Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung bis 30.06.2025

Dienstag, 13. Mai 2025 , 15:00 Uhr
paläon Forschungsmuseum



TOP 1 Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ausschussvorsitzender Bäsecke eröffnete die öffentliche Sitzung und begrüßte alle Anwesenden. Er begrüßte den Gast Herrn Dr. Reich und bedankte sich beim Leiter des paläon dafür, im Forschungsmuseum tagen zu dürfen.
Ausschussvorsitzender Bäsecke stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 27.02.2025

Protokoll:

Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung genehmigte die Niederschrift über die öffentliche
Sitzung vom 27.02.2025 mit drei Enthaltungen.

 
TOP 3 Vorstellung Dr. Mike Reich, Direktor des Naturhistorischen Museums in Braunschweig und Leiter des paläon Forschungsmuseums

Protokoll:

Dr. Mike Reich, seit dem 01.01.2025 Leiter des Forschungsmuseums Schöningen, begrüßte die Anwesenden und stellte sich vor. Der promovierte Paläonthologe hat in Greifswald, Innsbruck, Göttingen und München studiert. Er hat umfangreiche Erfahrungen im Bereich der musealen Arbeit gesammelt, arbeitete unter anderem im Meeresmuseum in Stralsund und dem Pommerschen Landesmuseum in Greifswald. Nach einem wissenschaftlichen Volontariat im Niedersächsischen Landesmuseum Hannover war er über 10 Jahre lang Kustos der geowissenschaftlichen Sammlungen der Universität Göttingen. Bis zu seinem Wechsel nach Braunschweig war Reich seit 2014 bei den Staatlichen Naturwissenschaftlichen Sammlungen Bayerns tätig, zuletzt als Hauptkonservator und stellvertretender Direktor der Bayerischen Staatssammlung für Paläontologie und Geologie in München. 2021 übernahm er die Leitung des Naturhistorischen Museums in Braunschweig.

Das paläon auf solide Füße zu stellen, sei nun die neue Herausforderung. Gleich die großen Projekte, Programme zu realisieren, sei schwer. Grund sei die finanzielle Ausstattung durch die beteiligten Ministerien. Zwar sei das Wissenschaftsministerium sehr interessiert, das paläon wiederzubeleben, doch habe eben auch das Finanzministerium ein Wörtchen mitzureden. Entmutigen ließe er sich von der Situation jedoch nicht: „Wir werden mit allen Dingen, die uns so zur Verfügung stehen, das Haus nach vorne bringen.“

Vor allem auf die Anerkennung der Speere-Fundstelle als Unesco-Weltkulturerbe richtet sich der Blick. Das ist für 2030 geplant, dann soll das Haus auch als Welterbe-Zentrum fungieren. Bis dahin soll auch die in die Jahre gekommene Dauerausstellung überarbeitet werden. Bestimmte Ausstellungselemente seien jedoch vom Züricher Architekturbüro Holzer Kobler geschützt. Möglicherweise müssten Dinge vor Gericht geklärt werden.

Herr Dr. Reich verließ um 15.25 Uhr die Sitzung und gewährte im Anschluss um 16 Uhr einen exklusiven Blick in die neue Sonderausstellung „Tot wie ein Dodo“. Sie thematisiert die Ausrottung von Tierarten durch den Menschen und schlägt dabei einen Bogen zu den bedrohten Tierarten der Gegenwart. Zu sehen sein wird sie vom 28. Mai bis zum 5. April 2026.

 
TOP 4 Sachstandsbericht Maßnahmen zur Reaktivierung Wochenmarkt

Protokoll:

Bürgermeister Schneider berichtete von den umfangreichen und intensiven Bemühungen, den Wochenmarkt mit neuem Leben zu erfüllen. Leider seien bis zum heutigen Tag keine nennenswerten Erfolge zu verzeichnen.

Frau Schünemann bedankte sich bei der Verwaltung für das große Engagement und die unterschiedlichen Akquisevarianten.

Herr Schnalke bat darum, die kommenden Monate abzuwarten und zu verfolgen, ob ggf. noch Erfolge zu verzeichnen sein könnten. Die Ausschussmitglieder sprachen sich dafür aus, in der Herbstssitzung noch einmal einen aktuellen Sachstand zu bekommen.


TOP 5 Secret Pack/Mysterypack/Retouren-Automaten in Schöningen

Protokoll:

Nach einer kurzen Diskussion sprachen sich die Ausschussmitglieder einstimmig gegen eine Genehmigung der Retourenautomaten auf öffentlichen Flächen aus. Als Begründung wurden u.a. die drohende Verunreinigung durch Müll und das staatliche Versäumen, Versandhändler zur ordnungsgemäßen Rücknahme von Retouren in den Warenkreislauf zu verpflichten, genannt.


TOP 6 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Herr Haage fragte nach dem Sachstand der Digitalisierung des Stadtarchivs. Frau Grundmann antwortete, dass das Stadtarchiv ehrenamtlich von Herrn Heinz-Uwe Marquardt geleitet wird. Er könne darüber Auskunft geben. Sie werde einen Kontakt zwischen Beiden herstellen.

 
TOP 7 Mitteilungen, Hinweise und Anfragen

Protokoll:

Auf die Frage von Herrn Merkle, welche rechtlichen Möglichkeiten die Stadt hinsichtlich der Vermüllung der Altkleidercontainer im Stadtgebiet habe, antwortete Bürgermeister Schneider, dass das Mittel der Ersatzvornahme nicht greifen könne, da es sich um Privatgelände handele.

Frau Meyer-Gennrich erkundigte sich nach dem Fortschritt beim städtebaulichen Projekt in der Straße Neuetor durch den privaten Investor der Immobilie Neuetor 22. Bürgermeister Schneider antwortete, dass der Abriss des Hinterhauses in Kürze vorgenommen wird.

Im Rahmen der Neugestaltung des Marktplatzes und des damit verbundenen Konzeptes zum Befahren des Marktplatzes wurde 2021 eine Verwaltungsrichtlinie für die Erteilung von Ausnahmegnehmigungen für das Befahren der FuZo erlassen. In den Beratungen dazu wurde in der Richtlinie festgelegt, das der Fahrradverkehr zeitlich begrenzt zugelassen wird.
Aktuell soll die Möglichkeit geprüft werden, den Fahrradverkehr in den Fußgängerzonen Markt und Niedernstraße in Schöningen in Gänze zuzulassen, um die Mobilität für Radfahrende weiter zu verbessern und das Verkehrsgeschehen in der Innenstadt umweltfreundlicher zu gestalten. Die Zulassung soll als Maßnahme zur Förderung des Radverkehrs erfolgen und entspricht dem Ziel, alternative und nachhaltige Fortbewegungsmöglichkeiten zu unterstützen.
Die Freigabe des Fahrradverkehrs erfolgte zunächst auf einen Zeitraum von sechs Monaten beschränkt, um mögliche Auswirkungen und eventuelle Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern in der Fußgängerzone dennoch bewerten zu können. Während dieser Probephase wird die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei die Situation regelmäßig beobachten und evaluieren.
Nach Ablauf der Probezeit wird auf der Basis der Beobachtungen sowie gegebenenfalls eingegangener Rückmeldungen von Bürgern und lnteressensvertretern eine Entscheidung über die dauerhafte Freigabe oder eine etwaige Anpassung der Regelung getroffen. In diesem Kontext empfiehlt Herr Tinguely eindringlich, die Situation Niederstraße/Heinrich-Jasper-Straße zu beobachten und entsprechende Hinweise für Rad- und Autoverkehr anzubringen.

Frau Stern fragte, wie es mit dem abgerissenen Haus in der Klosterfreiheit weitergehen werde. Bürgermeister Schneider antwortete, dass die Ersatzvornahme durch den Landkreis abgeschlossen sei (Abriss, Trennung/Entsorgung von Gefahrenstoffen). Die Rechungslegung an den Eigentümer sei erfolgt. Welche Pläne der Eigentümer nun verfolge, sei der Verwaltung nicht bekannt.

 

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