Ortsrat Hoiersdorf

Donnerstag, 13. Juni 2019 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wurde um die TOPe „Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schöningen“ sowie „Abrechnung der Feuerwehreinsätze – Sachstand“ einstimmig erweitert.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 14.03.2019

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates vom 14.03.2019 wurde einstimmig genehmigt.

 

 
TOP 3 Bauvoranfrage zum Bau eines Carports hier: Befreiung von den Festsetzungen im Bebauungsplan

Protokoll:

Im Rahmen des Anhörungsverfahrens für den Ortsrat Hoiersdorf erläuterte Städtischer Direktor Bock die Vorlage 68/2019. Es bestanden keine Bedenken zu diesem Vorhaben.

 


TOP 4 Errichtung eines Carports hier: Abweichungsantrag sowie Befreiung von den Festsetzungen im Bebauungsplan „Hinter dem Kreuze“

Protokoll:

 Herr Boog teilte mit, dass er sich ein Bild „Vor-Ort“ gemacht und „nachgemessen“ habe.

 Nach kurzer Diskussion schlug Städtischer Direktor Bock vor, die vom Ortsrat befürchtete Schaffung eines Präzedenzfalles sowie seiner Kritik an der unangemessenen Skizze des geplanten Carports dem Ausschuss für Technik und Umwelt am 20.06.2019 durch den Fachbereich Bauwesen mitzuteilen.

 
TOP 5 Änderung des Betreuungsangebotes im Kindergarten Kräuterwichtel in Hoiersdorf zum 01.08.2019

Protokoll:

  Nach Kenntnisnahme der Vorlage 97/2019 nahm der Ortsrat Hoiersdorf die Ausführungen von Städtischem Direktor Bock zustimmend zur Kenntnis, dass die Betreuungszeiten im Kindergarten „Kräuterwichtel“ von 13.30 Uhr auf 15 Uhr erweitert und somit den Bedürfnissen der Eltern angepasst wurden. Hierbei wurde besonders das Engagement der Erzieherinnen zur Bereitschaft für längere Öffnungszeiten gelobt.


TOP 6 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung)

Protokoll:

 Nach Kenntnisnahme der Vorlage 98/2019 nahm der Ortsrat Hoiersdorf die Ausführungen von Städtischem Direktor Bock im Rahmen der Anhörung der Ortsräte zustimmend zur Kenntnis.

 Städtischer Direktor Bock sagt zu, die in einer der letzten Sitzungen des Ortsrates angesprochene Problematik von Härtefällen beim Wegfall der „Geschwistervergünstigung“ zur Prüfung mitzunehmen.


TOP 7 Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schöningen

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 116/2019 nahm der Ortsrat Hoiersdorf die Ausführungen von Städtischem Direktor Bock im Rahmen der Anhörung der Ortsräte zustimmend zur Kenntnis. Stadtbrandmeister Barth übergab ergänzend eine Anlage zu § 12, Abs. 5, „Mitglieder der Kinder- und Jugendfeuerwehren“, die bei der Vorlage 116/2019 als zusätzliche Information breit steht.

 

Die Vorlage 119/2019 „Abrechnung der Feuerwehreinsätze – Sachstand“ resultiert aus einer Anfrage aus der Sitzung des Ortsrates vom 08.11.2018. Auf die Frage von Herrn Schneider teilte Städtischer Direktor Bock mit, dass es aufgrund der inzwischen abgerechneten Fälle  zu unterschiedlichen Fallangaben zwischen den Übersichten kam.

 

Ortsbürgermeister Eppert wies in diesem Zusammenhang auf die Überarbeitung der Gebührensatzung hin.

 


TOP 8 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

    

Die Fragen der Herren Heyer und Besenfelder hinsichtlich der Kindergartenanmeldung für den Ortsteil Hoiersdorf beantwortete Städtischer Direktor Bock. Er bat in diesem Zusammenhang, den Eltern den Hinweis zu geben, sich an die Teamleitung der Kindergärten, Frau Hein, zu wenden.

 Herr Besenfelder regte an, zur derzeit weltweiten Diskussion zum Thema „Plastikmüll“ statt „Gelber Säcke“ nunmehr „Gelbe Tonnen“ anzuschaffen. Er wisse, dass der Entscheidungsträger nicht die Stadt Schöningen sei. Städtischer Direktor Bock teilte mit, dass er diese Anregung gern mit in die kommenden Ausschüsse nehmen werde, da diesbezüglich ähnliche Themen diskutiert werden.

 

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