Ortsrat Hoiersdorf

Montag, 15. September 2025 , 19:00 Uhr
Männergesangsvereinsheim Hoiersdorf



Anwensend
Boog, Klaus-Dietmar
Dittmann, Rainer
Eppert, Olaf
Gerlach, Hubertus
Kuntze, Jens
Michaelis, Ines
Waldheim, Jan
Wiesner, Eva


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße
Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 12.06.2025

Protokoll:

Der Ortsrat Hoiersdorf genehmigt das Protokoll vom 12.06.2025 einstimmig.

 
TOP 3 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

 
TOP 4 Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung mit der Stadt Helmstedt über die Übertragung von Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt im Rahmen seiner Anhörung die Vorlage V35-1/2025 zur Kenntnis.



Protokoll:

Keine Aussprache.


TOP 5 Beschluss über die Direktwahl gem. §45 b Abs. 2 NKWG

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt im Rahmen seiner Anhörung den Beschlussvorschlag zur Kenntnis.



Protokoll:

 Keine Aussprache.


TOP 6 Erlass der Haushaltssatzung 2026, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage 087/25 im Rahmen seiner Anhörung zur Kenntnis.



Protokoll:

Bürgermeister Schneider erläutert den Sachverhalt der Vorlage V087/25.

Ortsbürgermeister Eppert geht auf den geplanten Ansatz für das DGH Gebäude ein, hier sollen Sanierungen im Außenbereich und der Heizung erfolgen. Der Ortsrat Hoiersdorf bittet darum, zu gegebener Zeit bei der Mitgestaltung der geplanten Maßnahmen beteiligt zu werden.

Ortsbürgermeister Eppert erkundigt sich, welche Investitionen für das Feuerwehrgerätehaus geplant sind. Zunächst sei es notwendig, ein Carport für den MTW zu bauen, so Bürgermeister Schneider. Ein Stellplatz mitten im Dorf werde nicht präferiert, sodass der Wunsch nach einem Carport aufkam.

Ortsratsmitglied Boog erkundigt sich, ob die Grundsteuereinnahmen in der Gesamtheit zu einer Entlastung führen. Bürgermeister Schneider erläutert, dass keine Mehreinnahmen generiert werden. Neutralität im Haushalt solle das Ziel sein, welches auch fast erreicht wurde.



TOP 7 23. Änderung des Flächennutzungsplanes – Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt im Rahmen seiner Anhörung die Vorlage 095/25 zur Kenntnis.



Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert übergibt seinen Vorsitz des Ortsrates für die folgenden drei Tagesordnungspunkte an seinen Stellvertreter, Ortsratsmitglied Dittmann.

Bürgermeister Schneider erläutert den Sachverhalt der Vorlage V095/25.


TOP 8 Bebauungsplan – „Schöningen - Hoiersdorf An der Bahn“ –Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt im Rahmen seiner Anhörung die Vorlage 096/25 einstimmig zur Kenntnis.



Protokoll:

Keine Aussprache. 


TOP 9 Bebauungsplan – „Freiflächenphotovoltaikanlage bei Hoiersdorf“ – Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt im Rahmen seiner Anhörung die Vorlage 097/25 einstimmig zur Kenntnis.



Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert übernimmt wieder den Vorsitz der Ortsratssitzung.

Bürgermeister Schneider schildert den Sachverhalt der Vorlage V097/25.

Ortsratsmitglied Boog erkundigt sich, ob die geplante Fläche bis nördlich zum Esbecker Friedhof reichen werde. Dies sei die maximale Ausdehnung und diene wahrscheinlich den Ausgleichsflächen, so Bürgermeister Schneider.

Ortsratsmitglied Waldheim fragt nach der Beteiligung an der Planung. Bürgermeister Schneider erläutert, dass die Stadt Schöningen im Planungsverband vertreten sei und so eine Beteiligung bestehe.


TOP 10 Erweiterung des Verbandsgebietes des Planungsverbandes Buschhaus

Beschluss:

Der Ortsrat Hoiersdorf hat über die Vorlage einstimmig abgestimmt und nimmt im Rahmen seiner
Anhörung die Vorlage 098/25 zur Kenntnis.


TOP 11 Einwohnerfragestunde (optional)

Protokoll:

Ehrenortsratsmitglied Ritter erkündigt sich, ob er das Laub, welches von den städtischen Bäumen auf sein Grundstück in der Söllinger Straße falle, in gelben Säcken sammeln und an die Straße für die Straßenreinigung stellen dürfe. Bürgermeister Schneider werde dies mit dem Betriebshof klären.

Einwohner Herr Besenfelder weist darauf hin, dass einige Bürger gegen den Grundsteuerbescheid Einspruch eingelegt hätten und der Beitrag reduziert wurde. Sollte die Stadt die Vorgaben eins zu eins umsetzten, muss der Grundsteuerbeitrag angehoben werden, um einen Ausgleich zu schaffen. Bürgermeister Schneider teilt mit, dass es sich hier um ein Nullsummenspiel handle. Reibungsverluste müsse man zukünftig beobachten.

 
TOP 12 Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

Protokoll:

Ortsratsmitglied Boog erkundigt sich nach strukturellen Änderungen im Grabenverband. Bürgermeister Schneider informiert, dass Herr Maushake verstorben sei, jedoch keine neuen Informationen vorliegen. Weiter macht Ortsratsmitglied Boog auf die Arbeitsweise des Grabenverbandes aufmerksam, wobei die Mähreste im Graben verbleiben und sich dort auftürmen. Ortsbürgermeister Eppert teilt mit, dass der neue Ansprechpartner Herr Kai Engel sei.

Ortsratsmitglied Wiesner dankt der Verwaltung für die schöne Gestaltung des Spielplatzes. Darüber hinaus macht sie auf die Fußwege zum Friedhof aufmerksam, welche in einem sehr schlechten Zustand seien. Ortsbürgermeister Eppert macht einen dringenden Handlungsbedarf deutlich und bittet um eine Straßenbegehung. Im Allgemeinen sind die Straßen in einem schlechten Zustand, dies sei bekannt und werde nicht in Abrede gestellt, so Bürgermeister Schneider. Ortsbürgermeister Eppert bittet darum zu prüfen, ob die Straße "Hinter dem Dorfe" in das Sanierungsverfahren der Stadt Schöningen aufgenommen werden könnte.

Ortsbürgermeister Eppert merkt an, dass die Bäume auf der Ortsdurchfahrt Söllinger Straße immer noch die Sicht auf die Ampelanlage versperren. Er bittet darum, den Baum auf der westlichen Seite der Ampelanlage zu entfernen. Bürgermeister Schneider entgegnet, dass nach Rücksprache mit Herrn Marschner der Rückschnitt erfolgt sei, er werde dies jedoch noch einmal mit dem Betriebshof besprechen.

Ortsbürgermeister Eppert macht auf die fehlenden Parkmöglichkeiten an der neuen Kindertagesstätte aufmerksam. Hier müsse dringend eine Lösung gefunden werden. Zur Situationsbegutachtung sei bereits am 16.09.2025 ein Termin vereinbart, so Bürgermeister Schneider.

Weiter macht Ortsbürgermeister Eppert darauf aufmerksam, dass die regelmäßig stattfindenen Übungen der Feuerwehr für großen Unmut bei den Anwohnern führe, da sie aufgrund der großzügigen Straßensperrung über Stunden nicht zu ihren Grundstücken gelangen. Bürgermeister Schneider merkt an, dass die Straßensperrungen aufgrund uneinsichtiger Anwohner eingeführt wurden. Ortsbürgermeister Eppert macht deutlich, dass die Ortsfeuerwehr erhalten bleiben solle, jedoch eine Lösung für die Allgemeinheit gefunden werden müsse.

Ortsbürgermeister Eppert unterbricht die Sitzung um 19:50 Uhr.

Herr Besenfelder weist auf die dringend notwendige Ausbesserungen der Straße am Friedhof hin. Insbesondere Rollstuhlfahrer/Rollstuhlfahererinnen könnten den Friedhof nicht ohne Weiteres aufsuchen. Weiter macht er auf die Situation an der Ortsdurchfahrt Söllinger Straße aufmerksam, wo die Ampel aufgrund der Bäume nicht sichtbar sei. Hier habe er online das Kontaktformular abgesandt, jedoch nie eine Rückmeldung erhalten. Der Wortbeitrag von Herrn Besenfelder wird durch den Ortsrat Hoiersdorf zur Kenntnis genommen.

Die Sitzung wird um 19:56 Uhr fortgesetzt. 

Ortsbürgermeister Eppert informiert darüber, dass der Volkstrauertag in diesem Jahr anders gestaltet werde. Anstelle des Gottesdienstes wird zu Beginn um 10:00 Uhr eine Andacht gehalten.

 
TOP 13 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die öffentliche Sitzung um 20.00 Uhr.

 

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