Herr Schobert eröffnet die heutige Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung bei Ergänzung des Punktes "Einwohnerfragestunde" fest.

Die Niederschrift über die Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus vom 17.09.2024 wird bei drei Enthaltungen einstimmig genehmigt.

Der Planungsverband Buschhaus beschließt einstimmig folgenden Beschlussvorschlag:

1. Der Jahresabschluss des Planungsverbandes Buschhaus für das Haushaltsjahr 2024 wird gem. §129 Abs. 1 NKomVG beschlossen.
2. Das Jahresergebnis 2024 (Überschuss in Höhe von 17.727,57 €) wird gem. §110 Abs. 6 i.V.m. §123 Abs. 1 NKomVG der Überschussrücklage zugeführt.
3. Gemäß §129 Abs. 1 NKomVG erteilt die Verbandsversammlung dem Verbandsgeschäftsführer für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2024 die Entlastung.

 Herr Schobert dankt der Verwaltung für die geleistete Arbeit.

Herr Schobert verweist auf die Vorlage PVB-V001/25. Da es keine Fragen gibt, bittet er um Abstimmung.

Verbandsgeschäftsführer Otto berichtet über den Verlauf des Ideenwettbewerbes und gibt einen aktuellen Sachstand.

Am 13.06.2025 fand die Preisverleihung zum Ideenwettbewerb bei der Avacon in Helmstedt statt. Glück Landschaftsarchitektur gewinnt den Wettbewerb, der Architekt, Michael Glück, reiste hierzu an.

Die Wettbewerbsergebnisse werden ab Mitte August in Haldensleben sowie ab September in Helmstedt und im Braunschweiger Bahnhof zu sehen sein. Eine Veranstaltung an der TU Braunschweig, Fakultät für Architektur, ist für Ende Oktober vorgesehen. Anschließend soll die Fertigstellung des Gesamträumlichen Entwicklungskonzeptes für das Helmstedter Revier in Angriff genommen werden.

Herr Otto hebt die sehr gute Begleitung des Wettbewerbes durch das Büro ISR hervor.

Herr Schobert berichtet und wird durch Herrn Otto ergänzt.

Derzeit werde eine Vorlage erarbeitet zum Beitritt der Gemeinden Warberg u. Wolsdorf in den Planungsverband Buschhaus. Es sei geplant, dass jeweils zwei Vertreter entsandt werden sollen.

Verbandsvertreter Rehkuh wies daraufhin, dass die Schöninger Flächen noch nicht im Schöninger Rat behandelt wurden. Es habe eine Informationsveranstaltung in Schöningen gegeben, Beschlüsse seien jedoch noch nicht gefasst worden. Nach der Sommerpause gehe es in die Erarbeitung der Vorlagen in die Gremien. Man warte derzeit noch auf die Protokolle der Beitrittsgemeinden

Die Versammlung ist sich einig, dass bei der Bürgerbeteiligung emphatisch vorgegangen werden muss; insbesondere sind die Interessen der angrenzenden Wohnsiedlungen (Esbeck, Kissleberfeld, Ludgeri Südschacht) bei allen Planungen umfassend zu berücksichtigen.

Die Wirtschaftsregion Helmstedt schätzt ein, dass Internationale Firmen gezielt nach Flächen wie am Standort Buschhaus suchen.

Der Planungsverband Buschhaus beschließt einstimmig folgenden Beschlussvorschlag:

Der Planungsverband Buschhaus beschließt eine Stellungnahme abzugeben, die statt dem Trassensegment 39 das Trassensegment 40 fordert.

Herr Schobert verweist auf die Vorlage PVB-V002/25.

Derzeit führt die Bundesnetzagentur die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung im Rahmen der Bundesfachplanung für den Abschnitt D-West der Höchstspannungsleitung Wolmirstedt - Helmstedt Ost - Wahle durch. Stellungnahmen können bis zum 11.07.25 abgegeben werden.

Die beiden verbleibenden TKS 39 und 40 stehen derzeit aktuell zur Auswahl.

Seitens der Geschäftsführung des Planungsverbandes wird das Trassensegment 40 bevorzugt.

Verbandsmitglied Fricke wies daraufhin, dass Anwohner große Sorgen haben, dass die TKS 39 bevorzugt werde, da dies sehr dicht an die Wohnbebauung herankäme.

Seitens des Verbandsgeschäftsführers wird bekräftigt, dass die Wohnbebauung ein sehr gewichtiges Kriterium sei, das einer Bevorzugung des Trassensegmentes 39 entgegenstehe.

Nach reger Diskussion wird der Beschlussvorschlag verlesen und abgestimmt.

Es liegt nichts vor.

Liegt nichts vor.

Herr Uwe Lickfett fragte nach wann der Planungsverband in das Helmstedter Ratsinforamtionssystem integriert werde.

Herr Otto wies darauf hin, dass der Planungsverband aktuell über das Ratsinformationsystem der Stadt Schöningen laufe, aber man an einer Lösung dran sei, den Planungsverband auch ins Helmstedter System zu integrieren.

Herr Schobert Schloss die öffentliche Sitzung um 17:45 Uhr.