Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße
Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest. Besonders freut sich Ortsbürgermeister Rehkuh über die Anwesenheit der Bürgermeisterkandidaten Herrn Baumbach, Herrn Künne und Herrn Linke. Anschließend überbringt er herzliche Grüße des Ehrenortsratsmitgliedes Walter Hecht. Herr Hecht bittet darum, dass er künftig keine Einladungen mehr für den Ortsrat erhalten möchte.

Die Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 20.01.2026 wird einstimmig genehmigt.

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Der Ortsrat Esbeck nimmt die Vorlage V014/26 im Rahmen seiner Anhörung zur Kenntnis.

Keine Aussprache.

Der Ortsrat Esbeck nimmt die Vorlage V015/26 im Rahmen seiner Anhörung zur Kenntnis.

Verwaltungsfachwirt Hoffmann stellt den Sachverhalt der Vorlage V015/26 dar.

Ortsratsmitglied Eggers erkundigt sich, ob vor dem Fahrzeugwechsel bereits ein hydraulischer Rettungssatz vorhanden war. Der alte Satz wurde an die Freiwillige Feuerwehr Schöningen abgegeben, so Ortsbürgermeister Rehkuh. 

Der Ortsrat Esbeck nimmt die Vorlage V016/26 im Rahmen seiner Anhörung zur Kenntnis.

Verwaltungsfachwirt Hoffmann stellt den Sachverhalt der Vorlage dar.

Ortsratsmitglied Schünemann begrüßt die Beschaffung neuer Uniformen sehr, insbesondere für die  Kameradinnen, da diese bisher oft Schwierigkeiten hatten, eine passgenaue Uniform zu bekommen. 

Der Ortsrat Esbeck nimmt die Vorlage V017/26 im Rahmen seiner Anhörung zur Kenntnis.

Verwaltungsfachwirt Hoffmann erläutert den Sachverhalt der Vorlage V017/26.

Ortsratsmitglied Eggers erkundigt sich, ob die Feuerwehrgebührensatzung ausnahmslos angewandt werde und welche Summen bisher den Verursachern angelastet wurden. Er bittet um eine Aufstellung.

Anmerkung der Verwaltung: Im Jahr 2024 wurden insgesamt 18 kostenpflichtige Feuerwehreinsätze verzeichnet. Die hierfür vorgesehenen Einnahmen beliefen sich auf insgesamt 46.425,68 EUR. In einem Fall musste das Verfahren eingestellt werden, da der Verursacher verstorben war. Der entsprechende Betrag in Höhe von 1.146,28 EUR konnte daher nicht vereinnahmt werden. Es verbleiben also 17 abrechenbare Einsätze für das Jahr 2024, aus denen Einnahmen in Höhe von insgesamt 45.279,40 EUR erzielt werden sollten. Ein Teil der Forderungen ist bislang noch offen. In 15 der 17 abrechenbaren Fälle handelte es sich um Einsätze mit dem Stichwort BMA (Brandmeldeanlage).

Ortsbürgermeister Rehkuh legt eine Gesamtkostenaufstellung eines Feuerwehreinsatzes für private Auslöser vor. Demnach kostet der Einsatz zur Bekämpfung eines selbstverschuldeten Herdbrandes 6.120,42 EUR. Ortsbürgermeister Rehkuh möchte das Bewusstsein für derartige mögliche Kostenaufwendungen schärfen, da diese versicherungstechnisch nicht abgedeckt seien. 

Ortsratsmitglied Schünemann bittet darum, die Anlage zur Satzung als Bericht an die Zeitung zu senden, damit die Gebührentarife für die Bürger transparent kommuniziert werden. 

Ortsbürgermeister Rehkuh erläutert den Sachverhalt für die anwesenden Gäste. Verwaltungsfachwirt Hoffmann ergänzt, dass seit der letzten Ortsratssitzung keine neuen Erkenntnisse oder Ergebnisse vorliegen.

Ehrenortsratsmitglied Gloger erkundigt sich, ob es auch neue Atemschutzmasken gebe, um zu verhindern, dass Rauch in die Maske eindringe. Ortsbürgermeister Rehkuh erläutert, dass bei Normaldruckgeräten die Möglichkeit des Eindringens bestehe. Deutlich macht er zudem, dass Überdruckgeräte diesen Eintritt verhindern und damit einen besseren Schutz bieten.

Weiter fragt Ehrenortsratsmitglied Gloger, ob für den neuen hydraulischen Rettungssatz Räumlichkeiten vorhanden seien. Da der Rettungssatz auf dem Fahrzeug befestigt werde, entfalle damit die Notwendigkeit einer separaten räumlichen Aufbewahrung, so Ortsbürgermeister Rehkuh.

Ehrenortsratsmitglied Gloger fordert eine offene und transparente Kommunikation über den Grunderwerb im Kiefernweg. Er könne nicht verstehen, warum dieser Sachverhalt im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung behandelt werde. Ortsbürgermeister Rehkuh versichert, dass die Thematik öffentlich besprochen werde. Um die Persönlichkeitsrechte zu wahren und aus datenschutzrechlichen Gründen, werde der Sachverhalt daher nur dann nichtöffentlich behandelt, sofern Namen und sensible Daten genannt werden. 

Verwaltungsfachwirt Hoffmann verliest die beigefügte E-Mail zu den Anfragen "Fördermöglichkeiten energetische Sanierung" sowie "Sanierung nach Wasserschaden Dorftreff Esbeck".

Ortsbürgermeister Rehkuh infomiert, dass die Sanierungsarbeiten im Dorftreff bald beendet seien.

a) Vernachlässigung der Räumpflicht "Am Eschenbach 12b"

Verwaltungsfachwirt Hoffmann informiert den Ortsrat darüber, dass der Eigentümer am 28.01.2026 auf die Räumpflicht hingewiesen wurde. Ortsratsmitglied Kurzawa teilt mit, dass der Räumpflicht auch nachgekommen wurde. 

b) Straßensanierung "Alte Kirchstraße" und "Am alten Tore"

Ortsratsmitglied Merkle erkundigt sich, wann mit einer Straßensanierung begonnen werde, da die genannten Straßen in einem sehr schlechten Zustand seien. Verwaltungsfachwirt Hoffmann verweist auf den Ausschuss für Bauen und Umwelt. Dort wird es eine entsprechende Vorlage geben. Die Sanierungen seien für 2027 geplant. 

c) Rückschnitt Feuerlöschteich / Streuobstwiese

Ortsbürgermeister Rehkuh informiert den Ortsrat über die erfolgreiche Durchführung der Maßnahmen. Die letzten Treibhölzer im Teich werden bei besseren Witterungsverhältnissen entfernt.

Ortsbürgermeister Rehkuh schließt die Sitzung um 17:38 Uhr und bedankt sich bei allen Anwesenden.