Ausschussvorsitzender Waldau eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt
die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.

Die Niederschrift wird einstimmig bei drei Enthaltungen genehmigt.

Es sind keine Besucher anwesend.

Stadträtin Backhauß und Teamleitung der städtischen Kindertagesstätten Frau Hein leiten die Besichtigung des städtischen Kindergartens Elmzwerge von 15:30 bis etwa 16:00 Uhr. Anwesend sind Ratsmitglieder Meyer, Meyer-Gennrich, Rybotycky, Schimmeyer und Eppert sowie Hinzugewähltes Mitglied Herr Nowak, Städtischer Direktor Bock, Auszubildende Gehlhar und Protokollführung Würfel.

Es wird zunächst der renovierte Innenbereich besichtigt - sowohl der neu angemietete Gebäudeteil als auch die bisherigen Räumlichkeiten. Angesehen werden unter Anderem der Therapie-/Snoezelraum, die beiden Gruppenräume, welche verschiedene Spielbereiche und Beschäftigungsmöglichkeiten bieten, die Flure und Waschräume sowie der neue Mitarbeiterraum. Frau Hein merkt an, dass durch die Anmietung der ehemaligen Räumlichkeiten der Lebenshilfe eine räumliche Entzerrung möglich gemacht wurde. Zudem erklärt sie, dass die Kinder sich aufgrund des offenen Konzeptes frei durch die Einrichtung bewegen könnten und somit nicht bestimmten Gruppenräumen zugewiesen seien.

Anschließend wird der Außenbereich besichtigt. Die seit dem letzten Jahr abgängigen und gesperrten Spielgeräte konnten in der Sommerschließzeit erneuert werden, sodass der Kindergarten nun über ein neues Sonnensegel, ein Tipi, Balancierstäbe, ein Doppelreck sowie mehrere kleine Matschtische verfügt. Eine der ehemaligen Fluchtrutschen wurde zudem in den Spielhügel eingebaut. Im nächsten Jahr werde dann die Gartenhütte erneuert.

Gegen 15:50 Uhr wird die Besichtigung beendet und die Teilnehmenden verlassen den Kindergarten, um sich zum regulären Sitzungsbeginn im Rathaussaal einzufinden.

Stadträtin Backhauß erläutert den Sachverhalt laut Vorlage.

Ratsmitglied Meyer erfragt, warum in der Kita Hopfengarten und im Kindergarten St. Lorenz so viele Kindergartenplätze nicht belegt seien. Stadträtin Backhauß erklärt, dass freibleibende Plätze in der Kita Hopfengarten vermutlich auf Unzufriedenheiten personeller Art zurückzuführen seien. Hierzu sei man bereits im Gespräch mit dem DRK. Warum hingegen Betreuungsplätze im Kindergarten St. Lorenz freiblieben, sei schwierig einzuschätzen - eventuell sei diese Entwicklung auf einen Alterswandel im Wohngebiet um den Lorenzkindergarten zurückzuführen.

Des Weiteren fragt Herr Meyer, ob bekannt sei, wie viele Kinder, die nicht in Schöningen wohnen, auf den Wartelisten stünden, da die Vorlage dies nicht konkret benenne. Diese Information wird dem Protokoll im Nachgang beigefügt.

Hinweis der Verwaltung: Zum jetzigen Zeitpunkt befinden sich drei auswärtige Kinder auf der Kindergarten-Warteliste und sechs auswärtige Kinder auf der Krippen-Warteliste.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales und Integration empfiehlt einstimmig:

Dem ev.-luth. Propsteiverband Braunschweiger Land wird für die Ersatzbeschaffung von 30 Stühlen und 2 Tischen für die Kindertagesstätte St. Vincenz ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 673,00 EUR (30 % des Angebotes der Firma KitaTraum) gewährt.

Stadträtin Backhauß erläutert die Vorlage.

Teamleitung der Städtischen Kindertagesstätten Frau Hein verweist auf den Anhang ANH023/25.

Ratsmitglied Eppert erfragt, ob durch den Catererwechsel eine größere Zufriedenheit entstand. Frau Hein entgegnet, dass es zu einer deutlichen Geschmacksverbesserung gekommen sei. Das Essen werde zudem kindgerechter angeboten, wodurch es zu keinen Beschwerden mehr komme. Obwohl man in der Kita Kräutewichtel vom Cook&Chill-Verfahren, bei welchem das Essen grundsätzlich eine bessere Konsistenz aufwies, auf Cook&Hold umgestiegen ist, habe sich das Essen dennoch qualitativ und geschmacklich verbessert.

Ausschussvorsitzender Waldau verabschiedet die Teamleitung der Städtischen Kindertagesstätten Frau Hein, welche die Stadt Schöningen zum 01. Oktober 2025 auf eigenen Wunsch verlässt. Seit 2017 leitete Frau Hein die städtischen Einrichtungen als Teamleitung mit viel Engagement, Herz und Fachkompetenz und trug nachhaltig zur Weiterentwicklung der Städtischen Kindertagesstätten  bei.  Er bedankt sich für ihr Engagement und wünscht ihr für ihren weiteren beruflichen Werdegang alles Gute.

Des Weiteren verabschiedet Herr Waldau Städtischen Direktor Bock aus dem Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales und Integration, welcher zum 01. Oktober 2025 den wohlverdienten Ruhestand antrete. Herr Bock berichtet, dass er den Ausschuss bereits seit 15 Jahren begleitet habe und hierbei stets eine positive Gesprächskultur gepflegt worden sei. Auch wenn die Ausschusssitzungen nicht immer ohne Differenzen blieben, bedankt er sich für die Fairness und den Respekt, welche die Mitglieder ihm gegenüber sowie sich gegenseitig stets erbrachten. Er lobt zudem das Engagement der VerwaltungsmitarbeiterInnen und hofft weiterhin auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Ausschuss. Obwohl er in der nahen Vergangenheit beobachtet habe, dass Verwaltungsmeinungen vermehrt infragegestellt werden, sei dies - auch wenn die Verwaltung gewisse Vorschriften einzuhalten habe - seiner Ansicht nach etwas Positives, da die Ratsmitglieder als ''Anwälte der Bürger'' fungierten und dessen Interessen bestmöglich zu vertreten haben. Letztlich könne man sich also darauf verlassen, dass Entscheidungen der Verwaltung immer zugunsten der BürgerInnen umgesetzt werden würden. Herr Bock dankt abschließend noch einmal den Ausschussmitgliedern, der Verwaltung sowie Ausschussvorsitzendem Herrn Waldau.

Zuletzt heißt Herr Waldau Herrn Aron Dieckmann als neue Teamleitung der städtischen Kindertagesstätten und Nachfolger von Frau Hein herzlich Willkommen. Er bittet Herrn Dieckmann, sich einmal kurz vorzustellen. Herr Dieckmann wechselte aus einer Integrationsgruppe in der Samtgemeinde Velpke zur Stadt Schöningen. Er ist erfahrener Erzieher, hat zusätzlich ein Studium der Kindheitspädagogik absolviert und ist Kinderschutzfachkraft. Derzeitig werde er bereits gut von Frau Hein in sein neues, umfassendes Aufgabengebiet eingearbeitet. Der Bereich der frühkindlichen Bildung liege ihm sehr am Herzen und er freue sich auf seine neue Postition.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales und Integration empfiehlteinstimmig:

Die bestehende Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe ist bezüglich des § 11 ''Jugend- und Jugendsozialarbeit'' zum 31.12.2025 zu kündigen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, bezüglich des § 11 Jugend- und Jugendsozialarbeit, die neue anliegende Wahrnehmungsvereinbarung mit dem Landkreis Helmstedt zum 01.01.2026 abzuschließen, die einen Kostenzuschuss in Höhe von 12,50 EUR für Kinder zwischen 0 und 26 Jahren als Maximalzuschuss regelt.

Stadträtin Backhauß erläutert die Vorlage.

Stadtamtsrat Weitze verweist auf die Vorlage.

Ratsmitglied Eppert regt an, den Teilhaushalt auch in Zukunft im Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales und Integration zu besprechen, auch wenn dieser bereits im Haushaltsausschuss besprochen wurde. Ausschussvorsitzender Waldau stimmt zu. Es sei verständlicher, die Teilhaushalte zusätzlich im jeweiligen Ausschuss zu besprechen.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales und Integration empfiehlt einstimmig:

Der Wahltag für die Direktwahl des/der Hauptverwaltungsbeamten/in der Stadt Schöningen wird gem. § 45 b Abs. 2 Nds. Kommunalwahlgesetzes auf den 13. September 2026, zeitgleich mit den Kommunalwahlen, festgelegt.

Stadträtin Backhauß erläutert den Sachverhalt gemäß Vorlage.

Ratsmitglied Warsawa erkundigt sich, weshalb am bundesweiten Warntag die Sirenen nicht getestet wurden. Stadtamtsrat Weitze erklärt, dass eine Sirene noch fehle und Tests der Sirenen über den Landkreis Helmstedt geregelt seien. Ratsmitglied Daether ergänzt, dass die Sirenen laut Landkreis Helmstedt noch nicht einsatzbereit seien. 

Ratsmitglied Marschalleck erkundigt sich, wie die Gremien künftig an Frühjahrs- und Herbstmarkt beteiligt werden sollen, da dies in der letzten Sitzung erfragt wurde. Herr Weitze erklärt, dass der Herbstmarkt aufgrund der Straßensperrung an der Ampelkreuzung dieses Jahr nicht auf dem oberen Burgplatz stattfinden könne. Es sei in Klärung, ob dieser Teil des Herbstmarktes auf dem Parkplatz P2  aufgebaut werden könne. Dazu müsse allerdings noch Rücksprache mit Firma Kuntze in Bezug auf den Strom gehalten werden. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt außerhalb des Protokolls.

Des Weiteren erkundigt sich Ratsmitglied Meyer nach dem Sachstand des Teleskopmastfahrzeuges der Feuerwehr Schöningen. Herr Weitze entgegnet, dass sich das Fahrzeug derzeit bei der Firma Schnitker befinde. Ursprünglich sollte es am 15.09.2025 wieder in Betrieb genommen werden können. Aufgrund von noch ausstehenden Restarbeiten erfolge die Inbetriebnahme vorraussichtlich erst am 01. Oktober 2025. Sollten die Reparaturarbeiten noch länger andauern, werde ein Ersatzfahrzeug beschafft.

Kein Besucher ist anwesend.

Ausschussvorsitzender Waldau schließt die Sitzung um 16:52 Uhr.