Ortsrat Esbeck

Mittwoch, 07. Dezember 2016 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Stellvertretene Ortsbürgermeisterin Schünemann eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Nachdem der Tagesordnungspunkt 3 „Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes“ abgesetzt und die Tagesordnungspunkte 5 „Zuschussantrag Bergmannsverein“ und 6 „Zuschussantrag Sportverein“ in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verschoben wurden, wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

 

Auf Antrag des Ortsratsmitgliedes Wolff wurde der Tagesordnungspunkt „Postalische Briefzustellung in Esbeck“ auf die Tagesordnung als TOP 3 aufgenommen.

 

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01.11.2016

Protokoll:

 

Frau Schünemann bemängelte, dass unter TOP 7 „Einwohnerfragestunde“ das Thema der Frage von Ehrenortsratsmitglied Gloger nicht genannt wurde. Ortsratsmitglied Eggers bat um Korrektur des Namens von Ortsratsmitglied Kurzawa in der Teilnehmerliste.

 

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01.11.2016 wurde, unter Berücksichtigung der Änderungswünsche, einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Postalische Zustellung in Esbeck

Protokoll:


 

Ortsratsmitglied Wolff berichtete, dass wie bereits im Vorjahr die postalische Zustellung in Esbeck im Ulmenweg und auch in anderen Gebieten Esbecks sehr unregelmäßig und unpünktlich erfolge. Dies sei besonders vor Weihnachten sehr ärgerlich. Ortsratsmitglied Wolff habe bereits Emails an die Deutsche Post versandt, die nur unzureichend beantwortet wurden.

Ortsratsmitglied Knust fügte hinzu, dass ihm durch die unregelmäßige und unpünktliche Postzustellung bereits Skontoabzüge entgangen sind und dies nicht zu tolerieren sei.

 

Auf die Bitte von Ortsratsmitglied Wolff sagte Bürgermeister Bäsecke zu, persönlich Kontakt mit der Deutschen Post aufzunehmen um dem Problem Abhilfe zu schaffen.

 
TOP 4 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schöningen

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 107-1/2016, der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke und kurzer Diskussion empfahl der Ortsrat Esbeck dem Rat der Stadt Schöningen den Entwurf der Hauptsatzung zur weiteren Beratung ohne Empfehlung weiterzuleiten.

 Zuvor merkte Bürgermeister Bäsecke an, dass zum Änderungsantrag der UWG-Gruppe keine Bedenken entsprechend des Vorschlages (Aushang von Tagesordnungen des Schulausschusses pp. in den Einrichtungen) zu verfahren, bestehen, ohne hierfür eine solche Regelung in die Hauptsatzung aufzunehmen; ggfs. kann eine Aufnahme in die Geschäftsordnung erfolgen.

 

Ortsratsmitglied Eggers bat im Namen der Esbecker Wählergemeinschaft um Regelung der Zuständigkeit des Ortsrates Esbeck, hinsichtlich der Belange die den Ortsteil Esbeck betreffen, wie zum Beispiel Kindergarten Esbeck, Mehrzweckhalle, Feuerwehr Esbeck und Bürgerstuben Esbeck, in § 5 der Hauptsatzung.

Bürgermeister Bäsecke erläuterte, dass die Zuständigkeit des Ortsrats bereits im § 93 NKomVG geregelt ist und daher von einer zusätzlichen Aufnahme in der Satzung abzusehen ist.



TOP 5 Esbecker Sportschänke, Esbecker Kegelbahn, Esbecker Jugendraum und Esbecker Bürgerstuben hier: Sachstandsberichte

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke gab einen kurzen Sachstandsbericht über die Esbecker Sportschänke. Er berichtete, dass der ehemalige Pächter der Esbecker Sportschänke den Pachtvertrag gekündigt habe und zurzeit ein Restaurant in der Salzstraße in Schöningen betreibt.

Ein Kaufinteressent ist leider zurückgetreten, nachdem ihm der in einem Verkehrswertgutachten ermittelte Kaufpreis mitgeteilte wurde. Bürgermeister Bäsecke betonte, dass eine Kommune wie die Stadt Schöningen Gebäude nicht unter Wert (Verkehrswert 120.000,00 €) verkaufen darf. Zurzeit gibt es keinen  Kaufinteressenten. Ortsratsmitglied Eggers schlug vor, die hohen Nebenkosten durch eine energetische Sanierung des Gebäudes zu senken.

Auf Nachfrage der Stellvertretenden Ortsbürgermeisterin Schünemann erläuterte Bürgermeister Bäsecke, dass es für die Stadt Schöningen am besten sei, wenn ein neuer Eigentümer gefunden werde und zusätzlich eine Nutzung durch die Esbecker Vereine erfolge.

Der Ortsrat Esbeck sprach sich mehrheitlich dafür aus, den Tagesordnungspunkt „Esbecker Sportschänke“ auch in den folgenden Ortsratssitzungen auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Bürgermeister Bäsecke gab einen kurzen Sachstandsbericht über die Esbecker Kegelbahn. Er berichtete, dass die Kegelbahn zurzeit in Betrieb ist. Die Ortsratsmitglieder Göbecke und Merkle fügten hinzu, dass die Kegelbahn in keinem guten Zustand wäre und eine Sanierung notwendig sei. Ortsratsmitglied Rehkuh habe bereits eine Kostenaufstellung zur Sanierung gemacht, die in der nächsten Ortsratssitzung vorgestellt werden soll.

 

Der Tagesordnungspunkt „Esbecker Kegelbahn“ soll in der nächsten Ortsratssitzung erneut auf die Tagesordnung genommen werden.

 

Ortsratsmitglied Eggers berichtete, dass der ehemalige Esbecker Jugendraum neben der Kegelbahn derzeit wieder als Aktenlager des SV Esbeck genutzt werde. Der Raum sei von außen mit einem Schlüssel zugänglich, die Innentür ist jedoch verschlossen und es gäbe keinen Schlüssel.

 

Bürgermeister Bäsecke teilte mit, dass Übersichten zur Nutzung der Esbecker Bürgerstuben und der Kegelbahn dem Protokoll als Anlagen beigefügt werden.

 
TOP 6 Ersatzbepflanzung Ulmenweg

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 138/2016 und den Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke beschloss der Ortsrat Esbeck mit 7 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen (Göbecke und Riegel) und einer Stimmenthaltung (Schünemann) auf eine Ersatzbepflanzung im Ulmenweg zu verzichten.


TOP 7 Ehrung eines Ortsratsmitgliedes

Protokoll:

 Bürgermeister Bäsecke ehrte das ehemalige Ortsratsmitglied Golly für seine 15 jährige Ortsratszugehörigkeit und übergab die Ehrengabe „Wappenteller“.

 
TOP 8 Ernennung eines Ortsratsmitgliedes zum Ehrenortsratsmitglied

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke dankte Herrn Golly für die für den Ortsteil Esbeck geleistete, langjährige Arbeit und übereichte die Urkunde zur Ernennung zum Ehrenortsratsmitglied und ein Präsent. Stellvertretene Ortsbürgermeisterin Schünemann, Ortsratsmitglied Göbecke und Ortsratsmitglied Eggers schlossen sich den Wünschen an und überreichten ebenfalls Präsente.

 
TOP 9 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

  Das ehemalige Ortsratsmitglied Hecht bedauerte die Entscheidung des Ortsrates Esbeck, keine Ersatzbepflanzung im Ulmenweg vornehmen zu lassen und betonte, dass dies eine Entscheidung gegen die Anwohner des Ulmenweges sei.

 

 

 

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