Ortsrat Hoiersdorf

Donnerstag, 14. März 2019 , 19:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 08.11.2018

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates vom 08.11.2018 wurde einstimmig genehmigt.

 

 
TOP 3 Bauleitplanung – 1. Änderung des Bebauungsplanes „Fabrikhof“ 1) Beschluss über Bedenken und Anregungen 2) Beschluss über die Begründung 3) Satzungsbeschluss Friedhofsbelegung Hoiersdorf hier: Sachstandsbericht

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 11-1/2019, Empfehlung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 14.03.2019 sowie der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke und  des Herrn Rainer Fricke zur 1. Änderung des B-Planes „Fabrikhof“ Hoiersdorf empfahl der Ortsrat Hoiersdorf dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig zu beschließen,

 a)    im Rahmen des Beschlusses über Bedenken und Anregungen die Hinweise entsprechend den Beschlussvorschlägen in der Anlage 1 zu berücksichtigen,

b)    die Begründung und

c)    die 1. Änderung des B-Planes „Fabrikhof“ als Satzung.

 Auf die Frage von Ortsratsmitglied Valentini teilte Herr Fricke mit, dass es in dem Baugebiet keine öffentlichen Parkplätze geben wird. Insgesamt wird es 10 Grundstücke geben, von denen bereits 8 reserviert sind. Weiterhin erläuterte Herr Fricke, dass die einseitigen, nicht überfahrbaren Fußwege eine Breite von 1,50 m haben werden und die Breite der Straße 6 m betragen wird. Die Baugenehmigung vom Landkreis Helmstedt wurde bereits erteilt und die Ausschreibungen für den Kanal- und Straßenausbau laufen bereits.

 

Auf die Frage hinsichtlich des Straßennamens erwiderte Bürgermeister Bäsecke, dass der Rat der Stadt Schöningen über diesen beschließen werde. Herr Fricke fügte hinzu, dass für die weitere Abwicklung des Bauverfahrens ein rechtzeitig feststehender Straßenname sehr hilfreich sei.



TOP 4 Friedhofsbelegung Hoiersdorf hier: Sachstandsbericht

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert berichtete, dass der Friedhof in Hoiersdorf mittlerweile viel zu groß sei und damit ein enormer Pflegeaufwand verbunden ist. Um den Pflegeaufwand zu reduzieren, solle anhand eines Planes festgelegt werden, welche Flächen zukünftig freigehalten werden können.

Bürgermeister Bäsecke stellte den aktuellen Friedhofsbelegungsplan vor. Er zeigte die Flächen auf, die zukünftig freibleiben könnten und erläuterte die verschiedenen Abteilungen der unterschiedlichen Bestattungsmöglichkeiten.

Ziel des Städtischen Betriebshofes sei die zeitnahe Digitalisierung der Friedhofspläne.

 

Der vorgestellte Friedhofsbelegungsplan ist dem Protokoll im A3 Format als Anlage beigefügt.

 

Ortsbürgermeister Eppert regte an, den Bereich für die häufig gewählte Baumbestattung ansprechender zu gestalten, indem die Hecke entfernt wird und die Schilder am Baum auf eine andere Art angebracht werden.

 
TOP 5 Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf

Protokoll:

Der Ortsrat Hoiersdorf nahm zustimmend zur Kenntnis, dass Herr Michael Barth mit Ablauf des 31.03.2019 in der Ratssitzung am 28.03.2019 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf entlassen werden soll.


TOP 6 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf

Protokoll:

Der Ortsrat Hoiersdorf nahm zustimmend zur Kenntnis, dass Herr Michael Lange mit Wirkung vom 01.04.2019 in der Ratssitzung am 28.03.2019 zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf ernannt werden soll.

 


TOP 7 Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf

Protokoll:

Der Ortsrat Hoiersdorf nahm zustimmend zur Kenntnis, dass Herr Michael Lange mit Ablauf des 31.03.2019 in der Ratssitzung am 28.03.2019 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf entlassen werden soll.


TOP 8 Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf

Protokoll:

Der Ortsrat Hoiersdorf nahm zustimmend zur Kenntnis, dass Herr Mario Deuse mit Wirkung vom 01.04.2019 in der Ratssitzung am 28.03.2019 zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf ernannt werden soll.


TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Herr Fricke erkundigte sich, ob die Protokolle zu den öffentlichen Ausschüssen der Stadt Schöningen ebenfalls im Ratsinfo auf der Internetseite der Stadt Schöningen veröffentlicht werden, da er einige nicht finden konnte.

Bürgermeister Bäsecke bestätigte dies und sagte eine Überprüfung zu.

Ortsbürgermeister Eppert erkundigte sich, ob der Beschluss des Kreistages, dass das Gymnasium am Bötschenberg voraussichtlich von Helmstedt nach Königslutter verlegt werden soll, Auswirkungen auf den beabsichtigten Grundstückstausch des „gelben Gebäudes“ und des Grundschulgebäudes „Burgstraße“ und somit auf die Schulentwicklung der Stadt Schöningen habe. Außerdem sei hinsichtlich dieser Entwicklung abzuwarten, ob es bei der geplanten Schließung der Grundschule Hoiersdorf zum Sommer 2019 bleiben soll.

Bürgermeister Bäsecke antwortete, dass die erstellten Wertgutachten zu den Gebäuden überprüft werden müssen und die weitere Entwicklung abzuwarten ist.

 

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