Ratsvorsitzende Rybotycky eröffnet die Sitzung mit kleiner Verspätung um 16:50 Uhr, begrüßt die Ratsmitglieder, die Angehörigen der Verwaltung, sowie die Gäste. Die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

Weiter informiert Sie darüber, dass der nichtöffentliche Teil entfällt.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Schöningen vom 13.03.2025 wird einstimmig genehmigt. 

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Der Rat der Stadt Schöningen beschließt einstimmig, den Auftrag i.H.v. 527.380,63 Euro (brutto) für das Tanklöschfahrzeug TLF 4000 "Gruppe" für die Ortsfeuerwehr Schöningen gem. der durch die KWL durchgeführte Ausschreibung zu erteilen. Den Auftrag für das Los 1 "Fahrgestell" i.H.v. 151.130,00 Euro (brutto) erhält die Firma MAN Truck und Bus Deutschland und für Los 2 "Aufbau" i.H.v. 376.250,63 Euro (brutto) die Firma Josef Lentner GmbH, die im Bieterverfahren das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat.

Städtischer Direktor Bock erläutert den Sachverhalt der Vorlage.

Ratsmitglied Meyer erkundigt sich, ob ein Fristenbuch für solche Ausschreibungen geführt werde. Es wurde heute extra eine außerordentliche Sitzung einberufen, dies hätte sicherlich besser geplant werden können und eventuell schon in der letzten Ratssitzung besprochen werden können.

Städtischer Direktor Bock erklärt, dass das Vergabeverfahren ein kompliziertes und langfristiges Verfahren sei. Dies hätte man, in diesem Fall, nicht selber in der Hand. Hier handle es sich um ein Verfahren mit der KWL und deren Auslastung. Hier sei man in die Termine nicht mit eingebunden.

Bürgermeister Schneider fügt hinzu, dass das Ausschreibungsergebnis auch erst nach der letzten Ratssitzung vorgelegen habe. Wenn man bis zur nächsten Ratssitzung gewartet hätte, wären die Fristen abgelaufen und somit hätte die Ausschreibung neu gestartet werden. Eine außerordentliche Sitzung sei somit zwingend erforderlich gewesen.

Ratsmitglied Meyer merkt an, dass der Fahrzeugbedarfsplan in den letzten Jahren aktualisiert wurde. Demnach sollen zwei Tanklöschfahrzeuge beschafft werden. Ggf. wäre es sinnvoll sich diesen Bedarfsplan nochmal anzuschauen und zu überdenken, ob es wirklich sinnvoll ist zwei Tanklöschfahrzeuge zu beschaffen oder ob eventuell ein anderes Fahrzeug geeigneter wäre.

Städtischer Direktor Bock erklärt, dass das Fahrzeugbedarfsplan 2021-2033 mehrfach modifiziert wurde. Es sei bereits auf die Feuerwehr zugegangen worden, um darüber und über entsprechende Alternativen für "Löschwasser auf Achse" zu sprechen.

Bürgermeister Schneider erklärt, was es sich mit den Tafeln im Rathaussaal sowie auf dem Flur auf sich habe. Hier habe der Planungsverband Buschhaus ein Wettbewerb gestartet. Gegenstand des Wettbewerbs ist die Entwicklung einer übergeordneten Raumstrategie bzw. Raumvision für das Helmstedter Revier. In unterschiedlichen Schwerpunktbereichen sollen darüber hinaus konkrete freiraumplanerische und städtebauliche Umsetzungsbeispiele entwickelt werden. Das Verfahren verläuft anonym. Eine Jury bewertet am Ende alle 12 Konzepte und kürt am Ende einen Sieger. Alle Ratsmitglieder sind hiermit eingeladen, sich alle Konzepte anzuschauen. 

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Ratsvorsitzende Rybotycky schließt die Sitzung um 17:01 Uhr und bedankt sich bei den Anwesenden.