Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Ortsratsmitglied Eggers stellt den Antrag, einen weiteren TOP "Anschaffung von Defibrillatoren" mit auf die Tagesordnung zu nehmen. Der Ortsrat Esbeck beschließt dies einstimmig. 

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 10.09.2024 wurde einstimmig bei einer Enthaltung (Knust) genehmigt.

Ehrenortsratsmitglied Gloger fragt, ob dieses Jahr eine Seniorenweihnachtsfeier in der Sporthalle angedacht sei. Ortsbürgermeister Rehkuh verneint dies. 

Ein weiterer Gast berichtet von der sehr verwilderten Streuobstwiese in Esbeck. Er erkundigt sich, wer für die Pflege der Streuobstwiese zuständig sei und schlägt vor "Baumpatenschaften" ins Leben zu rufen, wenn  aus eigener Kraft die Pflege nicht möglich sei. Ortsbürgermeister Rehkuh erklärt, dass die Pflege von Fachleuten des Betriebshofes durchgeführt werde. Weiter berichtet er, dass die dort angesiedelten Apfelbäume dieses Jahr nur sehr wenig, bis keinen Ertrag erbracht haben, da die Blüte im Frühjahr dem Frost zum Opfer gefallen war. An anderer Stelle habe man aber zentnerweise Äpfel ernten können. Die unbehandelten Äpfel wurden eingelagert und wöchentlich dem Kindergarten in Esbeck gespendet.

Der Ortsrat Esbeck beschließt einstimmig die Verwaltung zu beauftragen umgehend Defibrillatoren für Schöninger Sportstätten und andere öffentliche Bereiche anzuschaffen. 

Ortsratsmitglied Eggers erklärt die dringende Notwendigkeit von Defibrillatoren in Sporthallen, Sportanlagen und anderen öffentlichen Bereichen. Erst am vergangenen Freitag, bei einem medizinischen Notfall in der Sporthalle in Esbeck, sei wieder deutlich geworden, wie wichtig ein Defibrillator sei. Defibrillatoren können Leben retten, dafür müssen zwingend Gelder bereitgestellt werden. 

Ortsratsmitglied Eggers stellt den Antrag: Die umgehende Anschaffung von Defibrillatoren für Schöninger Sportstätten und andere öffentliche Bereiche.

Ortsratsmitglied Holste schließt sich der dringenden Notwendigkeit von Defibrillatoren an und unterstütze den Antrag.

Ortsratsmitglied Kunz beschreibt ebenfalls die dringende Notwendigkeit von Defibrillatoren. Sie weist darauf hin, dass immer mehr Krankenhäuser schließen und die Entfernungen zu Krankenhäusern immer weiter steigen werde. Ein Defibrillator kann Lebensnotwendig sein.

Ortsbürgermeister Rehkuh erklärt, dass das Thema bereits in vergangenen Sitzungen angesprochen worden sei. Er verliest einen Protokollauszug aus der Ortsratssitzung vom 27.06.2022. 

Städtischer Direktor Bock bittet zukünftig um Meldung eines solchen Vorfalles, der medizinische Notfall sei nicht bekannt gewesen. Er regt die anwesenden Ratsmitglieder an, das Thema auch in der nächsten Verwaltungsausschusssitzung und der nächsten Ratssitzung anzusprechen. 

Der Ortsrat Esbeck nimmt die Vorlage 94/24 zur Kenntnis.

Städtischer Direktor Bock stellt die Vorlage 94/24 vor.

Ortsbürgermeister Rehkuh erklärt, dass er gegen die Vorlagen stimme werde. Er beschreibt ausführlich, anhand einer Beispielberechnung, wie die Hebesätze der Grundsteuer A für Landwirte zu gestalten wären. Seine Beispielberechnung ist dem Anhang zu entnehmen. Hinweis der Verwaltung: Der Fachbereich Finanzmanagement ist bereits mit Herrn Ortsbürgermeister Rehkuh wegen einem Gesprächstermins in Kontakt getreten.

Der Ortsrat Esbeck beschließt Einstimmig die Verwaltung zu beauftragen die Kosten einer Verschleißdeckenerneuerung zu prüfen und Haushaltsmittel für die Erneuerung der Verschleißdecken der Straßen "Am alten Tore", "Helle" und "Alte Kirchstraße" für das Jahr 2026 einzuplanen. 

Ortsratsmitglied Merkle berichtet von einem sehr schlechten Zustand der Verbindungsstraße zwischen dem alten und neuen Dorf. Die Straße "Am alten Tore" sei selbst als Fußgänger schon schwierig zu begehen. 

Ortsratsmitglied Eggers fügt hinzu, dass dies nicht die einzige Straße im Ortsteil Esbeck sei, die in einem katastrophalen Zustand ist. Durch verschiedenste Verlegungen bzw. Erneuerungen, neue Gasleitungen/Glasfaser etc., sind viele Straßen in Mitleidenschaft gezogen worden. Auch für Fahrradfahrer sei dies ein großes Unfallrisiko. Ortsratsmitglied Eggers bittet um Ermittlung darüber, was 100 Meter Erneuerung der Verschleißdecke Kosten würde. 

Ortsbürgermeister Rehkuh fasst zusammen, dass sehr lange nichts für die Straßen im Ortsteil Esbeck getan wurde. Zukünftig müsse hier bei einigen Straßen die Verschleißdecke erneuert werden. Es werde darum gebeten, die Kosten für 100 Meter Verschleißdecke zu Ermitteln. 

Weiter stellt der Ortsrat Esbeck den Antrag: Für 2026 Mittel im Haushalt, für eine Erneuerung der Verschleißdecke auf sämtlichen Straßen im Ortsteil Esbeck, einzustellen. 

Der Ortsrat Esbeck stimmt einstimmig für eine Bezuschussung von je 150 Euro pro antragsstellenden Verein.

Ortsratsmitglied Eggers und Kunz verlassen für den Tagesordnungspunkt den Raum.

Ortsratsmitglied Schünemann erklärt, dass 4 Anträge vorliegen und 600 Euro zur Verfügung stehen. Sie schlägt vor, jeden Verein, der einen Antrag gestellt hat, mit 150 Euro zu bezuschussen.

Die Anträge sind dem Anhang zu entnehmen.

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Ortsratsmitglied Kunz erkundigt sich, warum die Taxis in Schöningen auf der Niedernstraße nur bis 10:00 Uhr zu den Ärzten und Apotheken fahren dürfen. Für Menschen mit Bewegungseinschränkungen sei dies eine große Herausforderung und das Erreichen teilweise nicht möglich. Sie hinterfragt, ob es nicht eine Ausnahmegenehmigung gebe, um die Ärzte anzufahren. Städtischer Direktor Bock berichtet, dass Taxis eine Ausnahmegenehmigung für Fahrten mit mobilitätseingeschränkten Personen erhalten können. Herr Weitze vom Dienstbereich Ordnungswesen kann Auskunft geben.

Ortsratsmitglied Merkle erfragt, ob neue größere Bauprojekte in Esbeck anstehen. Er bedauere den mangelnden Informationsfluss. Ortsbürgermeister Rehkuh erklärt, dass er von der Verwaltung informiert werde und diese Informationen weitergebe. Zurzeit sei nichts in Planung.

Weiter erkundigt sich Ortsratsmitglied Merkle nach dem aktuellen Stand der geplanten Stromtrasse. Städtischer Direktor Bock erklärt, dass Online jederzeit der aktuelle Stand abgerufen werden könne. Aktuell befinde man sich noch immer in der Planungsphase.

Städtischer Direktor Bock stellt mehrere Beantwortungen von Anfragen sowie einen Sachstandbericht zur Erweiterung des Kindergarten Elmzwerge in Esbeck vor.

Ortsbürgermeister Rehkuh merkt an, dass mehrere Bäume gekennzeichnet wurden. Er bittet um Rückmeldung, ob diese alle gefällt werden müssen.
Weiter bittet er darum, dass erneut geprüft werde, ob eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h der Ortsdurchfahrt Esbeck möglich sei. Die Gesetzeslage habe sich geändert.

Die Beantwortung der Anfragen der letzten Ortsratssitzung sowie ein Sachstandsbericht zur Erweiterung des Kindergartens Elmzwerge in Esbeck werden dem Protokoll angehängt. 

Ortsbürgermeister Rehkuh schließt die Sitzung um 19:01 Uhr, bedankt sich bei allen Anwesenden, wünscht eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr.