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TOP 1
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Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Protokoll:
Verbandsvorsitzender Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt die Verbandsausschussmitglieder sowie die Gäste. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.
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TOP 2
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Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus vom 17.12.2025
Protokoll:
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus vom 17.12.2025 wurde einstimmig bei 4 Stimmenthaltungen (Vertreter SG Nord-Elm) genehmigt.
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TOP 3
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Es wurden keine Fragen gestellt.
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TOP 4
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Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Planungsverbandes Buschhaus für das Haushaltsjahr 2026
Beschluss:
Sodann beschloss der Verbandsausschuss einstimmig bei einer Stimmenthaltung (Rehkuh) den als Anlage zur Vorlage beigefügten Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2026.
Protokoll:
Verbandsvorsitzender Schneider ruft die Vorlage PVB-V001/26 auf und übergibt das Wort an Verbandsgeschäftsführer Otto. Herr Otto berichtete, dass durch den Beitritt des Gemeinden Wolfsdorf und Warberg die Verbandsordnung entsprechend geändert wurde und durch Veröffentlichung im Amtsblatt nunmehr auch rechtskräftig sei. Somit könne nunmehr auch der Haushalt 2026 von der Verbandsversammlung beschlossen werden.
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TOP 5
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Bekanntgaben
Protokoll:
Es gab keine Bekanntgaben.
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TOP 6
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Verschiedenes
Protokoll:
Es gab keine Beratungspunkte zu diesem TOP
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TOP 7
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Einwohnerfragestunde
Protokoll:
Auf die Frage von Herrn Mutzbauer antwortete Verbandsgeschäftsführer Otto, dass es sich bei der zu überplanenden Fläche um die Fläche des ursprünglichen Standortes Buschhaus handele. Hier gab es bislang aufgrund der Gemarkungsgrenzen zwei Bebauungspläne von Büddenstedt und Schöningen. Für den Standort Buschhaus West gibt es derzeit noch keine weitergehenden Planentwürfe. Herr Mutzbauer ergänzte mit dem Hinweise, dass es in dem Bereich Buschhaus West um Flächen handele, wo seinerzeit untertage Kohle abgebaut und möglicherweise noch heute unverfüllte Stollen vorhanden sein könnten.
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TOP 8
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Schließung der Sitzung
Protokoll:
Verbandsvorsitzender Schneider schloss die Sitzung um 17.42 Uhr
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