Planungsverband Buschhaus

Mittwoch, 25. Februar 2026 , 17:30 Uhr
Rathaussaal



Anwensend
Fricke, Jan
Rippel, Egbert
Schmidt, Christian
Meyer-Sorge, Rudolf
Schneider, Malte
Rybotycky, Waltraud
Rehkuh, Hans-Joachim
Maletzki, Guido
Jahr, Jens-Peter
Kühne, Andreas
Winschewski, Heike


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Verbandsvorsitzender Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt die Verbandsausschussmitglieder sowie die Gäste. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus vom 17.12.2025

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus vom 17.12.2025 wurde einstimmig bei 4 Stimmenthaltungen (Vertreter SG Nord-Elm) genehmigt.

 
TOP 3 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Es wurden keine Fragen gestellt.

 
TOP 4 Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Planungsverbandes Buschhaus für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss:

Sodann beschloss der Verbandsausschuss einstimmig bei einer Stimmenthaltung (Rehkuh) den als Anlage zur Vorlage beigefügten Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2026.



Protokoll:

Verbandsvorsitzender Schneider ruft die Vorlage PVB-V001/26 auf und übergibt das Wort an Verbandsgeschäftsführer Otto. Herr Otto berichtete, dass durch den Beitritt des Gemeinden Wolfsdorf und Warberg die Verbandsordnung entsprechend geändert wurde und durch Veröffentlichung im Amtsblatt nunmehr auch rechtskräftig sei. Somit könne nunmehr auch der Haushalt 2026 von der Verbandsversammlung beschlossen werden.


TOP 5 Bekanntgaben

Protokoll:

Es gab keine Bekanntgaben.

 
TOP 6 Verschiedenes

Protokoll:

Es gab keine Beratungspunkte zu diesem TOP

 
TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Auf die Frage von Herrn Mutzbauer antwortete Verbandsgeschäftsführer Otto, dass es sich bei der zu überplanenden Fläche um die Fläche des ursprünglichen Standortes Buschhaus handele. Hier gab es bislang aufgrund der Gemarkungsgrenzen zwei Bebauungspläne von Büddenstedt und Schöningen. Für den Standort Buschhaus West gibt es derzeit noch keine weitergehenden Planentwürfe. Herr Mutzbauer ergänzte mit dem Hinweise, dass es in dem Bereich Buschhaus West um Flächen handele, wo seinerzeit untertage Kohle abgebaut und möglicherweise noch heute unverfüllte Stollen vorhanden sein könnten.

 
TOP 8 Schließung der Sitzung

Protokoll:

Verbandsvorsitzender Schneider schloss die Sitzung um 17.42 Uhr

 

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