Ortsrat Esbeck

Dienstag, 01. November 2016 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Ortsratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:


 

Ortsbürgermeister Meier eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und die Gäste, stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.

 
TOP 2 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

Protokoll:

 

Bürgermeister Bäsecke wies die Mitglieder des neu gewählten Ortsrates gem. § 43 NKomVG auf ihre Pflichten als Ortsratsmitglieder hin, die sich aus den §§ 40 bis 42 NKomVG ergeben. Er verpflichtete gem. § 43 NKomVG jedes Ortsratsmitglied einzeln durch Handschlag, seine Aufgaben als Ortsratsmitglied nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch zu erfüllen und die Gesetze zu beachten. Die Ortsratsmitglieder bestätigten durch ihre Unterschrift die erfolgte Pflichtenbelehrung. Den Ortsratsmitgliedern wurde ein Auszug aus der NKomVG §§ 40 bis 42 ausgehändigt.

 

 
TOP 3 Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/s

Protokoll:

 

Auf Vorschlag der Esbecker Wählergemeinschaft wurde Herr Rehkuh, auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde ebenfalls Herr Rehkuh benannt.

 

Alsdann wählte der Ortsrat Esbeck Herrn Rehkuh einstimmig bei 1 Stimmenthaltung (Rehkuh) zum Ortsbürgermeister.

 

Herr Rehkuh, der die Wahl annahm, dankte für das Vertrauen und versicherte, dass er als Ortsbürgermeister seine ganze Kraft zum Wohle der Bürger einsetzen werde.

 

Auch Bürgermeister Bäsecke gratulierte Herrn Rehkuh im Namen der Verwaltung und überreichte ein Präsent

 

Herzliche Glückwünsche konnte Herr Rehkuh von den Fraktionen entgegen nehmen.

 

Zuvor bedankte sich der ehemalige Ortsbürgermeister, Alwin Meier, für das ihm in den letzten fünf Jahren entgegengebrachte Vertrauen und die Mitarbeit im Ortsrat. Er wünschte dem neuen Ortsrat für die künftige Arbeit alles Gute.

 

Herr Rehkuh übernahm sodann den Vorsitz im Ortsrat Esbeck.

 
TOP 4 Wahl der/des stellv. Ortsbürgermeisterin/s

Protokoll:

Auf Vorschlag von Herrn Göbecke wählte der Ortsrat Esbeck Frau Schünemann einstimmig bei 1 Enthaltung (Frau Schünemann) zur stellvertretenden Ortsbürgermeisterin.

 

Frau Schünemann bedankte sich für das Vertrauen und nahm die Glückwünsche der Fraktionen und von Bürgermeister Bäsecke entgegen.

 

 
TOP 5 Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen

Protokoll:

Herr Eggers gab bekannt, dass sich die Ortsratsmitglieder der Esbecker Wählergemeinschaft (EWG) zu einer Fraktion zusammengeschlossen haben, der Fraktionssprecher ist Herr Eggers, Herr Merkle ist der stellv. Fraktionssprecher.

 

Herr Göbecke gab bekannt, dass sich die Ortsratsmitglieder der SPD zu einer Fraktion zusammengeschlossen haben, Fraktionssprecher ist Herr Göbecke, Vertreter ist Herr Grosche.

 

Herr Riegel vom Bündnis 90/Die Grünen ist Einzelbewerber.

 
TOP 6 Verleihung von Ehrenbezeichnungen

Protokoll:


Nach Kenntnisnahme der Vorlage 109/2016 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke nahm der Ortsrat Esbeck einstimmig zur Kenntnis, dass Herr Burghard Golly durch den Rat der Stadt am 03.11.2016 zum Ehrenortsratsmitglied ernannt werden wird.


TOP 7 Einwohnerfragestunde

Protokoll:


 

Herr Bürger teilte mit, dass er sich den TOP „Einwohnerfragestunde“ künftig am Anfang einer Tagesordnung wünschen würde, sodass möglicherweise Einfluss auf die Entscheidungen von Mandatsträgern genommen werden könne.

 

Sowohl Bürgermeister Bäsecke als auch Ortsbürgermeister Rehkuh teilten mit, dass es eine Geschäftsordnung gibt, die klar den Ablauf einer Tagesordnung regelt.

 

 

Auch die Frage des Ehrenortsratsmitglied Gloger wurde durch Bürgermeister Bäsecke und Ortsbürgermeister Rehkuh beantwortet.

Es wurden folgende anstehende Termine mitgeteilt:

l 13.11.2016, 9.30 Uhr Treff zum Volkstrauertag an der Kirche

l 27.11.2016, Kirchenbasar

l 08.12.2016 Seniorenweihnachtsfeier

Ortsbürgermeister Rehkuh teilte mit, dass er am Freitag, 04.11.2016 die Bäume auf der Streuobstwiese abernten werde; Interessenten sind gern gesehen.

In diesem Jahr jährt sich das 10. Mal der Adventstreff in Esbeck. Einige Termine sind noch unbesetzt.

 

 

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