Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Schneider, die Angehörigen der Verwaltung, Herrn Oschmann als Vertreter des Personalrats sowie Herrn Seelig (Avacon Wasser GmbH). Er stellte die ordnungsgemäße Ladung fest.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 04.06.2025 wurde einstimmig genehmigt.

Der Bericht von Herrn Seelig ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.

Auf die Frage von Herrn Merkle hinsichtlich der Auslastungszeiten für die einzelnen Gerätschaften antwortete Herr Seelig, dass seitens des Betriebshofes die erforderlichen Geräte in erster Linie für die eigene Nutzung angeschafft werden (Mähgeräte, Geräte für den Winterdienst), um die Pflichtaufgaben zu erfüllen. Die neu anzuschaffende Mähraupe ist ein erster Schritt in die Richtung, um bei Amtshilfe auch Dritte unterstützen zu können.

Auf die drei Fragen von Herrn Granzow antwortete Herr Seelig, dass bis zu 80 % aller Schadenverursacher von Ölspuren ermittelt werden können; dass kein Schaden aufgrund der verzögerten Lieferung des neuen Pritschenfahrzeugs entstanden sei, weil die vorhandenen Pritschenfahrzeuge noch im Einsatz sind; dass es auf dem Betriebshofgelände noch keine Möglichkeit zum Laden von E-Fahrzeugen gibt, eine Umsetzung aber schnell möglich ist.

Weiterhin bat Herr Granzow um Mitteilung, wie hoch die Kosten seien, wenn nur 80 % der Schadenverursacher gefunden werden: Die entstandenen und weiter berechneten Kosten liegen der Stadt vor und können dort ausgewertet werden. Eine Auswertung für das Jahr 2025 ist im Folgejahr möglich.

Auf die Frage von Herrn Schnabel, ob die Besprühungen in der ganzen Stadt auch zu Vandalismus gehören, antwortete Herr Seelig, die Schmierereien werden nicht durch den Bereitschaftsdienst des Betriebshofes bearbeitet und sind daher nicht in der Auflistung Vandalismus enthalten. Dort sind Dinge mit akutem Handlungsbedarf, z.B. defekte Bushaltestellen und Bänke o.ä. enthalten.

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 131/25 und dem Bericht von Herrn Seelig (Avacon Wasser) empfahl der Betriebsausschuss dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Wirtschaftsplan 2026 zuzustimmen.

Der Beschlussvorschlag ist wie folgt abzuändern:

Der Rat stimmt zu, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Strecker Berger + Partner mbB, Kassel als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2025 bestellt wird.

Nach Änderung des Beschlussvorschlages der Vorlage 132/25 und dem Bericht von Herrn Seelig (Avacon Wasser) empfahl der Betriebsausschuss dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Strecker Berger + Partner mbB, Kassel als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2025 zu bestellen.

Herr Schnabel bat um Mitteilung von Kilometer- und Stundenleistungen von den zu ersetzenden Fahrzeugen in den zukünftigen Sachstandsberichten des Städtischen Betriebshofes.

Auf die Frage von Herrn Kuntze nach dem Sachstand von Beschaffungen wie E-Ladegeräten und einer PV-Anlage auf dem städtischen Betriebshof antwortete Herr Bürgermeister Schneider, dass alle Aufträge ordnungsgemäß mit Bedacht geplant werden und mit größter Sorgfalt abgearbeitet werden.

Herr Granzow lobte eine Mitarbeiterin aus der Grünabteilung des Betriebshofes besonders.

Ratsherr Schnabel schloss die öffentliche Sitzung um 16:30 Uhr.