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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Protokoll:
Ortsbürgermeister Eppert eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.
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TOP 2
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates
Hoiersdorf vom 25.11.2025
Protokoll:
Die Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 25.11.2025 wird einstimmig genehmigt.
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TOP 3
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Einwohnerfragestunde (optional)
Protokoll:
Ehrenortsratsmitglied Valentini erkundigt sich, ob Hundebesitzer zum Entsorgen des Hundekots verpflichtet werden könnten, da die Verunreinigungen häufig einfach liegen gelassen würden. Bürgermeister Schneider erklärt, dass die Besitzer vom Ordnungsamt auf "frischer Tat" ertappt werden müssten, um tätig werden zu können. Hundebesitzer seien grundsätzlich verpflichtet, den Hundekot zu entsorgen.
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TOP 4
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Neufassung Verwaltungskostensatzung
Beschluss:
Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage V123/25 im Rahmen seiner Anhörung zur Kenntnis.
Protokoll:
Keine Aussprache.
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TOP 5
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Entsendung von Vertretern in den Planungsverband Buschhaus
Beschluss:
Der Ortsrat Hoiersdorf nimmt die Vorlage V002/26 im Rahmen seiner Anhörung zur Kenntnis.
Protokoll:
Bürgermeister Schneider stellt den Sachverhalt der Vorlage vor.
Ortsratsmitglied Kuntze merkt an, dass die Quoten verzogen seien und kleine Parteien keine Chance hätten. Daraufhin erwidert Bürgermeister Schneider, dass die Vertreter nur einstimmig abstimmen können. Kleine Parteien seien jedoch benachteiligt, stimmt Ortsbürgermeister Eppert zu.
Ortsratsmitglied Kuntze bittet um Klärung, ob der Rat der Stadt Schöningen der Verkleinerung des Ausschusses von sechs auf vier Vertretern zugestimmt habe.
Anmerkung der Verwaltung: Nach Rücksprache mit dem Fachbereich Bauwesen wurde am 28.10.2025 im Verwaltungsausschuss die Vorlage V109/2025 behandelt. Dort in den Anlagen in der Geschäftsordnung ist im § 5 Abs. 2 geregelt / vorgeschlagen wurden, wie viele Vertreter entsendet werden sollen.
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TOP 6
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Einwohnerfragestunde (optional)
Protokoll:
Es liegen keine Einwohnerfragen vor.
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TOP 7
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Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
Protokoll:
a) Schaden Kaffeebeek / Gartenstraße
Ortsratsmitglied Boog erkundigt sich nach dem Sachstand des seinerseits gemeldeten Schadens am Einlaufbauwerk Kaffeebeek / Gartenstraße. Dort sei bei Mäharbeiten mit dem Mulcher das Bauwerk stark beschädigt worden und müsse erneuert werden.
Anmerkung der Verwaltung: Beantwortung der Anfrage s. Anlage.
b) Winterdienst Nebenstraßen
Ortsbürgermeister Eppert teilt mit, dass der Winterdienst nur die Hauptstraßen geräumt habe. Er bittet um Prüfung, ob zukünftig auch die Nebenstraßen vom Schnee geräumt werden können. Insbesondere in der Innenstadt von Schöningen sollte darauf geachtet werden, dass Hotels und Gewerbe erreichbar seien. Bei der Räumung gehe es nach Prioritäten der Straßen, so Ortsratsmitglied Waldheim.
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TOP 8
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Schließung der Sitzung
Protokoll:
Ortsbürgermeister Eppert schließt die Sitzung um 18:54 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden.
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