie erhofft.
Weiterhin wird angemerkt, dass das Dach nicht gut geplant gewesen sei. Dies war aufgrund der Gestaltungssatzung nicht anders umsetzbar gewesen.

Ratsherr Marschallek erkundigte sich, inwiefern die Gänge neben und hinter dem Toilettenhäuschen abgesichert werden würden.
Derzeit werde überprüft, wie eine Umsetzung eines Gitterzaunes erfolgen könne.

Ratsfrau Meyer-Gennrich erkundigte sich, wie oft die Reinigung der Toiletten stattfinde.
Die Reinigung erfolgt von Montag - Samstag einmal täglich.
Weiterhin kam die Frage, wie die Bezahlung ablaufe.
Das Geld werde regelmäßig geleert. Die Einnahmen werden der Stadt gutgeschrieben.
Derzeit werde koordiniert, dass das bargeldlose Bezahlen bald ermöglicht werde.

Ratsherr Eppert bittet um eine Auskunft der Gesamtkosten der Anlage.
Derzeit wird die Kostenaufstellung erstellt. Es liegen noch nicht alle Schlussrechnungen vor. Die Aufstellung wird zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben.

Ratsfrau Meyer-Gennrich erkundigt sich, was mit der Mauer passiere, welche sich hinter der Anlage befinde. Diese werde ertüchtigt, werde aber so stehen bleiben müssen, da dies zur Sicherung des Hanges beiträge.

Es lagen keine Einwohnerfragen vor.

Der Ausschussvorsitzende Schnabel schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um 15:35 Uhr.