Städtischer Betriebshof Schöningen
hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018
Protokoll:
Unter dem Vorsitz von Frau Beidokat erläuterte Herr Klein, Kommuna Treuhand, den Jahresabschluss 2018 des Städtischen Betriebshofs Schöningen.
Frau Beidokat informierte in diesem Kontext, dass der Prüfauftrag, der in den vergangenen fünf Jahren von Kommuna Treuhand übernommen wurde, nun neu vergeben werden muss.
Herr Rehkuh kritisierte, dass der Vorlage 90/2019 nicht die vollständige Bilanz 2018 beigefügt war. Er bittet darum, diese im Hinblick auf die Beschlussempfehlung an den Verwaltungsausschuss an die Ratsmitglieder nachzureichen. - Anmerkung der Verwaltung: Im Anlagenverzeichnis der Vorlage 90/2019 findet sich der Hinweis auf die Zugänglichkeit des gesamten Prüfberichtes und damit auch der darin enthaltenen Bilanz im internen Ratsinformationssystem der städtischen Homepage.
Herr Rehkuh bat darum, dem Protokoll der Sitzung die Kosten für die Entsorgung des von der Kehrmaschine aufgenommenen Materials beizufügen.
Anmerkung der Verwaltung: Im Jahr 2018 betrugen die Kosten für die Entsorgung des Straßenkehrichts 9.609,90 €.
Herr Schnabel fragte zu den in der Anlage 3, Ziffer 3, Anlage 6 aufgeführten Verbindlichkeiten durch Kreditaufnahmen, in welchem Umfang diese noch gesteigert werden können. Herr Klein antwortete, dass dies durch die Kreditinstitute geregelt wird, die die Kreditbereitschaft jederzeit einstellen können. Herr Wiegand ergänzte, dass die Aufnahme der Kredite in den vergangenen Jahren notwendig war, um den abgängigen Maschinenpark wiederherzustellen. Dies sei nun erfolgt. Die Regulierung der Kreditverbindlichkeit setze damit automatisch ein.
Herr Wiegand erörterte zum Prüfbericht, dass die Steigerung der Personalkosten aus zwei Gründen erfolgte. So wurden die Tarifanpassungen vorgenommen und vier Langzeitarbeitslose über eine Förderung durch die Agentur für Arbeit eingestellt.
Herr Schnabel schlug dem Betriebsausschuss die Empfehlung an den Rat der Stadt Schöningen vor, den durch den Wirtschaftsprüfer Kommuna Treuhand und das von der Stadt Schöningen beauftragte Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Helmstedt geprüften Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2018 festzustellen.
Der Betriebsausschuss stimmte dieser Empfehlung einstimmig zu.
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