Ausschuss für Bürgerdienste

Donnerstag, 21. April 2016 , 16:00 Uhr


TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde

Protokoll:

Der Ausschussvorsitzende Waldau  eröffnete die Sitzung, begrüßte die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste, den Bürgermeister sowie die Mitarbeiter der  Verwaltung. Er stellte die mit Schreiben vom 05.04.2016 fristgemäß vorgenommene Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest. Für die Einwohnerfragestunde gebe es ohne Besucher keinen Bedarf.

 
TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 03.11.2015

Protokoll:

Das hinzugewählte Mitglied Herr Grosche merkte an, dass er die Verwaltung bereits informiert habe, dass er zu der Sitzung am 03.11.2015 keine Einladung erhalten hätte. Folglich fehlte er nicht „unentschuldigt“. Alsdann wurde die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 03.11.2015  mit 7 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen (Merkle, Porth, Rehkuh) genehmigt.

 

 
TOP 3 Einrichtung einer Krippengruppe in der Kindertagesstätte Astrid-Lindgren – Sachstandbericht und Besichtigung

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 38/2016 vom 07.04.2016 berichtete der Städtische Direktor Herr Bock, dass am 15.09.2015 der Ausschuss für Bürgerdienste eine einstimmige Empfehlung an den Verwaltungsausschuss, bezüglich der Einrichtung einer weiteren Krippengruppe in der Kindertagesstätte Astrid-Lindgren, gegeben habe. Der Verwaltungsausschuss habe alsdann in seiner Sitzung am 22.09.2015 die Einrichtung einer weiteren Krippengruppe beschlossen. Die daraufhin erfolgten Maßnahmen zur Durchführung dieses Projektes seien aus dem beigefügten Projektablauf- und zeitplan ersichtlich.

Ergänzend zu seinen Ausführungen bat Herr Bock Herrn   Bürgermeister Bäsecke in seiner Eigenschaft als Geschäftsbereichsleiter des Geschäftsbereiches II, um den aktuellen Sachstand.

Herr Bäsecke berichtete, dass das Bauordnungsamt nach Eingang des Bauantrages beim Landkreis Helmstedt am 31.03.2016  von der Stadt Schöningen als Bauherrin verlangt habe, wegen der Umnutzung einer Kindergartengruppe in eine Krippengruppe ein neues Brandschutzkonzept für die gesamte Einrichtung zu erstellen. Vorher könne keine Baugenehmigung erteilt werden.

Nunmehr sei es ihm aber gelungen vom Landkreis Helmstedt eine Teilbaugenehmigung für die Rohbauarbeiten, vorbehaltlich der Vorlage eines Brandschutzkonzeptes bei Inbetriebnahme der Krippe, zu erhalten. Somit können die Ausschreibungen für diese Gewerke unverzüglich erfolgen.

 

Im Rahmen der Haushaltsgenehmigung durch die Kommunalaufsicht habe die Stadt Schöningen für das Krippenprojekt beim Landkreis Helmstedt bereits vorab eine Einzelgenehmigung erwirken können, um für die Baumaßnahme Kredite aufnehmen zu können, ergänzte Herr Bock.

 

Der Vorsitzende Waldau dankte für den aktuellen Sachstand und bat die Ausschussmitglieder zur Besichtigung der Räumlichkeiten. Hier erläuterte Herr Bäsecke anhand der vorliegenden Bauzeichnungen die anstehenden Umbaumaßnahmen (Anlage 1).

 

Auf Nachfrage von Ratsherrn Meier werde sich die Lärmbelästigung im Rahmen üblicher Renovierungsarbeiten in Grenzen halten, so Herr Bäsecke.

Herr Grosche wollte wissen, ob die räumliche Distanz beider Krippengruppen hinderlich sei. Dies wurde von der Teamleiterin Frau Michelhans verneint, da es eigenständige Gruppen seien und die Gruppenarbeit individuell gestaltet werde.

 

Herr Jäkel als Gast wies darauf hin, dass die Firma Toom Baumarkt ein Gewinnspiel für Kitas veranstalte, bei dem ein Geldbetrag zur Gestaltung des Außengeländes zu gewinnen sei. Er fragte, ob die Stadt Schöningen für die Krippe teilgenommen habe. Herr Bock verneinte, da auf Nachfrage der Verwaltung (Herrn Bock) bei der Firma Toom Baumarkt, Herrn Rauls, mitgeteilt wurde, dass die Bewerbungsfrist bereits abgelaufen sei. Herr Rauls erklärte aber gegenüber Herrn Bock seine Bereitschaft, bei der Gestaltung des Außengeländes der neuen Krippengruppe mit einer großzügigen Spende des Toom Baumarktes zu unterstützen.

 

Ratsfrau Nennewitz bat um Mitteilung, ob es einen „Plan B“ gäbe, falls der Eröffnungstermin der Krippe zum 15.09.2016 nicht eingehalten werden könne. Stadtamtsrätin Backhauß und Frau Michelhans teilten mit, dass die Verwaltung zuversichtlich sei, dass der Termin gehalten werde.

Herr Bäsecke teilte die Zuversicht, äußerte allerdings Bedenken, dass die Firmen sich bei den Ausschreibungen für die kleinen Gewerke nicht beteiligen könnten. Die einzuhaltenden Fristen für neue Ausschreibungen etc. kosteten leider unnötig Zeit.

 

Ratsfrau Bock sei bei Durchsicht des Projektablauf- und zeitplanes aufgefallen, dass wiederholte dringliche Aufrufe und Hinweise im Steuerungskreis erfolgt seien. Könne man daraus interne Schwierigkeiten vermuten?

Herr Bäsecke verneinte dies. Es handelte sich vielmehr um die Einhaltung von Fristen bzw. vordringlich die Genehmigung des Haushalts, um die Umbaumaßnahmen in die Wege leiten zu können.

 

Herr Bock bemerkte dazu, es sei in der Tat nur schwer zu erklären, dass  der Neubau des gesamten Gebäudes für die Krippengruppe Bullerbü seinerzeit nur 5 Monate gedauert habe, wohingegen die Ausschreibungen bzw. die Umbaumaßnahmen für das Bauen im Bestand für die neue Krippengruppe bisher noch nicht annähernd erfolgt seien. Man gehe aber davon aus, dass nach der mit dem heutigen Tage erwirkten Teilbaugenehmigung mit hoher Priorität an der Verwirklichung des Vorhabens gearbeitet werde.

 

Das hinzugewählte Mitglied Frau Schaper bat zur Personalbesetzung um Mitteilung, ob genügend Bewerbungen für die ausgeschriebenen Stellen eingegangen wären. Herr Bock berichtete, dass ca. 20 Bewerbungen eingegangen seien, davon hätten sich 15 Bewerber/ innen am 17.03.2016 in der Zeit von 9.00 Uhr bis 19.30 Uhr  in einem Gespräch vorgestellt. Für die 3 ausgeschriebenen Stellen konnten bereits 2 aussichtsreiche Bewerber gewonnen werden.

 

Herr Waldau dankte für die Ausführungen und die angeregte Diskussion.


TOP 4 Kindertagesstätten-Entwicklungsprogramm (KitEP) 2011 - 2016 Berichterstatterin: Frau Michelhans

Beschluss:



Protokoll:

Frau Michelhans dankte den Mitgliedern des Ausschusses für Bürgerdienste und den übrigen Ratsmitgliedern für deren Teilhabe, Begleitung und Unterstützung  zur Entwicklung der Städtischen Kindertagesstätten.

Die einzelnen Projekte des gesamten Kindertagesstätten-Entwicklungsprogramms in den Jahren 2011 bis 2016 können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Frau Michelhans fasste anhand einer Bildschirmpräsentation (Anlage 2) die wichtigsten Maßnahmen in den Bereichen Rahmenbedingungen, Ressourcen, Elternarbeit, Pädagogik und Personal zusammen.

 

Herr Waldau dankte Frau Michelhans für deren Ausführungen und die in der ablaufenden Periode geleistete Arbeit. Herr Bock ergänzte, dass geplant sei das KitEP fortzuführen. Dieses Projekt biete einen strukturierten Überblick über die Handlungsfelder unserer Kindertagesstätten. Es werde aber keinen Stillstand geben. Als einer der nächsten Handlungsbedarfe seien Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit von Eltern, Kita, Schule und Träger geplant.

 
TOP 5 Bericht über die Einführung der einkommensgestaffelten Kindertagesstättengebühren zum 01.01.2016

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 16/2016 vom 24.02.2016 wies der Ausschussvorsitzende Waldau noch einmal deutlich darauf hin, dass die Stadt Schöningen durch Vorgaben des Landesrechnungshofes und der Kommunalaufsicht des Landkreises Helmstedt gezwungenermaßen die einkommensgestaffelten Kindertagesstättengebühren zum 01.01.2016 eingeführt habe. Die Umstellung der Kita-Gebühren erfolgte keinesfalls aus Gründen der Haushaltskonsolidierung bzw. – stabilisierung. Es ärgere ihn, dass im Zusammenhang mit der Verwendung der Beträge im Stabilisierungsvertrag der Eindruck erweckt werde, man habe die Einkommensstaffelung zu diesem Zweck eingeführt.

 

Herr Bock schloss sich den vorausgehenden Worten des Vorsitzenden an und führte weiterhin aus, dass die Umstellung der Einheitsgebühren auf die einkommensgestaffelten Gebühren ohne größere Schwierigkeiten verlief. Durch den nacheinander folgenden Eingang der Selbsterklärungen konnten alle Einstufungen überprüft werden. Unklare Einkommensverhältnisse wurden erörtert und geklärt, fehlende Unterlagen angefordert. Beim Ausfüllen der Formulare wurde die Hilfe  der Verwaltung gern in Anspruch genommen.

Alles in Allem gestalte sich der Verwaltungsaufwand im Wesentlichen wie erwartet, führte Herr Bock weiterhin aus. Die prognostizierten Mehreinnahmen für das Haushaltsjahr 2016 der Städtischen Kindertagesstätten in Höhe von 60.000 € (Soll-Kinderzahl 126) wurde unter Zugrundelegung der realistischen Gebührenstufen auf 49.707 € (Ist-Kinderzahl) korrigiert.

 

Besonders hervorzuheben sei aber bereits jetzt die Erkenntnis, dass sowohl die niedrigen als auch die hohen Einkommensgruppen stärker besetzt seien, während die mittleren Einkommensgruppen kaum nennenswert vorkämen.

 

Auf die Frage von Herrn Meier antwortete er, dass die Zusammenarbeit mit den übrigen Trägern der Kindertagesstätten problemlos verlaufen sei, da diese  im Verfahren mit  einkommensgestaffelten Kindertagesstättengebühren schon mehr Erfahrung hätten.

Eine konkrete Aussage zur Ausgabenverminderung bei den Betriebskostenzuschüssen könne erst nach Abrechnung der Betriebskostenzuschüsse 2016 im Jahr 2017 getroffen werden.

 

Herr Waldau dankte für die Ausführungen.


TOP 6 Personalentscheidungen und Öffnungszeiten für die Städtischen Kindertagesstätten

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 17/2016 vom 24.02.2016 berichtete Frau Backhauß, dass wegen einer Verrentung und der Eröffnung einer weiteren Krippengruppe mit Beginn des Kindergartenjahres 2016/ 2017 zum 01.08.2016 drei Erzieherinnenstellen neu zu besetzen seien. Nach erfolgten internen Ausschreibungen werden diese Stellen mit internen Bewerberinnen besetzt. Für die wiederum nach zu besetzenden Stellen konnten sich nach einer öffentlichen Ausschreibung von 20 Bewerber/ innen, 11 Bewerber/ innen in einem Vorstellungsgespräch persönlich vorstellen. Es sei gelungen, bisher eine Erzieherin und einen Erzieher für die Kindertagesstätte Astrid-Lindgren zu gewinnen.

Die Gruppenbesetzungen werden sich insoweit verändern, dass zumindest eine den Kindern bekannte Erzieherin pro Gruppe erhalten bleibe. Eine Elterninformation sei für Mitte Mai geplant, so Frau Backhauß.

 

Weiterhin berichtete Frau Backhauß, dass in der Kindertagesstätte Elmzwerge in Esbeck, nach anfänglichen Missverständnissen bezüglich der künftigen Betreuungszeiten ein Einvernehmen mit den Eltern und künftigen Kindergarteneltern erzielt werden konnte. So wie der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 08.03.2016 beschlossen habe, werde im kommenden Kindergartenjahr 2016/ 2017 ab 01.08.2016 eine Öffnungszeit in der Zeit von 7.30 Uhr – 13.30 Uhr angeboten werden können.

Frau Michelhans ergänzte, dass die Eltern für deren Kind eine verkürzte Öffnungszeit von 14.00 Uhr auf 13.30 Uhr problematisch gewesen sei, inzwischen eine für sie akzeptable Lösung gefunden hätten und das Kind somit in der Einrichtung verbleiben könne.

 

Auf die Frage von Herrn Grosche, ob immer wieder einmal Abfragen bezüglich der Betreuungszeiten stattfänden, antwortete Frau Backhauß, dass diese Abfragen notwendig seien, um sich an den Bedarfen der Eltern zu orientieren und den Personaleinsatz dahingehend anzupassen. Eine Ausweitung der Betreuungszeiten in der Kindertagesstätte Elmzwerge sei zu prüfen.


TOP 7 Jahresrückblick des Jugendfreizeitzentrums

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 40/2016 vom 06.04.2016 wies Frau Backhauß darauf hin, dass der Stadtjugendpfleger Herr Nöring in seiner Vorlage die Bedeutung und Beliebtheit des Jugendfreizeitzentrums und der Aktivitäten der Schöninger Jugendpflege bei den Schöninger Kindern und Jugendlichen zum Ausdruck gebracht habe.

Die bisherigen Erfahrungen zeigten, nach dem das Jugendfreizeitzentrum seit November 2015 mit lediglich 1,5 pädagogischen Fachkräften arbeite, dass die Grundschul-AG gestrichen werden musste, die bisher intensive Zusammenarbeit mit den Schulen sich verringert habe, auf Großprojekte verzichtet werden müsse,  sowie die krankheits- und urlaubsbedingte gelegentliche Schließung des Hauses erforderlich sei.

Die Unterstützung der beiden Bundesfreiwilligendienstler sei unverzichtbar, um überhaupt ein wöchentliches Programm anbieten zu können. Die Nachbesetzung dieser Stellen ab September  bzw.  Oktober 2016 werde mit allem Nachdruck angestrebt, so Frau Backhauß.

Für die Unterstützung des Sommerferienprogramms durch die Vereine, Verbände und Organisationen sei die Stadtjugendpflege mehr denn je angewiesen.

Weiterhin berichtete Frau Backhauß, dass das Jugendfreizeitzentrum durch sein intensives Netzwerk ermöglichen konnte, die Fallmanagerin für Jugendliche, Frau Agnes Deutsch, von der Arge Helmstedt, zu gewinnen. Alle 14 Tage donnerstags in der Zeit von 14.00 – 16.00 Uhr fände eine Sprechstunde im JFZ statt. Hier gehe es neben der Berufswahl auch und gerade um die Unterstützung junger Menschen in Problemlagen rund um deren persönliche Wohn-, Lebens- und Arbeitssituation.

 

Herr Waldau dankte Frau Backhauß für die Ausführungen.


TOP 8 Berufsfindungsmarkt

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 41/2016 vom 06.04.2016 erinnerte Herr Waldau daran, dass der Berufsfindungsmarkt einmal in Schöningen „geboren“ wurde und mittlerweile sich zum 20. Mal jähre.

Frau Backhauß berichtete, dass im Oktober 2015 eine Ausbildungsplatzbörse in Helmstedt stattgefunden habe und durch diese Veranstaltung der Schöninger Berufsfindungsmarkt in Frage gestellt  sei. Auch teilte der Landkreis Helmstedt als Träger der Schülerbeförderung mit, künftig nur noch eine  Veranstaltung zu unterstützen, vorzugsweise die in Helmstedt.

Um den Schöninger Berufsfindungsmarkt und seine Attraktivität weiterhin zu erhalten, sei ein neues Konzept mit dem Bürgermeister der Stadt Schöningen, den Obermeistern der hiesigen Handwerkskammer und Vertretern der Arge entwickelt worden. Unter Berücksichtigung der Wünsche der Handwerksvertreter werde nunmehr bei der Veranstaltung die Möglichkeit angeboten, sich direkt für einen Ausbildungs- oder Schulplatz zu bewerben oder sich kurzfristig über Alternativen zu informieren. Für Termine evtl. Bewerbungsgespräche etc.  sei die Arge im Vorfeld verantwortlich. Auch werde die Arge durch Berufsberater an den Schulen für die Veranstaltung werben und Schüler/innen auf die Möglichkeiten vorbereiten.

Für den 20. Berufsfindungsmarkt, der am 10.05.2016, stattfinden soll, hätten sich 19 Aussteller gemeldet. Leider erfolgten keinerlei Meldungen aus dem Handwerksbereich, obwohl gerade für diesen Bereich große Anstrengungen seitens der Veranstalter unternommen worden seien.

Auf die Frage von Ratsfrau Nennewitz richte sich die Veranstaltung an Schulabgänger und Ausbildungssuchende, so Frau Backhauß.

Die Ausschussmitglieder gaben ihr Bedauern zum Ausdruck, dass die Bedeutung des Schöninger Berufsfindungsmarkt durch die Veranstaltung in Helmstedt eine Konkurrenz erhalten habe und möglicherweise an Bedeutung verliere.


TOP 9 Seniorenarbeit

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 47/2016 vom 05.04.2016 und den Ausführungen von Frau Backhauß fragte Herr Meier, inwiefern sich Änderungen für den Ortsrat Esbeck bezüglich der Vorbereitung für die Seniorenweihnachtsfeier ergäben. Frau Backhauß antwortete, dass der Bürgermeister mit dem Ortsrat diesbezüglich ein Gespräch plane.

Ratsfrau Rybotycky und das hinzugewählte Mitglied Frau Schaper gaben ihr Bedauern zum Ausdruck, dass den ehrenamtlich Tätigen noch zusätzliche Verwaltungsarbeit zugemutet werde.

Ob die Reaktion des Seniorenbeirates bekannt sei, wollte Frau Nennewitz wissen. Herr Bock erwiderte, dass ein Gespräch mit dem Bürgermeister am Montag stattgefunden habe und nun abzuwarten und zu beobachten sei, ob der Seniorenbeirat diese Aufgabenerfüllung ermöglichen könne. Frau Backhauß ergänzte, dass einige in der Vorlage aufgeführten Aufgaben, wie Buchungsvorgänge und Gremienarbeiten, weiterhin durch die Verwaltung wahrgenommen werden.


TOP 10 Statusbericht Asylbewerber

Protokoll:

Nach Kenntnisnahme der Vorlage 36/2016 vom 13.04.2016 teilte Frau Backhauß mit, dass der Zeitraum der Quotenerfüllung sich vom 30.04.2016 auf den 31.07.2016 verlängert habe. Die Frage von Herr Meier, ob die Schulen in Esbeck und Büddenstedt als Übergangseinrichtungen erhalten bleiben, wurde von Frau Backhauß bejaht.

Frau Rybotycky bat Mitteilung der Öffnungszeiten des Tante Emma Ladens

 

Anmerkung der Verwaltung:

Auf Nachfrage beim Betreiber (BVIK) sind die Öffnungszeiten

 

            des Tante Emma Ladens                  Mo., Mi. u. Fr. 12.00 – 14.00 Uhr,

           

            des Begegnungscafes                       Mo., Mi. u. Fr.   9.00 – 13.30 Uhr.     

 

 

 

Zu 10:             Mitteilungen, Hinweise, Anfragen

 

Zu 10 a:          Spielplätze

 

Frau Schaper bat um Mitteilung, ob für die aufgegebenen Spielplätze  „Am Plan“ und auf dem „Brauhof“ neue Spielplätze geplant seien.

Herr Bock und Frau Backhauß erwiderten, dass der Spielplatz im Stadtpark aufgewertet worden  und ein neuer Spielplatz im „Bohrfeld“ geplant sei.

 

Ratsfrau Porth und Frau Rybotycky wiesen auf eine Spielplatzaktion des Radiosenders ffn und facebook hin (Anlage 3).

 

 


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