Parkfläche Ulmenweg
Protokoll:
Nach Kenntnisnahme der Vorlage 92/2016 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke wurde der Ortsrat Esbeck zu der Thematik angehört.
Ortsratsmitglied Rehkuh wies darauf hin, dass der Parkplatz durch Anlieger und Besucher genutzt werde. Außerdem sei der Bau des Parkplatzes durch Anwohnergelder finanziert worden. Wenn der Parkplatz aufgegeben werde, würden die geparkten Fahrzeuge auf dem Ulmenweg zum Beispiel das Müllabfuhrfahrzeug behindern. Des Weiteren betonte Ortsratsmitglied Rehkuh, dass der Parkplatz damals sehr bedacht geplant wurde und nur dort der Blick auf den Elm möglich sei.
Der Ortsrat Esbeck beschloss einstimmig, die Sitzung zu unterbrechen, damit dem Anwohner Herr Wolfgang Meyer das Wort erteilt werden konnte.
Herr Meyer reichte eine Unterschriftenliste mit 14 Unterschriften und 2 Enthaltungen gegen die Bebauung des Parkplatzes ein. Er wies darauf hin, dass der Ulmenweg im Jahr 1994 mit Bürgerbeteiligung gestaltet wurde und bat darum, den Bebauungsplan nicht zu ändern. Falls das Grundstück verkauft werden sollte, werden die Anwohner des Ulmenweges die Erstattung der verauslagten Anliegergelder für den damaligen Bau des Parkplatzes beantragen.
Ortsbürgermeister Meier setzte die Sitzung fort.
Ortsratsmitglied Göbecke betonte, dass einer jungen Familie der Kauf eines Grundstückes in Esbeck aufgrund der demografischen Entwicklung nicht verwehrt werden sollte, aber das ausgesuchte Grundstück ungünstig sei.
Bürgermeister Bäsecke berichtete, dass er der Familie auch andere Baugrundstücke in Esbeck angeboten habe, aber für sie aus familiären Gründen nur der Parkplatz auf dem Ulmenweg in Frage kommen würde.
Der Ortsrat Esbeck sprach sich mit 5 Nein-Stimmen, 4 Ja-Stimmen und zwei Stimmenthaltungen (Heinemann und Hecht) gegen den Verkauf des Parkplatzes am Ulmenweg aus.
Bürgermeister Bäsecke wies darauf hin, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 06.09.2016 den endgültigen Beschluss fassen wird.
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