Betriebsausschuss

Mittwoch, 03. Juli 2019 , 16:40 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung

Protokoll:

Ratsherr Schnabel eröffnete die Sitzung, begrüßte die Ausschussmitglieder sowie Herrn Bürgermeister Henry Bäsecke, die Angehörigen der Verwaltung, Frau Beidokat (Referat R des Landkreises Helmstedt), Herrn Klein (Kommuna Treuhand) und Herrn Brich von der Braunschweiger Zeitung. Herr Schnabel stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 07.11.2018

Protokoll:

Herr Erarslan informierte zum TOP 6 des Protokolls, dass redaktionelle Anpassungen an die Satzung des Betriebshofes vorgenommen werden müssen. Dies werde in den kommenden Monaten geschehen.

 

Die Niederschrift wurde bei einer Stimmenthaltung einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018

Protokoll:

Unter dem Vorsitz von Frau Beidokat erläuterte Herr Klein, Kommuna Treuhand, den Jahresabschluss 2018 des Städtischen Betriebshofs Schöningen.

Frau Beidokat informierte in diesem Kontext, dass der Prüfauftrag, der in den vergangenen fünf Jahren von Kommuna Treuhand übernommen wurde, nun neu vergeben werden muss.

Herr Rehkuh kritisierte, dass der Vorlage 90/2019 nicht die vollständige Bilanz 2018 beigefügt war. Er bittet darum, diese im Hinblick auf die Beschlussempfehlung an den Verwaltungsausschuss an die Ratsmitglieder nachzureichen. - Anmerkung der Verwaltung: Im Anlagenverzeichnis der Vorlage 90/2019 findet sich der Hinweis auf die Zugänglichkeit des gesamten Prüfberichtes und damit auch der darin enthaltenen Bilanz im internen Ratsinformationssystem der städtischen Homepage.

Herr Rehkuh bat darum, dem Protokoll der Sitzung die Kosten für die Entsorgung des von der Kehrmaschine aufgenommenen Materials beizufügen.

Anmerkung der Verwaltung: Im Jahr 2018 betrugen die Kosten für die Entsorgung des Straßenkehrichts 9.609,90 €.

Herr Schnabel fragte zu den in der Anlage 3, Ziffer 3, Anlage 6 aufgeführten Verbindlichkeiten durch Kreditaufnahmen, in welchem Umfang diese noch gesteigert werden können. Herr Klein antwortete, dass dies durch die Kreditinstitute geregelt wird, die die Kreditbereitschaft jederzeit einstellen können. Herr Wiegand ergänzte, dass die Aufnahme der Kredite in den vergangenen Jahren notwendig war, um den abgängigen Maschinenpark wiederherzustellen. Dies sei nun erfolgt. Die Regulierung der Kreditverbindlichkeit setze damit automatisch ein.

Herr Wiegand erörterte zum Prüfbericht, dass die Steigerung der Personalkosten aus zwei Gründen erfolgte. So wurden die Tarifanpassungen vorgenommen und vier Langzeitarbeitslose über eine Förderung durch die Agentur für Arbeit eingestellt.

Herr Schnabel schlug dem Betriebsausschuss die Empfehlung an den Rat der Stadt Schöningen vor, den durch den Wirtschaftsprüfer Kommuna Treuhand und das von der Stadt Schöningen beauftragte Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt geprüften Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2018 festzustellen.

Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.


TOP 4 Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2018

Protokoll:

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dem Betriebsleiter, Herrn Aygün Erarslan, für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung zu erteilen.


TOP 5 Verwendung Eigenkapitalverzinsung 2018

Protokoll:

Die Frage von Herrn Rehkuh, ob durch das erzielte Jahresergebnis mit Steuern zu rechnen sei, verneinte Herr Wiegand. Die entsprechende Prüfung wurde im Vorfeld vorgenommen.

 

Der Betriebsausschuss empfahl dem Rat der Stadt Schöningen einstimmig, dass der Jahres­überschuss 2018 in Höhe von 40.139,90 EUR zur Stärkung des Eigenkapitals gemäß §12 Abs. 4 Satz 2 EigBetrVO im Vermögen des Betriebshofes verbleibt und der Gewinnrücklage zugeführt wird


TOP 6 Bericht des Betriebsleiters

Protokoll:

Der Bericht des Betriebsleiters Herrn Erarslan ist diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

 
TOP 7 Optimierung Beetpflege

Protokoll:

Herr Erarslan stellte sein Konzept zur Beetpflegeoptimierung vor, dass bis Ende 2020 umgesetzt werden soll und eine Arbeitsersparnis von ca. 532 Stunden/Jahr einbringen wird. Er wies darauf hin, dass diese Ersparnis beispielsweise zugunsten der Qualität an zentralen Punkten in der Kernstadt eingesetzt werden soll. Das Konzept ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt. Das Konzept fand im Ausschuss Zuspruch.

 
TOP 8 Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen

Protokoll:

Auf die Frage von Herrn Schliephake nach dem anhaltenden Krankenstand auf dem Betriebshof antwortete Herr Erarslan, dass derzeit durch langwierige Erkrankungen und Urlaubsansprüche 50 Prozent der Mitarbeiter ausfallen.

 

Auf die Frage nach dem Sachstand zum Wegerecht zum Regenrückhaltebecken an der Verlängerung der Negenborntrift durch Herrn Granzow antwortete Herr Bäsecke, dass in Kürze der fußläufige Zugang durch eine Anpassung der Zaunanlage geschaffen wird. Der Zaun bzw. noch einzubauende Tore werden für Fußgänger frei passierbar sein. Fahrzeuge können nur mit einem entsprechenden Schlüssel passieren.

Auf Anfrage von Herrn Schnabel ergänzte Herr Erarslan, dass der Weg selbst nicht von der Purena gemäht wird – lediglich das Areal am und in den Rückhaltebecken in Fremdvergabe.

 

Herr Schnabel dankte den Teilnehmern und schloss die Sitzung des Betriebsausschusses um 17.45 Uhr.

 

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