Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister
Schneider, Frau Beidokat vom Referat R, Herrn Schumacher von Strecker, Berger + Partner mbB, die
Angehörigen der Verwaltung, Herrn Kara vom Personalrat sowie Frau Herzig und Herrn Seelig (Avacon Wasser GmbH). Er stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 05.12.2024 wurde
mit einer Enthaltung genehmigt.

Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.

Unter dem Vorsitz von Frau Beidokat erläuterte Herr Schumacher den Jahresabschluss
2024 des Städtischen Betriebshofs Schöningen.
Der Prüfbericht ist im Schöris unter Information/Betriebshof hinterlegt.

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Betriebsleiter, Herrn
Bernd Seelig, für das Geschäftsjahr 2024 Entlastung zu erteilen.

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dass gemäß §4 Abs. 3 Nr. 9
der Betriebssatzung vom 25.09.2013 der Jahresüberschuss 2024 in Höhe von 9 TEUR zur Stärkung des
Eigenkapitals gemäß §12 Abs. 4 Satz 2 EigBetrVO im Vermögen des Betriebshofes verbleibt und der
Gewinnrücklage zugeführt wird.

Der Bericht von Herrn Seelig ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

Herr Schliephake erkundigte sich nach dem Befinden des verunfallten Mitarbeiters vom Betriebshof.

Herr Seelig beantwortete die Anfrage wie folgt: Die Betreuung des Verunfallten sowie der Mitarbeiter erfolge in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung (seelische/psychische Betreuung). Der verunfallte Kollege wird in absehbarer Zeit die Arbeit wieder aufnehmen. Dazu wird ein Mäher umgerüstet.

Auf Anfrage von Herrn Granzow teilte Herr Seelig mit, dass 90 % der Verursacher der Ölspurbeseitigungseinsätze ermittelt werden. Die Kosten werden zu 100 % an den Verursacher weitergegeben.

Herr Merkle lobte die sehr gute Arbeit der Grünflächenabteilung des Betriebshofes. Ergänzend gab er den Hinweis, dass der Bereich hinter der Bank (Treppe Burgplatz) Nacharbeit benötigt.

Weiter wies er darauf hin, dass in Richtung Esbeck die Lichtleisten durch Baumbewuchs verdeckt seien. Herr Seelig nahm sich dieser Sache an.