Ortsbürgermeister Eppert eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße
Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Bürgermeister Schneider informiert darüber, dass TOP 5 Vorlage V121/25 "Neufassung der Hebesatzsatzung, hier: Überprüfung der Hebesätze für
Grundsteuer A und B" verwaltungsseitig zurückgezogen wird. Im Anschluss stellt Ortsbürgermeister Eppert die Tagesordnung fest.

Der Ortsrat Hoiersdorf genehmigt das Protokoll vom 15.09.2025 einstimmig.

Herr Jäkel erkundigt sich, ob der neue Windenergiepark auch die Fleizmühle betreffe. Ihm sei im Bauausschuss aufgefallen, dass dieser Punkt besonders markiert sei. Ortsbürgermeister Eppert erläutert, dass es hier Schwierigkeiten wegen der Nähe zum Paläon gebe und der Windenergiepark um die Fleizmühle herum geplant werde.

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt im Rahmen seiner Anhörung die Vorlage V122/25 zur Kenntnis und empfiehlt den Beschlussvorschlag einstimmig.

Bürgermeister Schneider stellt die Vorlage vor.

Ortsbürgermeiser Eppert bittet die Verwaltung zu prüfen, ob bei der geplanten Änderung des Flächennutzungsplan des gesamten Stadtgebietes auch eine Änderung für die Fläche des ehemaligen Kindergartens "Auf dem Bruckberge 1a" möglich sei. Zudem solle eine Kündigungsfrist im Pachtvertrag aufgenommen werden, um die Möglichkeit einer Kündigung offen zu halten. Darüber hinaus regt Ortsbürgermeister Eppert an, eine Klausel im Pachtvertrag mitaufzunehmen, die eine Untervermietung des Vereinsheims begrenzt. Das Vereinsheim solle nicht für private Feiern zur Verfügung gestellt werden, da dies zu Unmut unter den Anwohnern führen könne.

Auch fragt Ortsbürgermeister Eppert, ob die Spielgeräte auf dem Gelände von der DLRG genutzt werden und ob die Haftung auf die DLRG übertragen werde. Die Spielgeräte seien Gegenstand des Pachtvertrags und die Haftung liege bei der DLRG Ortsgruppe Schöningen e. V., so Bürgermeister Schneider.

Die Vorlage V121/25 wurde verwaltungseitig zurückgezogen.

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Beantwortung der Anfrage lt. Anlage zur Kenntnis.

Bürgermeister Schneider informiert den Ortsrat Hoiersdorf über die Verkehrsbeschränkende Maßnahme im Ortsteil Hoiersdorf der Stadt Schöningen im Zuge der B244, hier Änderung zur bestehenden Anordnung vom 24.09.1998, Errichtung einer Fußgängerlichtzeichenanlage (Schreiben s. Anlage).

Ortsbürgermeister Eppert fragt nach, ob der Baum an der Ortsdurchfahrt Söllinger Straße noch gefällt werde. Die Brut- und Setzzeit sei nun vorbei und der Baum komme weg, so Bürgermeister Schneider.

Der Ortsrat Hoiersdorf bedankt sich bei der Verwaltung und dem Betriebshof für die schnelle Ausbesserung der Fußwege auf dem Friedhof. Ortsratsmitglied Wiesner bittet in diesem Zusammenhang darum, die Treppenstufen zum Friedhof zu prüfen. Die Pflaster- und Randsteine weisen auf der ersten Stufe einen Höhenunterschied auf, der eine Stolpergefahr darstelle.

Ortsbürgermeister Eppert bittet darum, zu prüfen, ob im Sportheim der Fußboden noch ausgetauscht werden kann. Nach dem Wasserschaden war dies vorgesehen, wurde aus verschiedenen Gründen jedoch bislang nicht umgesetzt.

Ortsbürgermeister Eppert schließt die Sitzung um 18:54 Uhr, bedankt sich bei allen Anwesenden,
wünscht eine schöne Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr.