Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Besichtigung der Weinbergturnhalle statt. Diese startet um 16:15 Uhr. Anwesend sind die Ausschussmitglieder Heitz, Gelbke, Brötje, Daether, Meyer-Gennrich, Fricke, Granzow, Schimmeyer, Warsawa und Marschalleck, sowie die Verwaltungsmitarbeiter M. Bock, Kloth, Würfel und die Auszubildenden Gehlhar sowie Bauermeister. Ratsmitglied Herr Meyer wohnt der Besichtigung ebenfalls bei. Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich begrüßt alle Anwesenden und übergibt das Wort an Herrn Kloth, welcher die Führung durch die Turnhalle übernimmt. Dabei werden der Vorraum der Turnhalle, die Herrenumkleide inklusive der sanitären Bereiche, die Turnhalle sowie die Damenumkleide besichtigt. Herr Kloth erklärt, dass ursprünglich nur die Sanierung der Duschen und Heizungen geplant gewesen sei. Allerdings sei bei den Arbeiten aufgefallen, dass einige Rohre verstopft waren, wodurch weitere Arbeiten notwendig gewesen seien. Unter anderem musste auch die gesamte Herrenumkleide saniert werden. Erwähnenswert sei hier der Einbau von Heizkörpern mit Wärmepumpen in der Männerumkleidekabine. Auch gebe es in der Turnhalle neue Lampen mit besseren Lichtverhältnissen. Zudem habe man Teppich an den Wänden angebracht, welcher als Prallschutz dienen solle.

Gegen 16:35 Uhr wird die Besichtigung beendet und die Teilnehmenden verlassen die Weinbergturnhalle, um sich zum regulären Sitzungsbeginn im Rathaussaal einzufinden.

Um 16:41 Uhr wird die Sitzung im Rathaussaal fortgeführt. Ausschussvorsitzende Frau Meyer-Gennrich begrüßt alle Anwesenden und hebt die Erneuerung der Weinbergturnhalle positiv hervor. Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich erfragt, ob das Protokoll der letzten Sitzung auch an die hinzugewählten Ausschussmitglieder versendet worden sei. Dies wird durch die Mitglieder verneint.

Mitteilung der Verwaltung: Der Verwaltung war nicht bekannt, dass das letzte Protokoll des Schulaussschusses den oben genannten Personen nicht zuging und bittet dies zu entschuldigen. Die Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2024 wird Herrn Brötje, Frau Gelbke sowie Frau Heitz zusammen mit diesem Protokoll nachträglich zugesendet.

Ratsmitglied Rehkuh bittet künftig um Verlinkung des letzten Protokolls mit der Tagesordnung.

Die Niederschrift wird einstimmig bei vier Enthaltungen (Granzow, Brötje, Heitz, Gelbke) genehmigt.

Es sind keine Einwohner anwesend.

Schulleiter Herr Brötje erläutert den Sachverhalt mithilfe einer Präsentation, welche an die Wand projeziert wird. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anhang (ANH031/25) beigefügt.

In Bezug auf die Beobachtung, dass Kinder zunehmend sprachliche sowie soziale und emotionale Beeinträchtigungen zeigen, erfragt Ratsmitglied Marschalleck, ob die Probleme bei den zuvor genannten Kindern schon vor der Schulzeit bekannt waren oder erst während der Schulzeit festgestellt wurden. Schulleiter Brötje erklärt, dass die Probleme bei einer Großzahl von Kindern erst während der Schulzeit aufgetreten seien. Bei einigen neuen Kindern seien die Beeinträchtigungen bereits vorher festgestellt worden. Allerdings würden 3 dieser Kinder inzwischen die Sprachlernklasse der Wichernschule in Königslutter besuchen. Herr Marschalleck merkt negativ an, dass der Trend eher in Richtung Exklusion gehe. Schulleiter Brötje stimmt zu, dass es ein Problem darstelle, dass immer mehr Kinder mit nicht-sprachlichen Beeinträchtigungen in Sprachlernklassen geschickt werden. Er verweist in diesem Zusammenhang unter anderem auch auf die fehlende Unterstützung des Jugendamtes, bei dem es an Personal und Zeit mangele, wodurch Verfahren zu lange hingezogen werden würden.

Ratsmitglied Daether warnt vor der Einführung eines "versteckten, aufgedrückten Ganztagsbetriebes". Schulleiter Brötje entgegnet, dass sich durch die Staffelung des Ganztagsbetriebes für die Schüler nicht allzu viel verändern werde. Zudem stelle fehlendes Lehrpersonal ein großes Problem dar. Es müsse der Unterricht für die gesamte Schülerschaft sichergestellt werden und dies gelinge am besten durch das erwähnte Ganztagsangebot, da Lehrpersonal hier flexibler eingesetzt werden könne.

Weiterhin erfragt Ratsmitglied Daether, wie viele von den für den Halbtag angemeldeten Kindern im Zuge des Losverfahrens den Halbtagsplatz bekommen haben. Herr Brötje erklärt, dass es von den 34 im Halbtag angemeldeten Kindern 29 Zuteilungen gebe. 5 Kinder seien demzufolge nicht aufgenommen worden. Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich erkundigt sich nach dem Umgang mit dem Unmut der Eltern. Herr Brötje entgegnet, dass die erwähnten 5 Kinder im Ganztag untergebracht seien. Des Weiteren sei ein Kind nach Heeseberg gewechselt, welches aber ohnehin nicht für den Halbtag angenmeldet gewesen sei. Es habe somit keine Probleme gegeben.

Elternvertreterin Gelbke erfragt, ob das wöchentlich gelieferte Obst und Gemüse auch für die Kinder aus dem Halbtag zur Verfügung stehe. Schulleiter Brötje antwortet, dass dieses Angebot für alle Kinder der Schule gelte.

Bezugnehmend auf Vorhaben 4 der Präsentation erfragt Ratsmitglied Marschalleck, welche Flächen auf dem Campus Nebengebäude zu den Spielflächen gehören. Herr Brötje erläutert, dass die asphaltierte Fläche, die neu erschaffene Spielfläche am Zaun zur Straße, auf der urspünglich die Bäume standen sowie die Fläche zwischen den beiden Bäumen Richtung Realschule dazuzählen. Des Weiteren solle die Spielfläche durch die Beseitigung des Gefälles sowie durch ein Fußballfeld erweitert werden. Er betont, dass das Fußballfeld durch entsprechende Zäune erbaut werden müsse, da ein fertig geliefertes Fußballfeld den finanziellen Rahmen übersteige.

Weiterhin erfragt Ratsmitglied Marschalleck, ob Halbtags- oder Ganztagskinder im Nebengebäude unterrichtet werden. Schulleiter Brötje erklärt, dass sowohl Halbtags- als auch Ganztagskinder dort untergebracht seien. Insgesamt würden sich vier Ganztagsklassen im Nebengebäude befinden.

Verwaltungsfachangestellte Bock erläutert den Sachverhalt laut Vorlage.

Elternvertreterin Gelbke stellt fest, dass die Freitags- und Ferienbetreuung zur Zeit zwar nur für die erste Klasse vorgesehen sei, anfangs werde vermutlich aber ein geringes Interesse bestehen. Daher regt sie an, die Ferienbetreuung zunächst für die Klassen 1 bis 4 anzubieten. Schulleiter Brötje ist zuversichtlich, die Freitagsbetreuung für alle Klassen anbieten zu können, bei der Ferienbetreuung gestalte sich dies jedoch schwierig. Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich erklärt, dass eine Schließzeit von 20 Tagen jährlich möglich sei. Sie schlägt vor, damit zunächst die Brückentage abzudecken. Allerdings entgegnet Schulleiter Brötje, dass es bisher gar keine Regelung für eine solche Betreuung gebe. Elternvertreterin Gelbke würde es begrüßen, die Ferienbetreuung erst einmal für die 1. Klasse anzubieten und das Angebot für die Klassen 2 bis 4 je nach Kapazität zu erweitern. Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich verweist darauf, dass die Zuständigkeit beim Landkreis Helmstedt liege und dies in der HVB-Runde besprochen werde. Bürgermeister Schneider betont, dass wenn der Anspruch auf Ferienbetreuung nur für die 1. Klasse bestehe, diese auch nur für die 1. Klasse bezahlt werde. Die Betreuung für die Klassen 2 bis 4 müsse demzufolge von der Stadt selbst bezahlt werden. Er versichert aber, dass dieses Thema noch näher besprochen werde.

Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich bittet darum, den nächsten Schulausschuss im ersten Quartal des nächsten Jahres stattfinden zu lassen, damit der Ausschuss bis zum 01.08.2026 rechtzeitig über Maßnahmen zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung/-betreuung informiert werden könne.

Verwaltungsfachangestellte Bock erläutert den Sachverhalt laut Vorlage. Zusätzlich wird eine Übersicht der geplanten Baumaßnamen an die Wand projiziert. Da Schulleiter Brötje in seiner Präsentation bereits mehrere der Maßnahmen erläuterte, wird an dieser Stelle die Übersicht nicht genauer erläutert. Sie ist dem Protokoll als Anhang (ANH030/25) beigefügt.

Ratsmitglied Fricke erbittet, solche Dokumente zukünftig mit der Vorlage zusammen zu versenden, damit die Mitglieder sich im Voraus an die Sitzung ausreichend auf den Tagesordnungspunkt vorbereiten können.

Ratsmitglied Rehkuh erfragt, wofür genau die Fördermittel zur Verfügung stünden und verweist auf potentielle Förderungen durch die Kreisschulbaukasse. Verwaltungsfachangestellte Bock erklärt, dass mit den Fördermitteln aus dem Investitionsprogramm Ganztagsausbau alle Vorhaben, die im Zuge der Erweiterung auf den Ganztagsbetrieb geplant seien, umgesetzt werden können. Zudem sei eine Doppelförderung ausgeschlossen. Herr Rehkuh bittet die Verwaltung darum, herauszufinden, was die Kreisschulbaukasse genau fördert und dies an das Protokoll anzuhängen.

Mitteilung der Verwaltung: Gemäß § 117 des Niedersächsischen Schulgesetzes (NSchG) gewähren die Landkreise den Gemeinden im Primarbereich Zuwendungen in Höhe von mindestens einem Drittel der notwendigen Schulbaukosten für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, zum Erwerb von Gebäuden für schulische Zwecke und für Erstausstattungen. Diese Zuwendungen können Zuweisungen oder zinslose Darlehen oder beides sein. Vorrangig soll aber die Zuwendung aus dem Investitionsprogramm Ganztagsausbau als nicht rückzahlbarer Zuschuss in Form einer Anteilsfinanzierung beantragt werden. Hier ist bekannt, dass der Grundschule Schöningen insgesamt 433.299,96 EUR zur Verfügung stehen.

Ratsmitglied Granzow stellt abschließend drei Fragen an Schulleiter Brötje:

1. Wer entscheidet, auf welche weiterführende Schule die Kinder gehen?

• Schulleiter Brötje erläutert, dass es anstelle der Empfehlungen durch die Schule nun Beratungsgespräche mit den Lehrkräften gebe. Die Entscheidung liege letztendlich aber bei den Eltern.

2. Werden die Vorgaben des Lehrplans trotz Förderung von Kindern mit Beeinträchtigung erfolgreich umgesetzt?

• Schulleiter Brötje erklärt, dass der Schulstoff unverändert bleibe und die Kinder mit Beinträchtigungen extra gefördert werden. Auf die Nachfrage von Ausschussmitglied Granzow, ob Kinder mit Beeinträchtigungen benachteiligt seien, wenn der Stoff unverändert unterrichtet wird, entgegnet Herr Brötje, dass diese Kinder Extraaufgaben bekämen, um allen Kindern individuell gerecht werden zu können. Dennoch sei zu erkennen, dass die Gesamtleistungsfähigkeit in den letzten 40 Jahren abgenommen habe.

3. Warum finden sportliche Aktivitäten und Veranstaltungen nur noch eingeschränkt statt? Wird es in Zukunft wieder mehr sportlichen Aktivitäten/Veranstaltungen geben?

• Herr Brötje erklärt, dass verschiedene sportliche Aktivitäten angeboten werden und hebt positiv hervor, dass es zur Zeit Schwimmunterricht und Training für das Laufabzeichen gebe. An den Bundesjugendspielen werde man sich aber zunächst nicht mehr beteiligen, da hier mittlerweile andere Voraussetzungen gelten würden.

Es sind keine Einwohner anwesend.

Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich schließt die Sitzung um 17:35 Uhr.