Ausschussvorsitzender Bäsecke eröffnete die öffentliche Sitzung und begrüßte alle Anwesenden. stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wurde einstimmig genehmigt (in Abwesenheit von Herrn Fricke, der ab TOP 2 anwesend war).

Der Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung genehmigte die Niederschrift über die öffentliche
Sitzung vom 13.05.2025 mit zwei Enthaltungen.

Entfiel

Die Ausschussmitglieder empfahlen einstimmig, die Verwaltung zu ermächtigen, im Haushaltsjahr 2027 neun Verkaufsbuden auszuschreiben und zu beschaffen. Die notwendigen Mittel (45.000,00 €) werden in die Haushaltsplanung 2027 aufgenommen

Auf Nachfrage berichtete Frau Grundmann, dass der Stückpreis für die 2025 beschafften Verkaufsstände 4.500 Euro netto betrug. Die Ausschreibung wurde zweimal durchgeführt, jeweils ohne Beteiligung/Angebote, da für Anbieter die Auftragsmenge angesichts der formalen Anforderungen nicht attraktiv ist. Deshalb folgte eine Direktvergabe. Die Ausschreibung einer größeren Menge könnte für Bieter attraktiver sein. Darüber hinaus profitiert man in der Preisstaffelung deutlich mit bis zu 1.500 Euro Preisdifferenz pro Verkaufsstand.

Mit drei Ja-, drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen empfiehlt der Ausschuss nicht, die Verwaltung zu ermächtigen, das Objekt Alte Apotheke, Herrenstraße 1, gegen Höchstgebot zu verkaufen.

Herr Meyer trug den von ihm gestellten Antrag vor und appellierte für eine aktive Gestaltung des städtischen Eigentums mit späterer Gewinnerzielungsoption. Durch die Erstellung eines Sanierungs- und Betreiberkonzeptes könnten Fördergelder in die Liegenschaft Herrenstraße 1 fließen.

Bürgermeister Schneider informierte, dass aktuell zwei Interessenten bekannt sind, die das Objekt sanieren möchten und sich an einem Bieterkampf beteiligen würden.

Bürgermeister Schneider informierte, dass sich im Nachgang zur vergangenen Sitzung keine weiteren Interessenten gemeldet hätten. Es sei kein neuer Sachstand zu vermelden.

Es wurde Konsenz hergestellt, dass das Thema Wochenmarkt im Bewusstsein gehalten werde.

Herr Merkle trug seinen Antrag vor. Bürgermeister Schneider teilte daraufhin mit, dass die Kommunale Wärmeplanung bis 2028 erfolgen muss. Diesen Zeitplan hält die Verwaltung ein.

Herr Merkle trug seinen Antrag vor und bemängelte die fehlende Kommunikation zu diesem Thema hinsichtlich der Erweiterung des Verbandsgebietes Buschhaus in Richtung Esbeck. Bürgermeister Schneider verwies daraufhin auf die interfraktionelle Informationsverantaltung vor einigen Wochen, in der der Geschäftsführer des Planungsverbandes Buschhaus, Herr Otto, diese Erweiterungspläne vorgestellt hat und für Fragen zur Verfügung stand. Darüber hinaus werde sie in den kommenden zwei Wochen in den Ortsräten Hoierdorf, Esbeck, im Verwaltungsausschuss und im Rat behandelt. Die entsprechende Vorlage läge bereits vor.

Herr Haage trug die Bitte vor, das Ratsinformationssystem auf der Website zu überarbeiten, es benutzerfreundlicher und visuell ansprechender zu gestalten. Es sei wünschenswert, wenn die gesamte Sitzungsmappe als Download zur Verfügung stehen könnte.

Frau Meyer trug - ergänzend zum Beitrag von Herrn Haage - die Bitte vor, das Ratsinformationssystem zu überarbeiten. Herr Fricke berichtete aus seiner Erfahrung aus dem Kreistag, dass dieses System nicht veränderbar sein. Die gewünschten Anpassungen könnten nur durch einen Systemwechsel erfolgen, der im Haushalt finanziell abgebildet sein müsste.