Ausschussvorsitzende Frau Meyer-Gennrich begrüßt alle Anwesenden. Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.

Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich erfragt, ob das Protokoll der letzten Sitzung auch an die hinzugewählten Ausschussmitglieder versendet wurde. Die hinzugewählten Ausschussmitglieder bejahten dies.

Ratsmitglied Rehkuh bittet erneut um die Verlinkung des letzten Protokolls mit der Tagesordnung.

Die Niederschrift der Sitzung vom 09.10.2025 wurde einstimmig angenommen.

Es wurden keine Fragen gestellt.

Stadträtin Frau Backhauß erläutert den Sachverhalt der Vorlage und dass die Vorlage bereits im VA und Rat behandelt wurde und hier noch nachrichtlich aufgenommen worden sei. Von den Ausschussmitgliedern gab es keine Rückfragen zur Vorlage.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Der Schulausschuss empfiehlt einstimmig den Beschlussvorschlag.

Die Verwaltung wird beauftragt einen Vertrag über die Durchführung der Ferienbetreuung für Kinder im Grundschulalter für das Schuljahr 2026/2027 rechtsanspruchserfüllend mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Helmstedt e.V. abzuschließen und die Gebühren möglichst kostenneutral zu kalkulieren. Der Höchstbetrag für einen Betreuungstag soll 15,00 Euro zzgl. Verpflegungspauschale betragen.

Frau Backhauß erläutert den Sachstand gemäß der vorliegenden Vorlage.

Frau Meyer-Gennrich begrüßt Herrn Brötje und Frau Hollmichel um 17.20 Uhr, die aufgrund einer parallel stattfindenden Schulkonferenz verspätet zur Sitzung hinzustoßen.

Ratsmitglied Rehkuh fragt, warum die Sommerferien 2027 nur mit drei Tagen berechnet werden. Stadträtin Backhauß beantwortet dieses mit der voraussichtlichen Vertragslaufzeit für das Schuljahr 2026/2027. Das Schuljahr 2026/2027 endet am 31.07.2027. Weiterhin haben die Einschulungskinder auch noch einen Rechtsanspruch auf den Kindergartenplatz bis zur Einschulung. Somit werden die Augusttage 2026 nicht mit eingerechnet, das neue Schuljahr 2027/2028 beginnt am 01.08.2027, Einzelheiten seien noch mit dem DRK Kreisverband Helmstedt abzustimmen. Zunächst werde auf einen Vertragsentwurf vom DRK gewartet.

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Stadträtin Backhauß erläutert den Sachstand zu der Vorlage.

Wenn die Kostenschätzung vom Architekturbüro erstellt ist, sei die weitere Planung den Förderantrag Mitte/Ende Mai zu stellen. Sobald der Fördermittelbescheid vorliege, können die HOAI Ausschreibungen für das INV-Projekt erstellt werden. Die ersten Gewerke könnten dann nach Ausschreibung und Zuteilung in den Osterferien 2027 starten. Die Ausschreibung für die Fluchttreppe wird durch den Landkreis Helmstedt erstellt und ausgeschrieben. Nach aktuellem Sachstand, werde die Ausschreibung gerade vorbereitet. 

Ratsmitglied Rehkuh weist darauf hin, dass die Vorlage nur zur Kenntnisnahme für den Schulausschuss sei und er davon ausgehe, dass die Baumaßnahmen im Ausschuss für Bauen und Umwelt oder aber auch im Schulausschuss noch zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Frau Backhauß wird dies Intern mit dem Bauwesen besprechen.

Die Vorlage wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

Stadträtin Backhauß erläutert den Sachverhalt der Vorlage und gibt das Wort an Herrn Kloth ab.

Herr Kloth erläutert die geplanten Bauvorhaben, die dieses Jahr abgeschlossen werden oder bereits abgeschlossen sind. Die Oberlichter in den Klassenräumen im Campus Hauptgebäude Anbau sind alle verschlossen. Der Windfang am Eingang der Grundschule ist bereits eingebaut und benötigt nur noch die Arbeiten der Malerfirma. Die Toiletten im Untergeschoss des Hauptgebäudes sollen 2026 erneuert werden, sowie einige Klassenräume im Hauptgebäude einen Farbanstrich erhalten. 

Ratsmitglied Granzow erkundigt sich, ob bei der Einschalung der Oberlichter der Brandschutz beachtet wurde bzw. die Leichtbauweise auch den Faktor F30 hat und die Lichtquellen der Verdunklung angepasst wurden. Herr Kloth bejahte dies.

Weiterhin sei eine Photovoltaik Anlage geplant, Ratsmitglied Marschallek erkundigte sich, ob die Anlage auch einen Speicher haben wird. Herr Kloth bejahte dies. 

Frau Backhauß führt ergänzend aus, dass eine erneute Ausschreibung für die Außenmauer am Campus Nebengebäude durch den Landkreis Helmstedt geplant sei. Bisher hatte sich keine Firma auf die erste Ausschreibung gemeldet. Erst wenn die Mauer erneuert wurde, kann ein neuer Zaun gestellt werden.

Ratsmitglied Rehkuh weist darauf hin, dass die Vorlage zur Kenntnisnahme sei und er erwarte, dass die Bauvorhaben noch zum Beschluss im Ausschuss Bauen und Umwelt oder aber im Schulausschuss vorgelegt werden. Frau Backhauß sichert zu dies intern mit dem FB Bauen abzuklären. 

Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich gibt das Wort an Herrn Brötje.

Schulleiter Brötje stellt im Rahmen einer Präsentation dar, dass es bei der Vergabe der Plätze für die Halbtagsklasse zu Irritationen gekommen sei. Dies sei darauf zurückzuführen, dass seitens der Eltern zurückgemeldet wurde, dass kein Ansprechpartner aufgrund der Weihnachtstage zur Verfügung stand, woraufhin entsprechend reagiert wird. Künftig sollen die Einteilungen der Halbtags- und Ganztagsklassen erst nach den Weihnachtsferien bekannt gemacht werden. Zusammenfassend bewertet Herr Brötje das Vorgehen als richtig, da keine alternative Möglichkeit besteht. Weiterhin berichtet Herr Brötje von Beobachtungen hinsichtlich einer geringeren Nachfrage nach Betreuungsplätzen, was unter anderem auf vermehrtes Homeoffice sowie Teilzeitbeschäftigung zurückzuführen sei. Diese Entwicklung soll im Hinblick auf die zukünftige Platzplanung und Versorgung weiterhin beobachtet werden. Zudem stellt Herr Brötje die Ergebnisse einer schriftlichen Auswertung aus den Kindertagesstätten vor. Demnach sind 37 % der Kinder Schulfit, 17 % Entwicklungsverzögert, 27 % Sprachauffällig, 25 % in ihrem Verhalten eingeschränkt und 17 % sonstigen Auffälligkeiten zuzuordnen. Er weist darauf hin, dass die Gesamtwerte aufgrund mehrfacher Auffälligkeiten einzelner Kinder voneinander abweichen können. Vor diesem Hintergrund werde er einen  Antrag auf Einstellung einer weiteren Schulsozialarbeiterin sowie zusätzlichen Fachpersonals stellen.

Herr Brötje teilt mit, dass aus zwei Kindertagesstätten, namentlich Astrid-Lindgren und Kräuterwichtel, positive Rückmeldungen hinsichtlich der Entwicklungszahlen vorliegen, während aus anderen Einrichtungen eher negative Rückmeldungen erfolgen. 

Ratsmitglied Granzow erkundigt sich, ob der Rahmenlehrplan in den Klassen erfüllt wird und ob gegebenenfalls Maßnahmen erforderlich sind. Schulleiter Brötje erläutert, dass neue Vorschriften insbesondere für die Fächer Deutsch und Mathematik bestehen. Das derzeitige Verfahren wird aus seiner Sicht nicht korrekt umgesetzt, weshalb Anpassungen im Grundschulbereich erforderlich sind. Zudem besteht bei weiterführenden Schulen teilweise kein ausreichendes Verständnis für die Arbeitsweise der Grundschulen. Im Fach Englisch wird der Schwerpunkt vorrangig auf das Sprechen gelegt, während schriftliche Leistungen eher beiläufig berücksichtigt werden. Auf die Frage von Herrn Granzow nach möglichen Verbesserungsmaßnahmen erläutert Herr Brötje, dass hierzu regelmäßige Treffen stattfänden, in denen entsprechende Themen besprochen und Rückmeldungen gegeben werden. Dabei werde berücksichtigt, dass der Schulstoff in der heutigen Form nicht mehr mit früheren Bedingungen vergleichbar sei.

Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich bedankt sich bei Herrn Brötje für seinen Beitrag.

Stadträtin Backhauß informiert über die Satzung der Vereinigten Stiftung, aus der bedürftige Familien bisher zu Weihnachten eine finanzielle Unterstützung bekamen. In den letzten Jahren seien von den Einrichtungen jedoch keine Familien mehr benannt worden, da diese sich in den Vorjahren stigmatisiert fühlten. Darum habe die Stadt sich an der Idee der Schöninger Kirchengemeinden finanziell beteiligt, ein Weihnachtsessen für Bedürftige zu initiieren. Rückblickend habe man damit jedoch nicht die eigentliche Zielgruppe des Stiftungszwecks erreicht und werde sich deshalb daran nicht mehr beteiligen. Sie führt weiterhin aus, dass man außerdem die Notbrotaktion an der Grundschule Schöningen mit einem Umfang von 1.500,00 Euro unterstützt habe und dies auch zukünftig weiterführen wolle. Ebenso habe es Sachspenden für bedürftige Kinder zu Weihnachten im Wert von 300,00 Euro gegeben.

Weiterhin weist Frau Backhauß darauf hin, dass die Einweihung und Widmung der Weinbergturnhalle noch nicht terminiert sei, da von der Familie Pause noch kein Foto eingereicht worden sei.

Der Einwohner hat den Saal bereits verlassen.

Ausschussvorsitzende Meyer-Gennrich schließt die Sitzung um 18:05 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden.