Ortsrat Hoiersdorf

Donnerstag, 04. Februar 2016 , 18:30 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Eppert eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 03.12.2015

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates vom 03.12.2015 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016, des Haushaltsicherungsberichtes und des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss:



Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke erläuterte kurz die Vorlage 07/2016 sowie die Fakten über Haushaltssatzung, Haushaltssicherungsbericht und Haushaltssicherungskonzepts. Er wies darauf hin, dass die geänderten Hebesätze und die einkommensgestaffelten Kindergartengebühren bereits mit eingerechnet worden seien.

 

Ein ausgeglichener Haushalt werde zwar nicht erreicht, jedoch das Defizit der Stadt Schöningen auf 2,9 Millionen Euro reduziert. In der Berechnung sei die Entschuldungshilfe, die beim Erreichen des Konsolidierungsbetrages fällig wäre, noch nicht mit eingearbeitet.

 

Anschließend ging Bürgermeister Bäsecke auf die einzelnen Positionen betreffend den Ortsteil Hoiersdorf ein. Er erklärte, dass im Dorfgemeinschaftshaus Mittel für die verschiedenen Brandschutzauflagen und in der Feuerwehr zur Trockenlegung der Kellerräume  eingeplant wurden.

 

Im Anschluss hatten die Mitglieder des Ortsrates die Möglichkeit, Ihre Fragen an Bürgermeister Bäsecke zu stellen.

 

Auf die Frage von Herrn Waldheim, ob in dem Ansatz „Kindergarten“, das neue Kindergartenjahr und die komplette Auslastung einberechnet sei, antwortete Bürgermeister Bäsecke, das alle 18 Plätze eingerechnet und für das Kindergartenjahr 2016/2017 die Anmeldungen für eine vollständige Belegung  des Kindergartens vorlägen.

 

Herrn Dittmann war unklar, aus welchem Grund die Ansätze der Betriebskostenzuschüsse für „die Übernahme Unterhaltung und Bewirtschaftung der Sportplätze“ des TVB Schöningen um 3.000,00 € und des FC Schöningen 08 um 5.000,00 € erhöht wurden, während die anderen Sportvereine gleichbleibende Zuschüsse gewährt bekämen. Daraufhin erklärt die Verwaltung, dass es sich bei den Beträgen um eine irrtümliche Eingabe handele und es keine Vertragsveränderung diesbezüglich gegeben habe.

 

Herr Kuntze und Herr Waldheim merkten an, dass sie den Ansatz der „paläon GmbH“  nicht nachvollziehen könnten. Bürgermeister Bäsecke erklärte, dass es sich hierbei nur um den Betrag des reinen „Geldflusses“ handele. Beachtet werden müsse auch, dass die Stadtverwaltung die Sach-/Dienstleistungen im Bereich Grünpflege, Buchhaltung, Reinigung und Marketing in Geldleistungen umgewandelt habe und eine jährliche Abschmelzung des Zuschussbetrages der Stadt an die paläon GmbH um 3% beschlossen wurde.

 

Auf den Vorschlag von Herrn Eppert und Herrn Waldheim, über einen Frühschwimmertarif im Badezentrum Negenborn nachzudenken, gab Herr Bäsecke einen kurzen Sachstand bezüglich des aktuellen Standes des Badezentrums und des Sauna-/ Bistrobereiches ab. Das Thema Eintrittspreise werde im Verwaltungsausschuss am 09.02.2016 aufgegriffen und in der nächsten Ortsratssitzung darüber berichtet.

 

Alsdann stellte der Ortsrat Hoiersdorf mit 7 Ja-Stimmen  bei einer Stimmenthaltung (Kuntze) fest, zur im Entwurf vorliegenden Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 und dem fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzept für den doppischen Haushalt 2016 gemäß  § 93 Abs. 2 Satz 3 NKomVG, ordnungsgemäß angehört worden zu sein.


TOP 4 Einwohnerfragestunde

Beschluss:



Protokoll:

4a:       Schuldenverlauf 2016

 

Auf die Frage von Ehrenortsratsmitglied Heyer, ob die Stadt Schöniningen Ihre Schulden im Jahr 2016 abbaue, gab Bürgermeister Bäsecke eine kurze Stellungnahme dazu ab.

 

4b:      Parkgebühren auf dem Gelände paläon

 

Ehrenortsratsmitglied Heyer erkundigte sich außerdem nach der Erhebung von Parkgebühren des „paläon“-Parkplatzes. Bürgermeister Bäsecke erläuterte, dass es sich bei dem Gelände nicht um öffentlichen Bereich sondern um privatrechtliche Flächen handele, die dem paläon zuzuordnen seien. Diese dürfe die Parkgebühren eigenverantwortlich erheben.

 

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