Ortsrat Esbeck

Donnerstag, 01. Juni 2017 , 17:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

 

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 15.03.2017

Protokoll:

 

Ortratsmitglied Eggers wies darauf hin, dass er unter TOP 6 „Zuständigkeit der Ortsräte gemäß § 93 Abs. 1 NKomVG“ keine Bitte äußerte, sondern der am 07.12.2016 gestellte Antrag der Esbecker Wählergemeinschaft nur aufgrund der Zusage des Bürgermeisters, den Ortsrat Esbeck, hinsichtlich öffentlicher Belange, die den Ortsteil Esbeck betreffen, zeitnah zu informieren und zu beteiligen, zurückgezogen wurde.

 Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 15.03.2017 wurde, unter Berücksichtigung des Hinweises von Ortsratsmitglied Eggers, einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Esbecker Sportschänke hier: Sachstandsbericht

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh gab einen Sachstandsbericht über die Beratungen zur Esbecker Sportschänke inklusive Kegelbahn und zu den Esbecker Bürgerstuben. Anhand einer ausführlichen Pro- und Kontraliste wurden die Vorzüge und Nachteile der einzelnen Gebäudekomplexe gegenübergestellt.

Als gravierende Nachteile der Esbecker Bürgerstuben wurden die untersagte Nutzung der Räumlichkeiten ab 22 Uhr und die nicht vorhandene Barrierefreiheit aufgeführt.

Hinsichtlich der Esbecker Sportschänke wurde bedauert, dass kein Nachmieter gefunden werden kann und dass das Gebäude aufgrund der fehlenden energetischen Sanierung zu hohe Bewirtschaftungskosten aufweise. Die Kegelbahn müsse ebenfalls dringend saniert werden.

 

Es wurde vorgeschlagen, das Gebäude zukünftig von Vereinen als „Haus der Vereine“ nutzen zu lassen. Die Bewirtschaftungskosten könnten bei diesem Vorschlag auf die Vereine aufgeteilt werden.

 

Bürgermeister Bäsecke verdeutlichte die prekäre Haushaltslage der Stadt Schöningen und fügte hinzu, dass der Haushalt mit den Kosten für die Esbecker Sportschänke und die Esbecker Bürgerstuben nicht mehr belastet werden sollte. Er berichtete weiterhin über Fördermittel vom Bund „KIP 3“ bis zu 95 %, die jedoch lediglich für die Wahrnehmung von Pflichtaufgaben der Kommune eingesetzt werden dürften. Bei der Bewirtschaftung der Esbecker Bürgerstuben und der Esbecker Sportschänke handele es sich um freiwillige Aufgaben, für die die Fördermittel nicht eingesetzt werden dürfen. Eine Jahresabschlussrechnung für das Jahr 2016 läge aufgrund von Unstimmigkeiten beim Energieversorger weder für die Esbecker Bürgerstuben, noch für die Esbecker Sportschänke vor.

 Bürgermeister Bäsecke teilte mit, dass die Kündigungsfrist der Esbecker Bürgerstuben ein halbes Jahr zum 30.06. oder zum 31.12. des jeweiligen Jahres beträge. Daraufhin schlug Ortsbürgermeister Rehkuh eine vorsorgliche Kündigung der Esbecker Bürgerstuben zum 31.12.2017 vor.

 Ortsbürgermeister Rehkuh bat um eine Kostenanalyse der Verwaltung zu den beiden Gebäudekomplexen und bot dabei die Hilfe der Ortsratsmitglieder an. Die Kostenanalyse sei die Grundlage für weitere Verhandlungen mit den Esbecker Vereinen.

 
TOP 4 Grünflächenkataster hier: Sachstandsbericht zu geplanten Pflegemaßnahmen

Protokoll:

Auf Wunsch des Ortsrates Esbeck stellte der Leiter des Städtischen Betriebshofes, Herr Erarslan, in einem kurzen Sachstandsbericht das Grünflächenkataster für den Ortsteil Esbeck vor. Er berichtete, dass sämtliche Flächen aufgenommen und eine Optimierung, zum Beispiel hinsichtlich der Einteilung der Pflegemaßnahmen nach Straßen, bis zum Jahr 2018 abgeschlossen sein soll.

 Ortsbürgermeister Rehkuh regte an, die Einwohner von Esbeck in die Pflege von Grünflächen vor ihren Grundstücken einzubeziehen und diese schriftlich dafür zu gewinnen. Der Städtische Betriebshof solle Grünflächen benennen, bei denen sich die Grünflächenpflege durch Einwohner anbieten würde.

 Hinsichtlich weiterer Fragen zur Pflege von Gräben wurde Frau Marquardt von der Stadtverwaltung als zuständige Mitarbeiterin benannt.

 

Ortsratsmitglied Schünemann bat um Pflege der 3 großen Haselnussbüsche am Ulmenweg 4. Herr Erarslan teilte mit, dass ihm das Anliegen bekannt sei und bereits Maßnahmen eingeleitet wurden.

 
TOP 5 Einwohnerfragestunde

Protokoll:


Einwohner Herr Gloger bemängelte, dass auf der Straße „Am Eschenbach“ nur auf einer Seite gemäht wurde und bat um Vervollständigung der Grünflächenpflegearbeiten

Der Vorschlag, das Grünflächenkataster für die Esbecker Bürger im Aushangkasten auszuhängen, wurde zur Kenntnis genommen.

 Einwohner Herr Nurenberg regte an, aufgrund der möglichen Schließung des Kanzlerkellers den Kegelgruppen zukünftig die Nutzung der Kegelbahn in der Esbecker Sportschänke anzubieten.

 

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