Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Schneider, Frau Beidokat vom Referat R, Herrn Schumacher von Strecker, Berger + Partner mbB, die Angehörigen der Verwaltung sowie Frau Brindöpke und Herrn Seelig (Avacon Wasser GmbH). Er stellt die ordnungsgemäße Ladung fest.

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 04.12.2025 wurde einstimmig genehmigt.

Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.

Unter dem Vorsitz von Frau Beidokat erläuterte Herr Schumacher den Jahresabschluss 2025 des Städtischen Betriebshofs Schöningen.

Der Prüfbericht ist im Schöris unter Information/Betriebshof hinterlegt.

Ratsherr Schnabel weist darauf hin, dass im Investitionsplan für die Position Nutzfahrzeuge ein unrichtiger Betrag aufgeführt ist. Er bittet um Prüfung und ggf. Anpassung.

Herr Schumacher und Frau Beidokat verlassen die Sitzung um 17:16 Uhr.

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Betriebsleiter, Herrn Bernd Seelig, für das Geschäftsjahr 2025 Entlastung zu erteilen.

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dass gemäß §4 Abs. 3 Nr. 9 der Betriebssatzung vom 25.09.2013 der Jahresüberschuss 2025 in Höhe von 10 TEUR zur Stärkung des Eigenkapitals gemäß §12 Abs. 4 Satz 2 EigBetrVO im Vermögen des Betriebshofes verbleibt und der Gewinnrücklage zugeführt wird.

Der Bericht von Herrn Seelig ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. 

Ratsherr Bäsecke erkundigte sich, ob Vorfälle von Vandalismus im Stadtgebiet grundsätzlich zur Anzeige gebracht werden. Herr Seelig bejahte dies und stellte klar, dass jede festgestellte Sachbeschädigung konsequent zur Anzeige gebracht wird. Weitere Fragen zu diesem Thema wurden von Herrn Seelig beantwortet. 

Ratsherr Schliephake fragte nach den geplanten Blühwiesen auf dem Friedhof. Herr Seelig erklärte, dass für die Ansaat ein spezielles Saatgut verwendet wird.

Ratsherr Bäsecke wies darauf hin, dass sich im Park in der Burgstraße in Höhe des Trafohäuschens ein großer Erdhügel befindet. Herr Seelig sicherte zu, die Angelegenheit zu prüfen und sich der Sache anzunehmen.

Ratsherr Schliephake wies auf die wiederholten Müllablagerungen vor dem Gebäude des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in der Innenstadt hin. Herr Bürgermeister Schneider erklärte, dass die Zuständigkeit hierfür beim Ordnungswesen liegt. Er sicherte zu, sich der Angelegenheit anzunehmen und die notwendigen Maßnahmen einzuleiten.

Keine.