Ortsrat Esbeck

Mittwoch, 07. März 2018 , 17:00 Uhr


TOP 11 Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Auf die Frage von Ehrenortsratsmitglied Gloger erwiderte Bürgermeister Bäsecke, dass für die Herbeiführung einer Geschwindigkeitsreduzierung im Stadtgebiet auf Bundesstraßen von 50 km/h auf 30 km/h ein erheblicher Unfallschwerpunkt vorliegen muss.

 

 
TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh eröffnete die Sitzung, begrüßte alle Anwesenden und stellte die ordnungsgemäß erfolgte Ladung vom 27.02.2018 und die Beschlussfähigkeit fest. Die um die Tagesordnungspunkte 3 „Mandatsniederlegung eines Ortsratsmitgliedes; hier: Feststellung des Mandatsverzichts“ und 4 „Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes gemäß § 43 NKomVG“ erweiterte Tagesordnung vom 06.03.2018 wurde einstimmig beschlossen.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 06.12.2017

Protokoll:

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 06.12.2017 wurde einstimmig genehmigt.

 
TOP 3 Mandatsniederlegung eines Ortsratsmitgliedes; hier: Feststellung des Mandatsverzichts

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 60/2018 stellte der Ortsrat Esbeck einstimmig den Sitzverlust des Ortsratsmitgliedes Sven Grosche rückwirkend zum 05.03.2018 fest. Ortsratsmitglied Grosche war in der Sitzung nicht anwesend und gab keine Stellungnahme


TOP 4 Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes gemäß § 43 NKomVG

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke belehrte das neue Ortsratsmitglied Bernd Bürger, gemäß § 43 NKomVG, über die Pflicht zur Amtsverschwiegenheit (§ 40 NKomVG), das Mitwirkungsverbot (§ 41 NKomVG) und das Vertretungsverbot (§ 42 NKomVG).

 Eine Kopie der Paragraphen aus dem NKomVG wurde Ortsratsmitglied Bürger ausgehändigt.

 
TOP 5 Esbecker Sportschänke; hier: Sachstandsbericht zur Renovierung der Kegelbahn

Protokoll:

Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete von einem Wasserschaden durch eine beschädigte Warmwasserleitung, der  am 06.03.2018 festgestellt wurde. Mit Unterstützung der Feuerwehr Esbeck und zahlreichen Helfern konnte das Wasser zügig beseitigt und somit ein gravierender Schaden verhindert werden.

 Ortsbürgermeister Rehkuh berichtete weiterhin von den fortschreitenden Renovierungsmaßnahmen, die bis zum 25.03.2018 abgeschlossen sein sollen. Die Decke wurde abgenommen und neu installiert. Die beschädigten Fußbodenplatten wurden beseitigt und ausgetauscht. Die Kegelbahn wurde grundgereinigt, versiegelt und poliert. Außerdem wurden die Schnüre der Kegel und die Fassungen für die Deckenbeleuchtung erneuert.

 Ortsbürgermeister Rehkuh kündigte an, dass die Kegelbahn nach Abschluss der Renovierungsarbeiten wieder voll funktionstüchtig sei.

 Der Rahmen der eingeplanten finanziellen Mittel für die Renovierung wurde eingehalten.

 

  Auf die Frage von Ortsratsmitglied Riegel erwiderte Ortsbürgermeister Rehkuh, dass die Vereine verschiedene Modelle zur zukünftigen Nutzung der Esbecker Sportschänke ausgearbeitet hätten, jedoch zuerst der Verwaltungsausschuss über die Angelegenheit beschließen müsse.

 

 
TOP 6 Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes; hier: B 244 Ortsdurchfahrt Esbeck Sachstandsbericht der Verwaltung

Protokoll:

Bürgermeister Bäsecke berichtete, dass für die Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes finanzielle Mittel im Haushaltsplan eingeplant wurden, jedoch die Haushaltsgenehmigung noch abgewartet werden müsse.

Es liegen noch keine Ergebnisse zur Lärmentstehung im Stadtgebiet vor. Das zu erstellende Gutachten soll abgewartet werden.

 
TOP 7 Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 32/2018 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke nahm der Ortsrat Esbeck zustimmend zur Kenntnis, dass Herr Kai Schöndaube mit Wirkung vom 31.03.2018 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Esbeck entlassen wird.


TOP 8 Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck

Beschluss:



Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 33/2018 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke nahm der Ortsrat Esbeck zustimmend zur Kenntnis, dass Herr Thomas Wubben mit Wirkung vom 31.03.2018 aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Esbeck entlassen wird.

 

 


TOP 9 Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 34/2018 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke nahm der Ortsrat Esbeck zustimmend zur Kenntnis, dass Herr Thomas Wubben mit Wirkung vom 01.04.2018 zum Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Esbeck ernannt wird.

 


TOP 10 Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 35/2018 und der Ausführungen von Bürgermeister Bäsecke nahm der Ortsrat Esbeck zustimmend zur Kenntnis, dass Herr Sascha Fritsch mit Wirkung vom 01.04.2018 zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Esbeck ernannt wird.


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