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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,
der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Protokoll:
Ausschussvorsitzender Bäsecke eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden. Er stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.
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TOP 2
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 05.12.2024
Protokoll:
Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung genehmigte die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.12.2025 mit vier Enthaltungen.
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TOP 3
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Ausflugsregion Ostfalen - Sachstand Tourismus; Bericht der Wirtschaftsregion Helmstedt GmbH - Diana Raebsch
Protokoll:
Frau Raebsch berichtete über die Etablierung der Ausflugsregion Ostfalen durch die Wirtschaftsregion Helmstedt im Aufgabenfeld Tourismus. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
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TOP 4
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Perspektive Wochenmarkt Schöningen
Beschluss:
Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung empfahl einstimmig, den Wochenmarkt künftig nur noch samstags stattfinden zu lassen. Die Organisation verbleibt beim Dienstbereich Ordnungswesen. Stand- und Stromgebühren sollen nicht mehr erhoben werden.
Protokoll:
Die Ausschussmitglieder sprachen sich gegen eine Privatisierung des Wochenmarktes aus. Der Mittwoch entfällt. Gebühren sollen künftig entfallen (Strom, Standgelder). Es soll seitens des Dienstbereiches Ordnungswesen eine aktive Akquise neuer Standbetreiber erfolgen. Ggf. kann zusätzlich der Verteiler der Direktvermarkter der Region angesprochen werden, der bei der Wirtschaftsregion Helmstedt gepflegt wird.
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TOP 5
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Verkaufsbuden und Festzeltgarnituren - Neuberatung Ausleihkonditionen
Protokoll:
Die Aussprache stellte klar, dass eine Weiterbehandlung des Themas nicht erforderlich und der Ratsbeschluss vom 20.06.2024 bindend ist. Die beschlossenen Ausleihkonditionen beziehen sich sowohl auf den neuen als auch alten Bestand an Holzbuden und Festzeltgarnituren.
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TOP 6
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
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TOP 7
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Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
Protokoll:
Bürgermeister Schneider lud die Anwesenden ein, am 04.03.2025 am Empfang der Brüder Cohen im Rathaus teilzunehmen. Die Einladung ging den Mitgliedern des Rates bereits zu.
Der Ausschussvorsitzende Bäsecke informierte die Anwesenden, dass die Beigewählte Ellen Burgdorf-Schröder mitgeteilt hat, diese Funktion künftig nicht mehr ausfüllen zu können.
Frau Meyer-Gennrich informierte, dass ein Kabel aus dem Stromkasten vor der BLSK hängt. Die Verwaltung nahm die Information zwecks Prüfung auf.
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TOP 8
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Verschiedenes
Protokoll:
Auf Anfrage von Herrn Schnalke antwortet Bürgermeister Schneider, dass eine Kameraüberwachung als Interventionsmaßnahme hinsichtlich der Verunstaltung der Stromverteilerkästen rechtlich keinen Bestand hätte. Im Stadtgebiet kommt es immer häufiger zu großflächigen Graffittischäden an Stromkästen in blauer und gelber Farbe.
Den Vorschlag von Herrn Tinguely, analog zu den Stromkästen auf dem Markt historische Ansichten an den Kästen anzubringen, nahm Frau Stern in ihrer Funktion als 1. Vorsitzende des Verkehrsvereins auf. (Der Verkehrsverein hatte die Kosten für die Herstellung und Anbringung der Fotoplatten in der Kernstadt übernommen. Diese blieben bisher vom Vandalismus verschont.)
Herr Schnalke lobte, dass im Nachgang zur Ausschusssitzung vom 05.12.24 seitens der Verwaltung die Abfrage der Leerstände in der Innenstadt erfolgt ist und die Börse auf der Website dementsprechend aktualisiert wurde. Bürgermeister Schneider berichtete dazu, dass von den etwa 50 angeschriebenen Eigentümern lediglich zwei eine Rückmeldung gegeben haben.
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