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Tagesordnung:
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Juli 2022

Donnerstag, 07. Juli 2022 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und event. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 24.03.2022
  • 3. Verleihung von Ehrenbezeichnungen
  • 4. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 5. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziffer e der Geschäftsordnung des Rates)
  • 6. Mandatsniederlegung eines Ratsmitgliedes - Feststellung des Mandatsverzichts
  • 7. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • 8. Nachbenennung - Mitglieder für den 7. Seniorenbeirat
  • 9. Neufassung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernutzungssatzung)
  • 10. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernutzungsgebührensatzung)
  • 11. Beschluss über die Jahresabschlüsse 2013 und 2014
  • 12. Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
  • 13. Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung bei der Stadt Schöningen 2022
  • 14. Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung 2022 bei der Sonderkasse Eigenbetrieb Städtischer Betriebshof Schöningen
  • 15. Erarbeitung eines gesamträumlichen Entwicklungskonzepts für das Helmstedter Revier - Zustimmung zur Kooperationsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Braunschweig (RGB) und dem Planungsverband Buschhaus (PVB)
  • 16. Neukalkulation der Friedhofsgebühren sowie Neuaufstellung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schöningen
  • 17. Energetische Sanierung der Fenster im Campus Nebengebäude von der Grundschule
  • 18. Berufung beratender Mitglieder in den Sportausschuss
  • 19. Gesellschafterversammlung Elmregia: Feststellung des Jahresabschlusses und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses für das Geschäftsjahr 2021 der Elmregia GmbH
  • 20. Gesellschafterversammlung Elmregia: Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2021
  • 21. Abberufung Betriebsleitung Herr Erarslan Neubestellung Betriebsleitung Herr Seelig
  • 22. Elmregia GmbH: Bestellung Prüfungsgesellschaft für das Geschäftsjahr 2022
  • 23. Anpassung der Förderrichtline zur Förderung des Sports
  • 24. Anträge des FC08 auf Neubau einer Flutlichtanlange am Elmstadion bzw. Umrüstung auf LED auf dem Trainingsgelände
  • 25. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 26. Schließung der öffentlichen Sitzung


Juni 2022

Dienstag, 28. Juni 2022 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 20.04.2022
  • 3. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 4. Neukalkulation der Friedhofsgebühren sowie Neuaufstellung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schöningen
  • 5. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 6. Schließung der öffentlichen Sitzung


Montag, 27. Juni 2022 - 17:30 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 02.12.2021
  • 3. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 4. Mandatsniederlegung eines Ortsratsmitgliedes: Feststellung des Mandatsverzichts und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
  • 5. Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes gemäß § 43 NKomVG
  • 6. Neukalkulation der Friedhofsgebühren sowie Neuaufstellung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schöningen
  • 7. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 8. Schließung der öffentlichen Sitzung


Donnerstag, 23. Juni 2022 - 16:30 Uhr
Ausschuss für Bauen und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.12.2021
  • 4. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 5. Neukalkulation der Friedhofsgebühren sowie Neuaufstellung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schöningen
  • 6. Gehweg Hötensleber Str. Ecke Gabelsberger Str. – Erneuerung Gehweg einschl. Verkehrsberuhigung
  • 7. Energetische Sanierung der Fenster im Campus Nebengebäude der Grundschule Schöningen
  • 8. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 9. Schließung der Sitzung


Dienstag, 21. Juni 2022 - 16:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses vom 25.11.2021
  • 3. Beschluss über die Jahresabschlüsse 2013 und 2014
  • 4. Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsjahre 2013 und 2014
  • 5. Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung bei der Stadt Schöningen 2022
  • 6. Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung 2022 bei der Sonderkasse Eigenbetrieb Städtischer Betriebshof Schöningen
  • 7. Bericht über den Verlauf des Haushaltsjahres 2021 sowie des ersten Halbjahres 2022
  • 8. Diskussion Stellenplan
  • 9. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Donnerstag, 16. Juni 2022 - 16:00 Uhr
Sportausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
  • 2. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 3. Berufung zweier Mitglieder des Sportforums in den Sportausschuss
  • 4. Zukunft des Sportforums
  • 5. Anträge FC08: Zuschuss Flutlicht
  • 6. Antrag TVB Schöningen: Rasenmäher Zuschuss
  • 7. Antrag Bündnis 90/Die Grünen: „Sportboxen“
  • 8. Weitere Schritte im Rahmen des Sportentwicklungsplanung
  • 9. Verschiedenes
  • 10. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 11. Schließung der Sitzung


April 2022

Mittwoch, 20. April 2022 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 30.11.2021
  • 3. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 4. Sachstand ehemalige Schule
  • 5. Sachstand Baugebiet Kaffeebeek
  • 6. Pflegezustand Graben Kaffeebeek
  • 7. Geschwindigkeitsbegrenzungen B 244
  • 8. Errichtung einer Doppelgarage mit Abstellraum; hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Hinter dem Kreuze"
  • 9. Benutzungsordnung Dorfgemeinschaftshaus
  • 10. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 11. Schließung der Sitzung


März 2022

Donnerstag, 24. März 2022 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 14.12.2021
  • 3. Verleihung von Ehrenbezeichnungen
  • 4. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 5. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziffer e der Geschäftsordnung des Rates)
  • 6. Benennung einer Anderen Person
  • 7. Neuwahl Vertreter Aufsichtsrat Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH
  • 8. Erbbaurechtsbestellungsvertrag Kindertagesstätte Hopfengarten
  • 9. Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen der Stadt Schöningen und dem Landkreis Helmstedt
  • 10. Mitglieder für den 7. Seniorenbeirat
  • 11. Neufassung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernutzungssatzung)
  • 12. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernutzungsgebührensatzung)
  • 13. Zwischenprüfung 2022; Aufholung der Jahresabschlüsse
  • 14. Bauleitplanung der Stadt Schöningen, Bebauungsplan „Am Kaffeebeek“; hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gem. § 2 (2) BauGB
  • 15. Einbau von Lüftungsanlagen im Haupt- und Nebengebäude der Grundschule Schöningen
  • 16. Eilantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterbrechung Verkauf der Jugendherberge
  • 17. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 18. Schließung der öffentlichen Sitzung


Dienstag, 15. März 2022 - 17:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales und Integration
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern (Mahlke und Nowak)
  • 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Soziales und Integration vom 23.11.2021
  • 4. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 5. Aussprache über die Besichtigung der Kindertagesstätte "Hopfengarten"
  • 6. Erbbaurechtsbestellungsvertrag Kindertagesstätte "Hopfengarten"; BerichterstatterIn: Herr Bock
  • 7. Sachstand Kindertagesstätte "Kräuterwichtel 2.0"; BerichterstatterIn: Herr Bock
  • 8. Betreuungsbedarf für Kinder im Alter von 1 bis 6 Jahren in der Stadt Schöningen; hier: Übersicht der Kinderzahlen (Stand: Februar 2022); BerichterstatterIn: Frau Backhauß
  • 9. Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen der Stadt Schöningen und dem Landkreis Helmstedt; BerichterstatterIn: Herr Bock
  • 10. Antrag der Kirchengemeinde St. Lorenz/St. Vincenz auf Bezuschussung der Personalkosten für insgesamt 3 FSJ-Kräfte im Kindergartenjahr 2022/2023; BerichterstatterIn: Frau Backhauß
  • 11. Antrag des Ev.-luth. Propsteiverbands Braunschweiger Land; hier: Kostenübernahme von Inventarbeschaffungen für die Kindertagesstätte St. Lorenz; BerichterstatterIn: Frau Backhauß
  • 12. Mitglieder für den 7. Seniorenbeirat; BerichterstatterIn: Herr Bock
  • 13. Sachstand Unterbringung Geflüchtete; BerichterstatterIn: Herr Bock
  • 14. Einrichtung einer Hundewiese; BerichterstatterIn: Herr Bock
  • 15. Anfragen, Mitteilungen, Hinweise
  • 16. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 17. Schließung der Sitzung


Februar 2022

Dienstag, 08. Februar 2022 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales und Integration


Dezember 2021

Dienstag, 14. Dezember 2021 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 04.11.2021
  • 3. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 4. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziffer e der Geschäftsordnung des Rates)
  • 5. Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse
  • 6. Hauptsatzung der Stadt Schöningen gem. § 12 NKomVG
  • 7. Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 8. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 9. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 10. Erweiterung der Tempo-30-Zone Innenstadt
  • 11. Mitglieder für den 7. Seniorenbeirat
  • 12. Beschluss über den Jahresabschluss 2012
  • 13. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
  • 14. Verzicht zur Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse und Kapitalflussrechnungen
  • 15. Strategische Ausrichtung der Stadt Schöningen
  • 16. Neufassung der Hebesatzsatzung; hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B
  • 17. Erlass der Haushaltssatzung 2022, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 18. Bauleitplanung der Stadt Schöningen, 22. Änderung des Flächennutzungsplanes "Teichwiese" hier: Abwägungs-und Feststellungsbeschluss
  • 19. Änderung Bebauungsplan Stadt Schöningen / OT Hoiersdorf "Am Kaffeebeek"; hier: Aufstellungsbeschluss
  • 20. Weisungsbeschluss für die Vertreter der Stadt Schöningen in der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Buschhaus für die Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus am 21.12.2021
  • 21. Vergabe von Bau und Dienstleistungen zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes vom Schloss Schöningen
  • 22. Elmregia GmbH: Zustimmung Wirtschaftsplan 2022
  • 23. Elmregia GmbH: Zustimmung zur Ermächtigung der Geschäftsführung zum Abschluss von einem Einzelforderungskaufvertrag auf Grundlage des Rahmenvertrages zur Forfaitierung von Dienstleistungsentgelten der Stadt Schöningen
  • 24. Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2022
  • 25. Förderung einer Ärzteansiedlung
  • 26. Umsetzung des Tourismuskonzeptes "Etablierung und Entwicklung einer Wirtschaftssäule Tourismus" – Letter of Intent für die Gründung einer Management- und Marketingorganisation
  • 27. Antrag UWG-Fraktion: Schaffung eines Leitbild und Festlegung strategischer Ziele für die Stadt Schöningen
  • 28. Antrag UWG-Fraktion: Einführung der "Onleihe" für die Stadtbücherei Schöningen
  • 29. Antrag der UWG-Fraktion: Bereitstellung des Sitzungskalenders als Online-Abo für Rats-/Ausschussmitglieder und interessierte Bürger
  • 30. Anfrage der UWG-Fraktion: Luftfilteranlage für die Grundschule Schöningen
  • 31. Antrag der UWG-Fraktion: Anwendung der Haushaltswirtschaftlichen Übergangsregelungen nach § 179 Abs. 1 NKomVG
  • 32. Antrag der CDU-Fraktion: Fußgänger-Querungsmöglichkeiten Kreuzungsbereich Wilhelmstraße/Büddenstedter Straße
  • 33. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 34. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 02. Dezember 2021 - 18:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 03.11.2021
  • 3. Gedenken der in 2021 verstorbenen ehemaligen Ortsratsmitglieder
  • 4. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 5. Beleuchtung Fensterbild Kindergarten Esbeck
  • 6. Hauptsatzung der Stadt Schöningen gem. § 12 NKomVG
  • 7. Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 8. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 9. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 10. Neufassung der Hebesatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B
  • 11. Erlass der Haushaltssatzung 2022
  • 12. Bauleitplanung der Stadt Schöningen, 22. Änderung des Flächennutzungsplanes „Teichwiese“ hier: Abwägungs-und Feststellungsbeschluss
  • 13. Bauantrag Sporthalle Esbeck
  • 14. Zuschussantrag Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 15. Zuschussantrag SV Esbeck e.V.
  • 16. Verleihung von Ehrenbezeichnungen
  • 17. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 18. Schließung der öffentlichen Sitzung


Mittwoch, 01. Dezember 2021 - 16:30 Uhr
Ausschuss für Bauen und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 20.05.2021
  • 3. Verpflichtung der sog. anderen Personen
  • 4. Einführung/Vorstellung
  • 5. Bauleitplanung der Stadt Schöningen, 22. Änderung des Flächennutzungsplanes „Teichwiese“ hier: Abwägungs-und Feststellungsbeschluss
  • 6. Änderung Bebauungsplan Stadt Schöningen / OT Hoiersdorf „Am Kaffeebeek“; hier: Aufstellungsbeschluss
  • 7. Vergabe von Bau- und Dienstleistungen zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes vom Schloss Schöningen
  • 8. Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten an Verkehrsanlagen im Stadtgebiet Schöningen sowie den Ortsteilen Esbeck und Hoiersdorf (Abschluss eines Rahmenvertrages ab 2022) – Unterhaltung von Gemeindestraßen
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Schließung der öffentlichen Sitzung


Mittwoch, 01. Dezember 2021 - 15:00 Uhr
Betriebsausschuss


Mittwoch, 01. Dezember 2021 - 15:00 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 02.07.2020
  • 3. Sachstandsbericht Städtischer Betriebshof - Vortrag Betriebsleiter
  • 4. Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2022
  • 5. Beantwortung von Anfragen
  • 6. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


November 2021

Dienstag, 30. November 2021 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 02.11.2021
  • 3. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 4. Hauptsatzung der Stadt Schöningen gem. § 12 NKomVG
  • 5. Neufassung der Hebesatzung; hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B
  • 6. Erlass der Haushaltssatzung 2022
  • 7. Änderung Bebauungsplan Stadt Schöningen / OT Hoiersdorf "Am Kaffeebeek"; hier: Aufstellungsbeschluss // Erläuterung zum Baugebiet von Herrn Fricke (Planungsbüro HHF)
  • 8. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 9. Schließung der öffentlichen Sitzung


Donnerstag, 25. November 2021 - 16:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses vom 08.07.2021
  • 3. Einwohnerfragestunde
  • 4. Beschluss über den Jahresabschluss 2012
  • 5. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
  • 6. Verzicht zur Aufstellung konsolidierter Gesamtabschlüsse und Kapitalflussrechnungen
  • 7. Strategische Ausrichtung der Stadt Schöningen
  • 8. Neufassung der Hebesatzung; hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B
  • 9. Erlass der Haushaltssatzung 2022, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 10. Einwohnerfragestunde
  • 11. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Dienstag, 23. November 2021 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste, Soziales und Integration
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  • 3. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 4. Haushaltsplanentwurf 2022 - hier: Teilhaushalt Bürgerdienste; Berichterstatter/-in: Frau Backhauß
  • 5. Optimierung der Mittagsverpflegung in den Städtischen Kindertagesstätten; Berichterstatter/-in: Frau Backhauß
  • 6. Sachstandsbericht über die Bauvorhaben "KiTa Hopfengarten" und "KiTa Am Kirchhang 14"; Berichterstatter/-in: Herr Bock und Frau Backhauß (ohne Vorlage)
  • 7. Tätigkeitsbericht des Jugendfreizeitzentrums; Berichterstatter/-in: Frau Backhauß
  • 8. Mitglieder für den 7. Seniorenbeirat; Berichterstatter/-in: Frau Backhauß
  • 9. Berichte Seniorenbeirat: a) Bericht Seniorenveranstaltung 17.08.2021, b) Tätigkeitsberichte des Seniorenbeirates - Legislaturperiode 2016-2021; Berichterstatter/-in: Frau Backhauß
  • 10. Durchführung von Seniorenveranstaltungen 2022; Berichterstatter/-in: Frau Backhauß
  • 11. Statusbericht Asylbewerber; Berichterstatter/-in: Herr Weitze
  • 12. Neufassung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernutzungssatzung); Berichterstatter/-in: Herr Bock und Herr Weitze
  • 13. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernutzungsgebührensatzung); Berichterstatter/-in: Herr Bock und Herr Weitze
  • 14. Einrichtung von Einbahnstraßenregelungen; Berichterstatter/-in: Herr Bock und Herr Weitze
  • 15. Erweiterung der Tempo 30-Zone Innenstadt; Berichterstatter/-in: Herr Bock und Herr Weitze
  • 16. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 17. Einwohnerfragestunde (optional)
  • 18. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 04. November 2021 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
  • 2. Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister
  • 3. Feststellung der im Rat der Stadt Schöningen vertretenen Fraktionen und Gruppen
  • 4. Wahl der/des Ratsvorsitzenden
  • 5. Feststellung der Tagesordnung
  • 6. Beschluss über die Stellvertretung des/der Ratsvorsitzenden
  • 7. Beschluss über die Geschäftsordnung
  • 8. Bildung des Verwaltungsausschusses
  • 9. Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Bürgermeisters
  • 10. Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse
  • 11. Wahl der Vertreter in die Organe der wirtschaftlichen Unternehmen und Beteiligungen pp. / Entsendung der Vertreter in den Planungsverband Buschhaus
  • 12. Hauptsatzung der Stadt Schöningen gem. § 12 NKomVG
  • 13. Verleihung von Ehrenbezeichnungen
  • 14. Ehrung von Ratsmitgliedern
  • 15. Einwohnerfragestunde
  • 16. Schließung der Sitzung


Mittwoch, 03. November 2021 - 18:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
  • 2. Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder
  • 3. Wahl des/der Ortsbürgermeisters/-in
  • 4. Feststellung der Tagesordnung
  • 5. Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen
  • 6. Beschluss über Wahleinsprüche
  • 7. Wahl des/der stellv. Ortsbürgermeisters/-in
  • 8. Verleihung von Ehrenbezeichnungen
  • 9. Ehrung von Ortsratsmitgliedern
  • 10. Aussprache über das Schreiben des Bürgermeisters vom 25.10.2021
  • 11. Termine
  • 12. Einwohnerfragestunde
  • 13. Schließung der Sitzung


Dienstag, 02. November 2021 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
  • 2. Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder
  • 3. Wahl des/der Ortsbürgermeisters/-in
  • 4. Feststellung der Tagesordnung
  • 5. Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen
  • 6. Beschluss über Wahleinsprüche
  • 7. Wahl des/der stellv. Ortsbürgermeisters/-in
  • 8. Ehrung von Ortsratsmitgliedern
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Schließung der Sitzung


August 2021

Mittwoch, 25. August 2021 - 16:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 25.11.2020
  • 3. Berichterstattung des HSR - Herr Müller
  • 4. Information über den Ratsbeschluss "Teichwiese"
  • 5. Berichterstattung Sporthalle Esbeck
  • 6. Bürgersolaranlagen und E-Mobilität
  • 7. Zuschussantrag AWO OV Esbeck
  • 8. Einwohnerfragestunde
  • 9. Schließung der Sitzung


Juli 2021

Donnerstag, 22. Juli 2021 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 25.03.2021
  • 3. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziffer e der Geschäftsordnung des Rates)
  • 4. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk
  • 5. Umbesetzung des Verwaltungsausschusses hier: Gruppe Grüne Bürgerliste
  • 6. Mögliche Errichtung einer Lüftungs- und Filteranlage für die Grundschule Schöningen
  • 7. Vergabe von Strom- und Gaskonzession
  • 8. Bezuschussung der Ummeldung des Zweitwohnsitzes in den Erstwohnsitz als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
  • 9. Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung 2019
  • 10. Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung 2020
  • 11. Übertragung der Gesellschaftereinlage der Stadt Schöningen an der paläon gGmbH an den Förderverein Schöninger Speere - Erbe der Menschheit e. V.
  • 12. Befristete Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim
  • 13. Bauleitplanung der Stadt Schöningen, 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich „Teichwiese“ hier: 1) Kenntnisnahme der aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB und Beschlussfassung über die Abwägungsvorschläge 2) Beschluss über den Entwurf der 22. Flächennutzungsplanänderung und der Begründung sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB
  • 14. Gesellschafterversammlung Elmregia Feststellung des Jahresabschlusses und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses für das Geschäftsjahr 2020
  • 15. Gesellschafterversammlung Elmregia Entlastung Geschäftsführung für 2020
  • 16. Städtischer Betriebshof Schöningen Verwendung des Jahresüberschusses 2020
  • 17. Städtischer Betriebshof Schöningen Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2020
  • 18. Städtischer Betriebshof Schöningen Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2020
  • 19. Umsetzung des Tourismuskonzeptes "Etablierung und Entwicklung einer Wirtschaftssäule Tourismus" – Letter of Intent für die Gründung einer Management- und Marketingorganisation
  • 20. Sachstand zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege zur dauerhaften Sicherung des Forschungsmuseums Schöningen
  • 21. Annahme von Spenden
  • 22. Resolution der SPD-Fraktion und Gruppe Grüne Bürgerliste: "Sicherer Hafen"
  • 23. Antrag Gruppe Grüne Bürgerliste: Freiwillige Leistung der Stadt Schöningen / Antrag zur Reduzierung des Zuschusses in Höhe von Euro 100.000 auf Euro 50.000 für das Forschungsmuseum Schöningen
  • 24. Antrag Gruppe Grüne Bürgerliste: Freiwillige Leistung der Stadt Schöningen für das Forschungsmuseum / zukünftige Zahlungen
  • 25. Antrag Gruppe Grüne Bürgerliste: Umrüstung einer Dusche
  • 26. Antrag der CDU-Fraktion: Weiterführung des Radweges von Schöningen DJH in Richtung Schöppenstedt
  • 27. Einwohnerfragestunde
  • 28. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 08. Juli 2021 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss


Donnerstag, 08. Juli 2021 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 17. 11. 2020
  • 3. Sachstand zum Abschluss einer Vereinbarung mit dem Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege
  • 4. Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen
  • 5. Zuschuss für Ummeldung
  • 6. Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung 2019
  • 7. Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung 2020
  • 8. Aussprache über die finanzielle Situation der Stadt Schöningen
  • 9. Befristete Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim
  • 10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Juni 2021

Dienstag, 15. Juni 2021 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 16.07.2020
  • 3. Pflichtenbelehrung der neuen Ausschussmitglieder hier: "Andere Personen" - Laura Backhauß
  • 4. Sachstand Quartiersmanagement Eichendorffstraße - Vortrag Herr Seifert
  • 5. Verschiedenes
  • 8. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 10. Juni 2021 - 16:00 Uhr
Schulausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagessordnung Evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses vom 30.01.2020
  • 3. Grundschulgebäude Schulstraße 7 (Campus Nebengebäude) Sachstand Baumaßnahmen, Gestattungsvertrag, Kostenteilungsvertrag Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 4. Grundschulgebäude Schützenbahn 9 Sachstand Baumaßnahmen Berichterstatter: Herr Kloth
  • 5. Mögliche Errichtung einer Lüftungs-/Filteranlage Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 6. Sachstand und Umsetzung der Digitalisierung a) Verwendung der Fördermittel aus dem Digitalpakt Sachstand Berichterstatter: Frau Backhauß b) Verwendung der Fördermittel aus dem Sofortausstattungsprogramm Sachstand Berichterstattung: Frau Backhauß c) Verwendung der digitalen Ausstattung in der Schule d) Leihverträge Berichterstatter: Herr Brötje
  • 7. Bericht der Schulleitung Berichterstatter: Rektor Brötje
  • 8. Mitteilungen, Anfragen, Hinweise
  • 9. Einwohnerfragestunde
  • 10. Schließung der Sitzung


Montag, 07. Juni 2021 - 16:00 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der öffentlichen Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 02.07.2020
  • 3. Städtischer Betriebshof: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2020; Mdl. Vortrag Referat R, Landkreis Helmstedt
  • 4. Städtischer Betriebshof: Entlastung der Betriebsleitung 2020
  • 5. Städtischer Betriebshof: Verwendung des Jahresüberschusses 2020
  • 6. Bericht des Betriebsleiters
  • 7. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Donnerstag, 03. Juni 2021 - 15:30 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 01.09.2020
  • 3. Städtische Kindertagesstätten: a) Bericht der Teamleitung b) KiTa-Gebühren in der Corona-Pandemie; Berichterstatter: Frau Hein, Frau Backhauß
  • 4. KiTa "Hopfengarten", KiTa "Hoiersdorf" (ehemalige Grundschule): Sachstand; Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 5. Digitalisierung im Fachbereich Bürgerdienste: a) VOIS/MESO b) OLAV c) OLIWA d) xSta e) pmPayment; Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 6. Kommunalwahlen, Bundestagswahl: Sachstand; Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 7. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 8. Einwohnerfragestunde
  • 9. Schließung der Sitzung


Mai 2021

Donnerstag, 20. Mai 2021 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 03.09.2020
  • 3. Sachstandsberichte (ohne Vorlage)
  • 4. Beantwortung von Anfragen und Hinweisen
  • 5. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


März 2021

Donnerstag, 25. März 2021 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 03.12.2020
  • 3. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziffer e der Geschäftsordnung des Rates)
  • 4. Beanstandung Stellenplan
  • 5. Kommunalwahl am 12.09.2021; hier weitere Stellvertretung der Wahlleitung
  • 6. Ersatzbeschaffung des Löschgruppenfahrzeuges LF 20 für die Freiwillige Feuerwehr Schöningen, Ortsfeuerwehr Esbeck / Bewilligung von zusätzlichen Mitteln im Nachtragshaushalt 2021
  • 7. Umsetzung der Sondernutzungsgebührensatzung
  • 8. Beschluss über den Jahresabschluss 2011
  • 9. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
  • 10. Kenntnisnahme der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen der Jahre 2012-2019
  • 11. Bauleitplanung der Stadt Schöningen - Bebauungsplan „Auf dem Bruckberge“ hier: Frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB
  • 12. Ausbau des Radtourismus in Schöningen hier: Planung eines Bikeparks
  • 13. Annahme von Spenden
  • 14. Antrag der UWG-Gruppe
  • 15. Antrag der CDU-Fraktion "Straßenausbaubeiträge in der Stadt Schöningen"
  • 16. Anfrage der SPD-Fraktion "Straßenausbaubeiträge"
  • 17. Anfrage der CDU-Fraktion
  • 18. Einwohnerfragestunde
  • 19. Schließung der Sitzung


Dezember 2020

Donnerstag, 03. Dezember 2020 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 10.09.2020
  • 3. Wahl einer/s neuen Ratsvorsitzenden
  • 4. Erlass der Haushaltssatzung 2021, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 5. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schöningen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
  • 6. Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 7. Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet „Stadtzentrum“
  • 8. Stadtsanierung Schöningen hier: Aktuelle Kosten- und Finanzierungsübersicht
  • 9. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Forschungs- und Erlebniszentrum Schöninger Speere“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
  • 10. Verkauf der Jugendherberge Richard-Schirrmann-Str. 6 a und einer nördlich davon gelegenen Fläche hier: 1. Beauftragung der Verwaltung, den Verkauf durchzu-führen 2. Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages vom 19.01.1977
  • 11. Übertragung der Gesellschaftereinlage der Stadt Schöningen an der paläon gGmbH bzw. Kulturwerk Schöningen gGmbH an den Förderverein Schöninger Speere- Erbe der Menschheit e. V.
  • 12. Aufnahme der Weinbergturnhalle in das Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“
  • 13. Städtischer Betriebshof Schöningen: Zustimmung Wirtschaftsplan 2021
  • 14. Elmregia GmbH: Zustimmung zur Ermächtigung der Geschäftsführung zum Abschluss von einem Einzelforderungskaufvertrag auf Grundlage des Rahmenvertrages zur Forfaitierung von Dienstleistungsentgelten der Stadt Schöningen
  • 15. Elmregia GmbH: Zustimmung Wirtschaftsplan 2021
  • 16. Dienstwagen des Bürgermeisters – Neubeschaffung und Nutzung eines Volkswagens ID 3
  • 17. Annahme von Spenden
  • 18. Annahme von Spenden: Spende des Verkehrsvereins Schöningen – Tourismus und Kultur e.V. zur Projektunterstützung der baulichen Sanierung des Schlosstorhäuschens
  • 19. Annahme von Spenden: Spende Regionale EnergieAgentur e.V. in Form eines E-Lastenrades zum Einsatz beim Städtischen Betriebshof Schöningen
  • 20. Antrag Ratsmitglieder Lars Marschalleck (Gruppe Grüne Bürgerliste) und Günter Merkle (CDU-Fraktion): Aussprache und Beschluss "Quartiersmanagement/Problemimmobilien"
  • 21. Antrag der CDU-Fraktion, Gruppe Grüne Bürgerliste, UWG-Gruppe: Änderung der Reihenfolge der stellvertretenden Bürgermeister
  • 22. Antrag der SPD-Fraktion und Gruppe Grüne Bürgerliste: Resolution "Sicherer Hafen"
  • 23. Beantwortung von Anfragen
  • 24. Einwohnerfragestunde
  • 25. Schließung der Sitzung


November 2020

Mittwoch, 25. November 2020 - 19:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01.09.2020
  • 3. Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 4. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schöningen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
  • 5. Erlass der Haushaltssatzung 2021, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 6. Zuschussantrag Feuerwehr
  • 7. Zuschussantrag SV Esbeck
  • 8. Zuschussantrag Förderverein
  • 9. WLAN-Einrichtung
  • 10. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 24. November 2020 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 02.09.2020
  • 3. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schöningen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
  • 4. Erlass der Haushaltssatzung 2021, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 5. Sachstandsbericht ehemaliges Grundschulgebäude Hoiersdorf
  • 6. Einwohnerfragestunde
  • 7. Schließung der Sitzung


Mittwoch, 18. November 2020 - 16:30 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste


Dienstag, 17. November 2020 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 27.08.2020
  • 3. Erlass der Haushaltssatzung 2021, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 4. Aussprache zur Genehmigung der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020
  • 5. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


September 2020

Donnerstag, 10. September 2020 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 25.06.2020
  • 3. Übertragung des Gruppenvorsitzes "Grüne Bürgerliste" und Umbesetzung von Ratsausschüssen gemäß § 71 Abs. 9 NKomVG
  • 4. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  • 5. Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen; hier: Festlegung der Auswahlkriterien
  • 6. Bauleitplanung der Stadt Schöningen 20. Änderung de Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Einzelhandel Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße"; hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschlussbeschluss
  • 7. 3. Entwurf Bebauungsplan "Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße" Abwägungs- und Satzungsbeschluss
  • 8. Städtischer Betriebshof Schöningen; hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019
  • 9. Städtischer Betriebshof Schöningen; hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2019
  • 10. Städtischer Betriebshof Schöningen; hier: Verwendung des Jahresüberschusses 2019
  • 11. Unterstützung der Bewerbung um die Aufnahme der archäologischen Grabung Schöningen (altpaläolithische Fundstelle im ehemaligen Braunkohletagebau) auf die Liste UNESCO-Weltkulturerbe
  • 12. Zukunft des paläon; hier: Übernahme des Markennamens
  • 13. Anträge und Anfragen
  • 13a. Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung); hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2020 - Änderung der Aufnahmebedingungen
  • 13b. Antrag Gruppe Grüne Bürgerliste; hier: Befristete Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim
  • 14. Annahme von Spenden
  • 15. Annahme von Spenden Sachspende; hier: 217 Bücher des "Guter Zweck e. V."
  • 16. Einwohnerfragestunde
  • 17. Schließung der Sitzung


Donnerstag, 03. September 2020 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 21.07.2020
  • 3. Bauleitplanung der Stadt Schöningen 20. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonderbaufläche Einzelhandel Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße“ hier: Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
  • 4. Bauleitplanung der Stadt Schöningen Bebauungsplan „Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
  • 5. Baugebiet Fabrikhof in Hoiersdorf hier: Sachstandsbericht durch Herrn Rainer Fricke
  • 6. Bauleitplanung der Stadt Schöningen 1. Änderung des Bebauungsplanes „Forschungs- und Erlebniszentrum Schöninger Speere“ hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB
  • 7. Bauleitplanung der Stadt Schöningen Aufstellung der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich „Dreckwiese“
  • 8. KWL-Stromausschreibung
  • 9. Haushaltsplanentwurf 2021 hier: Teilhaushalt FB Bauwesen/Gebäudewirtschaft
  • 10. Bürgerfragestunde


Mittwoch, 02. September 2020 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 11.03.2020
  • 3. Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung) Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2020 – Änderung der Aufnahmebedingungen
  • 4. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  • 5. Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen; hier: Festlegung der Auswahlkriterien
  • 6. Sachstandsbericht zum Dorfgemeinschaftshaus
  • 7. Sachstandsbericht zur Liegenschaft "Am Kirchhang 14" (ehemaliges Schulgebäude)
  • 8. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 01. September 2020 - 18:30 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 12.03.2020
  • 3. Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung) Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2020 – Änderung der Aufnahmebedingungen
  • 4. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  • 5. Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen; hier: Festlegung der Auswahlkriterien
  • 6. Bauleitplanung der Stadt Schöningen Auftellung der 22. Änderung des Flächennutzungsplanes Bereich "Dreckwiese"
  • 7. Sachstand Freie Schule
  • 8. Sportanlagen in Esbeck; hier: Zustand und Nutzung - Halle, Sport- und Tennisplätze
  • 9. Bericht der Verwaltung über "Umsetzung über Hinweise Esbecker Bürger an die Verwaltung"
  • 10. Sachstand Baumaßnahmen in Esbeck
  • 11. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 01. September 2020 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde, Vorstellung der Außendienstmitarbeiterin im DB Ordnungswesen Frau Anna Schaper
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 11.02.2020
  • 3. Vorstellung des Konzeptes zur Vermeidung der unberechtigten Befahrung des Marktplatzes
  • 4. Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen I Bedarf von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von 1 - 6 Jahren II Neubau der Kindertagesstätte "Hopfengarten" III Interessenbekundungsverfahren KiTa "Am Weinberg" IV Vorstellung eines möglichen Raumkonzeptes für eine KiTa durch den Erwerber der Liegenschaft "Am Kirchhang 14"
  • 5. Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung); hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.02.2020 - Änderung der Aufnahmebedingungen
  • 6. Bedarfsermittlung im Pflegebereich; hier: Antrag des Ratsmitglieds Schimmeyer vom 15.11.2019
  • 7. Anpassung der FFW-Fahrzeugbedarfsplanung
  • 8. Mittelanmeldungen Fachbereich Bürgerdienste für Haushaltsjahr 2021
  • 9. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
  • 10. Einwohnerfragestunde


August 2020

Donnerstag, 27. August 2020 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 18.06.2020
  • 3. Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen hier: Festlegung der Auswahlkriterien
  • 4. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
  • 5. Haushaltsplan 2021 hier: Übersicht über den Stand der Planung
  • 6. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Juli 2020

Donnerstag, 30. Juli 2020 - 15:30 Uhr
Verwaltungsausschuss


Dienstag, 21. Juli 2020 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 13.02.2020
  • 3. Verkehrskreisel Elmstraße/Helmstedter Straße/Wilhelmstraße/Neue Tor
  • 4. Sanierung des Marktplatzes
  • 5. Bürgerfragestunde


Donnerstag, 16. Juli 2020 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 05.12.2020
  • 3. Nachnutzung der ehemaligen Schule im Ortsteil Hoiersdorf
  • 3a. Jugendherberge (nachträglich geändert)
  • 4. Sachstandsbericht Helmstedter Revier
  • 5. Erarbeitung eines neuen Stadtentwicklungskonzeptes
  • 6. Live-Stream für Rat- und Ausschusssitzungen
  • 7. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich EDV (Ratsinfo, WLAN und Systementwicklungskonzept für die kreisangehörigen Kommunen)
  • 8. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Betriebshöfe
  • 9. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Bäderbetriebe
  • 10. Beteiligung der Jugend während der Vorbereitung von Vorlagen
  • 11. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
  • 12. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 02. Juli 2020 - 16:00 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 06.11.2019
  • 3. Städtischer Betriebshof Schöningen Hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 – Mdl. Vortrag Referat R, Landkreis Helmstedt
  • 4. Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2019
  • 5. Verwendung Jahresüberschuss
  • 6. Bericht des Betriebsleiters
  • 7. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Juni 2020

Donnerstag, 25. Juni 2020 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 14.04.2020
  • 3. Vereidigung des Bürgermeisters gemäß § 81 NKomVG durch den Ersten Stellv. Bürgermeister Wolfgang Waldau
  • 4. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziffer e der Geschäftsordnung des Rates)
  • 5. Zukunft des paläon; hier: Liquidation der paläon GmbH sowie Übernahme des Markennamens
  • 6. Besetzung der Organe von Beteiligungsgesellschaften, hier: Entsendung des Bürgermeisters ab 01.03.2020
  • 7. Anzeigepflichtige Nebentätigkeiten des Bürgermeisters ab 01.03.2020
  • 8. Anzeigefreie Nebentätigkeiten, Nebenämter und zum Hauptamt des Bürgermeisters zählende Funktionen ab 01.03.2020
  • 9. Beitritt der Stadt Schöningen in den Zweckverband der KDO
  • 10. Einführung Ratsinformationssystem III
  • 11. Zwischenbericht 2020 über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse der Stadt Schöningen
  • 12. Stadtsanierung – neue Förderkulisse und Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
  • 13. Anerkennung als LEADER-Region „Grünes Band im Landkreis Helmstedt“ 2021 – 2027
  • 14. Richtlinien zur Förderung des Sports
  • 15. Gesellschafterversammlung Elmregia: Feststellung des Jahresabschlusses und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses für das Geschäftsjahr 2019
  • 16. Gesellschafterversammlung Elmregia: Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2019
  • 17. Annahme von Spenden
  • 18. Annahme von Spenden: Verkehrsverein Schöningen – Tourismus & Kultur e.V.
  • 19. Gemeinsame Wirtschaftsförderung im Landkreis Helmstedt hier: Besetzung der Gesellschafterversammlung
  • 20. Antrag Gruppe Grüne Bürgerliste "Keine Steuer für Hunde aus dem Tierheim"
  • 21. Anträge für den Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung von hinzugewähltem Ausschussmitglied Nico Jäkel und Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates pp.
  • 22. Anträge und Anfragen Antrag der SPD-Fraktion "Antrag auf Unterstützung zur Existenzsicherung in besonderen Zeiten"
  • 23. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 18. Juni 2020 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 21.11.2019
  • 3. Zwischenbericht 2020 über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse der Stadt Schöningen
  • 4. Umsetzung § 2b UStG
  • 5. Stand der Finanzwirtschaft (IV. Quartal 2019; I. Quartal 2020)
  • 6. Nachtragshaushalt 2020 - Aussprache
  • 7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


April 2020

Dienstag, 14. April 2020 - 17:00 Uhr
Rat


März 2020

Montag, 30. März 2020 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Rates vom 28.11.2019 und vom 26.03.2020
  • 3. Vereidigung des Bürgermeisters gemäß § 81 NKomVG durch den Ersten Stellv. Bürgermeister Wolfgang Waldau
  • 4. Mandatsniederlegung eines Ratsmitgliedes; hier Feststellung des Mandatsverzichts
  • 5. Umbesetzung von Ratsausschüssen
  • 6. Anträge für den Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung von hinzugewähltem Ausschussmitglied Nico Jäkel und Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates pp.
  • 7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den Städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 8. paläon GmbH; hier: Sachstandsbericht sowie das innovative Konzept der paläon GmbH
  • 9. Bauleitplanung - Sondergebiet "Photovoltaik" an der Langen Trift; Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans "Ehemalige Zielgelei" sowie die 22. Änderung des Flächennutzungsplans
  • 10. Planungsverband Buschhaus - Vertreter der Stadt Schöningen in der Verbandsversammlung
  • 11. Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schöningen
  • 12. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schöningen
  • 13. Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schöningen
  • 14. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schöningen
  • 15. Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Schöningen
  • 16. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Schöningen
  • 17. Anträge und Anfragen
  • 17a. Antrag der Gruppe "Grüne Bürgerliste" - Keine Steuer für Hunde aus dem Tierheim
  • 17b. Antrag der Gruppe "Grüne Bürgerliste" Anfrage zur nicht vorgenommenen Ausschreibung bezüglich des Bauvorhabens Weinbergstraße zur Kinderbetreuung (Containerlösung)
  • 18. Annahme von Spenden
  • 18a. Annahme von Spenden: Verkehrsverein Schöningen Tourismus & Kultur e.V
  • 19. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 26. März 2020 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 28.11.2019
  • 3. Vereidigung des Bürgermeisters gemäß § 81 NKomVG durch den Ersten Stellv. Bürgermeister Wolfgang Waldau
  • 4. Mandatsniederlegung eines Ratsmitgliedes; hier Feststellung des Mandatsverzichts
  • 5. Umbesetzung von Ratsausschüssen
  • 6. Anträge für den Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung von hinzugewähltem Ausschussmitglied Nico Jäkel und Ergänzung der Geschäftsordnung des Rates pp.
  • 7. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den Städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 8. paläon GmbH; hier: Sachstandsbericht sowie das innovative Konzept der paläon GmbH
  • 9. Bauleitplanung - Sondergebiet "Photovoltaik" an der Langen Trift; Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans "Ehemalige Zielgelei" sowie die 22. Änderung des Flächennutzungsplans
  • 10. Planungsverband Buschhaus - Vertreter der Stadt Schöningen in der Verbandsversammlung
  • 11. Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schöningen
  • 12. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schöningen
  • 13. Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schöningen
  • 14. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Schöningen
  • 15. Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Schöningen
  • 16. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Schöningen
  • 17. Vorübergehende Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Verwaltungsausschuss
  • 18. Anträge und Anfragen
  • 18a. Antrag der Gruppe "Grüne Bürgerliste" - Keine Steuer für Hunde aus dem Tierheim
  • 18b. Antrag der Gruppe "Grüne Bürgerliste" Anfrage zur nicht vorgenommenen Ausschreibung bezüglich des Bauvorhabens Weinbergstraße zur Kinderbetreuung (Containerlösung)
  • 19. Annahme von Spenden
  • 19a. Annahme von Spenden: Verkehrsverein Schöningen – Tourismus & Kultur e.V
  • 20. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 12. März 2020 - 18:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 27.11.2019
  • 2. Nachnutzung Tagebau; hier: Vorstellung des Geschäftsführers der HSR, Herr Michael Müller
  • 3. Aufhebung der Benutzungsordnung für den Jugendraum im Ortsteil Esbeck
  • 4. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den Städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 5. Sachstandsbericht Sanierung Halle Esbeck
  • 6. Sachstandsbericht Freie Schule Esbeck
  • 7. Sachstandsbericht Fußweg Friedhof
  • 8. Sachstandsbericht Tagebaukante
  • 9. Sachstandsbericht Feuerteich; hier: Befestigung / Pfelge / Instandhaltung
  • 10. Sachstandsbericht Straßen / Wege / Plätze; hier: Instandhaltungsmaßnahmen
  • 11. Sachstandsbericht Polizeipräsenz / Einbrüche
  • 12. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 11. März 2020 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf


Mittwoch, 11. März 2020 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 20.11.2019
  • 3. Mandatsniederlegung eines Ortsratsmitgliedes hier: Feststellung des Mandatsverzichts
  • 4. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den Städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 5. Einwohnerfragestunde


Februar 2020

Donnerstag, 13. Februar 2020 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 19.11.2019
  • 3. Bestattungsmöglichkeit „EIWA“ Berichterstatter: Herr Peinemann
  • 4. Richtlinien zur Förderung des Sports
  • 5. Bauleitplanung – Sondergebiet „Photovoltaik“ an der Langen Trift Aufstellungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplans „Ehemalige Ziegelei“ sowie die 22. Änderung des Flächennutzungsplans
  • 6. Stadtsanierung – neue Förderkulisse und Aktualisierung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
  • 7. Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten an Verkehrsanlagen in Schöningen, OT Esbeck und OT Hoiersdorf
  • 8. Bürgerfragestunde


Dienstag, 11. Februar 2020 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde Vorstellung Frau Schaper
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 19.11.2019
  • 3. Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen (vormals 37ff/2019) hier: Sachstandsbericht
  • 4. Fortschreibung des Kindertagesstätten-Entwicklungs-Programms (KiTEP 2016-2021)
  • 5. 3. Änderung der Kindertagesstättensatzung der Stadt Schöningen
  • 6. Genehmigung von neuen Veranstaltungen auf der Bürgermeisterwiese
  • 7. Aufhebung der Benutzungsordnung für den Jugendraum im OT Esbeck
  • 8. Bericht des Jugendfreizeitzentrums
  • 9. Seniorenfahrten 2020
  • 10. Antrag des Ratsmitgliedes Schimmeyer hier: Bedarfsermittlung im Pflegebereich
  • 11. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
  • 12. Einwohnerfragestunde


Januar 2020

Donnerstag, 30. Januar 2020 - 16:30 Uhr
Schulausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses vom 13.06.2019
  • 3. Aussprache über die Besichtigung des Schulcampus
  • 4. Mitteilungen, Anfragen, Hinweise
  • 5. Einwohnerfragestunde


Dezember 2019

Donnerstag, 05. Dezember 2019 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 18.06.2019
  • 3. Vorstellung des Projektes Betriebsnachbarschaften
  • 4. Projektstand der EEW
  • 5. Sachstandsbericht Helmstedter Revier
  • 6. Sachstandsbericht Marktsanierung
  • 7. Vorstellung der Veranstaltungsreihe 900 Jahre St. Lorenz 2020
  • 8. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
  • 9. Einwohnerfragestunde


November 2019

Donnerstag, 28. November 2019 - 16:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 23.09.2019
  • 3. Ehrung eines Ratsmitgliedes
  • 4. Resolution der Stadt Schöningen
  • 4. Betreuungsbedarf in der Stadt Schöningen Entwicklung der Kinderzahlen DRK-Kindertagesstätten Rumpumpel und Hopfengarten – Sachstand Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen a) Übersicht über den Stand der Kinderzahlen (August 2019) b) Sachstand Ausbau Betreuungsangebot
  • 6. Satzung für das Jugendfreizeitzentrum - Schloss Schöningen
  • 7. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt hier: 2. Änderungsvereinbarung
  • 8. Mitgliedschaft der Stadt Schöningen in der Kreis-Wohnungsbaugesellschaft Helmstedt mbH (KWBG mbH) hier: Wahl eines Mitgliedes
  • 9. Gleichstellungsplan 2018 – 2020
  • 10. Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2020
  • 11. Anpassung der Eigenbetriebssatzung
  • 12. Bauleitplanung der Stadt Schöningen, 20. Änderung des Flächennutzungsplan „Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße“ hier: 1) Kenntnisnahme der aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB und Beschlussfassung über die Abwägungsvorschläge 2) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB
  • 13. Bauleitplanung der Stadt Schöningen, Bebauungsplan „Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße“ 3. Entwurf hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB
  • 14. Gemeinsamer Planungsverband zur Entwicklung eines gemeinsamen Gewerbe/Industriegebietes im Bereich des Kraftwerkes Buschhaus zwischen der Stadt Schöningen und der Stadt Helmstedt
  • 15. Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B
  • 16. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
  • 17. Erlass der Haushaltssatzung 2020, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 18. Zustimmung Wirtschaftsplan 2020 der Elmregia GmbH
  • 19. Zustimmung zur Ermächtigung der Geschäftsführung zum Abschluss von einem Einzelforderungskaufvertrag auf Grundlage des Rahmenvertrages zur Forfaitierung von Dienstleistungsentgelten der Stadt Schöningen
  • 21. Sachstandsbericht der Verwaltung zum Stand des Antrages der CDU-Fraktion bezüglich der Einführung von Sportförderrichtlinien.
  • 22. Anträge und Anfragen
  • 22a. Antrag der SPD-Fraktion hier: Sanierung des Elmstadion zu einem zukunftsfähigen Sportzentrum
  • 22b. Anträge und Anfragen Antrag der UWG-Fraktion hier: „Schlosswiese“
  • 22c. Anträge und Anfragen Antrag des Ratsmitgliedes Schimmeyer hier: Bedarfsermittlung im Pflegebereich
  • 23. Annahme von Spenden
  • 24. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 27. November 2019 - 18:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 13.11.2019
  • 3. Erlass der Haushaltssatzung 2020, des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 4. Durchführung Seniorenveranstaltungen 2020
  • 5. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 21. November 2019 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 27.08.2019
  • 3. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
  • 4. Stellenplanentwurf 2020
  • 5. Neufassung der Hebesatzung; hier: Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer B
  • 6. Erlass der Haushaltssatzung 2020, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Mittwoch, 20. November 2019 - 17:00 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen La-dung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 13.06.2019
  • 3. Betreuungsbedarf in der Stadt Schöningen Entwicklung der Kinderzahlen DRK-Kindertagesstätten Rumpumpel und Hopfengarten – Sachstand Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen a) Übersicht über den Stand der Kinderzahlen (August 2019) b) Sachstand Ausbau Betreuungsangebot
  • 4. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentli-chen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt hier: 2. Änderungsvereinbarung
  • 5. Satzung für das Jugendfreizeitzentrum – Schloss Schöningen
  • 6. Neufassung der Hebesatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B
  • 7. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
  • 8. Erlass der Haushaltssatzung 2020, des Haushaltssicherungs-konzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 9. Gemeinsamer Planungsverband zur Entwicklung eines gemeinsamen Gewerbe-/Industriegebietes im Bereich des Kraftwerkes Buschhaus zwischen der Stadt Schöningen und der Stadt Helmstedt
  • 10. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 19. November 2019 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 27.08.2019
  • 3. Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen hier: Erweiterung des Betreuungsangebotes Berichterstatter: Frau Backhauß, Herr Bock
  • 4. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt hier: 2. Änderungsvereinbarung Berichterstatter: Herr Bock
  • 5. Satzung für das Jugendfreizeitzentrum -Schloss Schöningen- Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 6. Bericht Seniorenfahrten 2019 Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 7. Durchführung von Seniorenveranstaltungen 2020 Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 8. Obdachlosenunterkunft der Stadt Schöningen Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 9. Sachstand Abrechnung nichtpflichtige Feuerwehreinsätze Berichterstatter: Frau Backhauß
  • 10. Abfallentsorgung in der Stadt Schöningen Berichterstatter: Herr Bock
  • 11. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen Vorstellung Herr Weitze
  • 12. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 14. November 2019 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 29.08.2019
  • 3. Anbau an das Wohnhaus Wilhelm-Busch-Str. 19 hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen im Bebauungsplan „Otto-Hue-Siedlung“
  • 4. Gemeinsamer Planungsverband zur Entwicklung eines gemeinsamen Gewerbe-/Industriegebietes im Bereich des Kraftwerks Buschhaus zwischen der Stadt Schö-ningen und der Stadt Helmstedt
  • 5. Einebnung von Reihengrabstellen auf den städtischen Friedhöfen
  • 6. Einführung einer Baumschutzsatzung hier: Antrag der Gruppe Grüne Bürgerliste vom 11.09.2019
  • 7. Tagesordnungspunkt: Bauleitplanung der Stadt Schöningen, 20. Änderung des Flächennutzungsplanes „Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße“ hier: 1) Kenntnisnahme der aus dem frühzeitigen Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen nach § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB und Beschlussfassung über die Abwägungsvorschläge 2) Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteili-gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB
  • 8. Bauleitplanung der Stadt Schöningen, Bebauungsplan „Discountmarkt Elmstraße/ Bergstraße“ 3. Entwurf hier: Beschluss über die öffentliche Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB
  • 9. Modifizierung der Nebenkostenabrechnung für das Elmstadion 2019 für den Abrechnungszeitraum 2018
  • 10. Werbeanlage Pizzahaus, Markt 29 hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen der Baugestaltungssatzung
  • 11. Geplante Seniorenresidenz auf der unteren Schlosswiese hier: Antrag der Ratsfrau Schimmeyer vom 05.09.2019
  • 12. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 13. November 2019 - 18:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Gehnehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.06.2019
  • 3. Betreuungsbedarf in der Stadt Schöningen Entwicklung der Kinderzahlen DRK-Kindertagesstätten Rumpumpel und Hopfengarten – Sachstand Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen a) Übersicht über den Stand der Kinderzahlen (August 2019) b) Sachstand Ausbau Betreuungsangebot
  • 4. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt hier: 2. Änderungsvereinbarung
  • 5. Satzung für das Jugendfreizeitzentrum – Schloss Schöningen
  • 6. Neufassung der Hebesatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer B
  • 7. Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019
  • 8. Erlass der Haushaltssatzung 2020, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 9. Sachstandsbericht Stand Ausbau Straßenbeleuchtung
  • 10. Sachstandsbericht Stand Ausbau Erdgasleitungen
  • 11. Sachstandsbericht Stand Ausbau Glasfasernetz
  • 12. Sachstandsbericht Stand Befahrung Abwasserleitungen
  • 13. Sachstandsbericht Esbecker Schule
  • 14. Sachstandsbericht Sanierung Halle
  • 15. Ehrung von Ortsratsmitgliedern
  • 16. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 06. November 2019 - 16:40 Uhr
Betriebsausschuss


September 2019

Montag, 23. September 2019 - 16:00 Uhr
Rat


Donnerstag, 05. September 2019 - 16:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 27.06.2019
  • 3. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziff. e) der Geschäftsordnung des Rates)
  • 4. Erwerb von Geschäftsanteilen der paläon GmbH in Höhe von 12,5 %
  • 5. Einrichtung einer zentralen Beschaffungsstelle beim Landkreis Helmstedt hier: Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Helmstedt und der Stadt Schöningen
  • 6. Erweiterung des Golfplatzes in Schöningen hier: Aufstellungsbeschluss für die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
  • 7. Integriertes Klimaschutzkonzept des Regionalverbandes Braunschweig hier: Beitritt zum Masterplan 100% Klimaschutz für den Großraum Braunschweig
  • 8. Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung der Stadt Schöningen 2018
  • 9. Angelegenheiten der Gleichstellungsbeauftragten
  • 10. Anträge und Anfragen
  • 11. Annahme von Spenden
  • 12. Einwohnerfragestunde


August 2019

Donnerstag, 29. August 2019 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 09.05.2019
  • 3. Erweiterung des Golfplatzes in Schöningen hier: Aufstellungsbeschluss für die 21. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
  • 4. Ausweisung von naturbelassenen Grünflächen
  • 5. Integriertes Klimaschutzkonzept des Regionalverbandes Braunschweig hier: Beitritt zum Masterplan 100% Klimaschutz für den Großraum Braunschweig
  • 6. Haushaltsentwurf 2020 hier: Teilhaushalt Fachbereich Bauwesen
  • 7. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 27. August 2019 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 18.06.2019
  • 3. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  • 4. Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen
  • 5. Obdachlosenunterkunft der Stadt Schöningen
  • 6. Fahrzeugbedarfsplanung für die Feuerwehr bis 2030
  • 7. Mittelanmeldungen Fachbereich Bürgerdienste für Haushaltsplan 2020
  • 8. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
  • 9. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 27. August 2019 - 19:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 18.06.2019
  • 3. Fahrzeugbedarfsplanung für die Feuerwehr bis 2030
  • 4. Stand der Finanzwirtschaft, hier: 2. Quartalsbericht im Haushaltsjahr 2019
  • 5. Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung der Stadt Schöningen 2018
  • 6. Haushaltsplan 2020 – Übersicht über den Planungsstand
  • 7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Juli 2019

Mittwoch, 03. Juli 2019 - 16:40 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 07.11.2018
  • 3. Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018
  • 4. Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2018
  • 5. Verwendung Eigenkapitalverzinsung 2018
  • 6. Bericht des Betriebsleiters
  • 7. Optimierung Beetpflege
  • 8. Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen


Juni 2019

Donnerstag, 27. Juni 2019 - 16:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfas-sung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 28.03.2019
  • 3. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziff. e) der Geschäftsordnung des Rates)
  • 4. paläon GmbH - Pachtaufhebungsvertrag (lt. VA 12.04.2019) - Abschluss eines Betriebspachtvertrages - Fortsetzung der Gesellschaft - Vertretung der Stadt Schöningen in der Gesellschafterversammlung
  • 5. Neuwahl eines Vertreters der Stadt Schöningen für den Aufsichtsrat der Kreis-wohnungsbaugesellschaft mbH
  • 6. Sanierung/Ausbau des historischen Schlosstorhäuschens zum Informationspunkt für touristische Angebote des Südkreises und zur Leader-Region "Grünes Band im Landkreis Helmstedt“
  • 7. Feststellungsbeschluss über den Lärmaktionsplan für die Stadt Schöningen
  • 8. Aufstellung der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schöningen „Sonderbaufläche Einzelhandel, Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße“
  • 9. Aufhebung Beschluss 41-1/2016 –Bauleitplanung „Discountmarkt Elmstraße/ Bergstraße“ a) Beschluss über die Begründung, b) Feststellungsbeschluss
  • 10. 3. Änderung des Tarifs über die Erhebung eines Entgeltes für die Benutzung des Badezentrums Negenborn der Stadt Schöningen hier: Einführung von Monatskarten
  • 11. Einführung Rechnungsworkflow
  • 12. Reform der Grundsteuer – Resolution des Rates
  • 13. Feststellung des Jahresabschlusses und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses für das Geschäftsjahr 2018 der Elmregia GmbH
  • 14. Gesellschafterversammlung Elmregia GmbH hier: Entlastung der Geschäftsführung
  • 15. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung)
  • 16. Umsetzung der Sondernutzungsgebührensatzung
  • 17. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schöningen
  • 18. Anträge und Anfragen
  • 19. Annahme von Spenden
  • 20. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 20. Juni 2019 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt


Mittwoch, 19. Juni 2019 - 18:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 12.03.2019
  • 3. Feststellungsbeschluss über den Lärmaktionsplan für die Stadt Schöningen
  • 4. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung)
  • 5. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schöningen
  • 6. Parkverbot an Kehrtagen hier: Einschätzung der Verwaltung – Aussprache
  • 7. Freiraumkonzept hier: Auswirkungen im Bereich Esbeck – Aussprache
  • 8. Fahrradweg Esbeck-Schöningen durch die Feldmark hier: Sachstandsbericht
  • 9. Maßnahmen gegen den Zustand des ehemaligen Schulgebäudes des Landkreises Helmstedt
  • 10. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 18. Juni 2019 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 13.03.2019
  • 3. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  • 4. Änderung des Betreuungsangebotes im Kindergarten Kräuterwichtel in Hoiersdorf zum 01.08.2019
  • 5. Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung (Kita-Gebührensatzung) zum 01.08.2019 hier: Einführung einer freiwilligen Sachkostenpauschale
  • 6. Antrag auf Einsatz einer stellvertretenden Leitung in der Kindertagesstätte St. Lorenz und Änderung der Betreuungszeiten
  • 7. Tanztreff der Jugendfreizeitzentrums-Initiative (JFZ-I) hier: Kostenbeteiligung für die Raumnutzung
  • 8. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schöningen
  • 9. Abrechnung der nichtpflichtigen Feuerwehreinsätze – Übersicht/ Sachstand
  • 10. Umsetzung der Sondernutzungsgebührensatzung
  • 11. Abfallentsorgung in der Stadt Schöningen – Sachstand (siehe AfB 13.03.2019, TOP 8)
  • 12. Bericht über den Aufwand im Zusammenhang mit der Unterbringung von Geflüchteten
  • 13. Optimierung der Öffnungszeiten des Bürgerbüros
  • 14. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
  • 15. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 18. Juni 2019 - 18:30 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 08.05.2019
  • 3. Sanierung/Ausbau des historischen Schlosstorhäuschens zum Informationspunkt für touristische Angebote des Südkreises und zur Leader-Region „Grünes Band im Landkreis Helmstedt“
  • 4. Sachstandsbericht Marktsanierung
  • 5. Sachstandsbericht Helmstedter Revier
  • 6. Aussprache zum weiteren Verfahrensablauf des Freiraumsicherungs- und Entwicklungskonzeptes (FREK) des Großraum Braunschweig für die Stadt Schöningen
  • 7. Einwohnerfragestunde
  • 8. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Dienstag, 18. Juni 2019 - 16:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 12.03.2019
  • 3. Stand der Finanzwirtschaft, hier: 1. Quartalsbericht im Haushaltsjahr 2019
  • 4. Einführung Rechnungsworkflow
  • 5. Reform der Grundsteuer
  • 6. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Donnerstag, 13. Juni 2019 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 14.03.2019
  • 3. Bauvoranfrage zum Bau eines Carports hier: Befreiung von den Festsetzungen im Bebauungsplan
  • 4. Errichtung eines Carports hier: Abweichungsantrag sowie Befreiung von den Festsetzungen im Bebauungsplan „Hinter dem Kreuze“
  • 5. Änderung des Betreuungsangebotes im Kindergarten Kräuterwichtel in Hoiersdorf zum 01.08.2019
  • 6. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung)
  • 7. Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Schöningen
  • 8. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 13. Juni 2019 - 16:30 Uhr
Schulausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentlichen Sitzung des Schulausschusses vom 15.06.2018
  • 3. Grundschulgebäude Schützenbahn 9 – Sachstand durchgeführte Sanierungsmaßnahmen Berichterstatter: FB Bauwesen
  • 4. Grundschulgebäude Schulstraße 7 – Sachstand beabsichtigte Baumaßnahmen du Eigentumsübergang Berichterstatter: FB Bauwesen
  • 5. Bericht der Schulleitung a) Campus b) Raumkonzept c) Pädagogisches Konzept d) Digitalpaket Berichterstatter: Herr Brötje
  • 6. Antrag der CDU-Fraktion vom 19.02.019, Vorlage 33/2019 Hier: Aussprache zur Anpassung des Schulentwicklungskonzeptes der Stadt Schöningen (Erledigung des VA Beschlusses vom 19.03.2019 durch Ratsbeschluss am 29.03.2019 (TOP 14,17) Berichterstatter: Herr Bock
  • 7. Mitteilungen, Anfragen, Hinweise
  • 8. Einwohnerfragestunde


Mai 2019

Donnerstag, 09. Mai 2019 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 14.03.2019
  • 3. Verpflichtung des neu hinzugewählten Mitgliedes Frank Schulze
  • 4. Verpachtung von Sauna und Bistro im Badezentrum Negenborn
  • 5. Einführung von Monatskarten im Badezentrum Negenborn hier: Beantwortung des Antrages der CDU-Fraktion vom 19.02.2019
  • 6. Förderprogramm „Stadtumbau West“ hier: Vorstellung der Ausführungsplanung für die Baderstraße und die Emil-Sader-Straße durch das Ingenieurbüro Dr. Zander
  • 7. Endausbau des Baugebietes „Hopfengarten“
  • 8. Sachstandsbericht zum Ausbau des Marktplatzes
  • 9. Bauvoranfrage zum Bau eines Carports hier: Befreiung von den Festsetzungen im Bebauungsplan
  • 10. Gemeinsamer Planungsverbund zur Entwicklung eines gemeinsamen Gewerbe-/Industriegebietes im Bereich des Kraftwerks Buschhaus zwischen der Stadt Schöningen, der Stadt Helmstedt sowie den Gemeinden Warberg und Wolsdorf
  • 11. Förderung des Sportstättenbaus in der Stadt Schöningen hier: Sachstand Förderantrag Sporthalle Esbeck
  • 12. Grundschule Schützenbahn hier: Sachstandsbericht
  • 13. Neue Tor 22 hier: Sachstandsbericht
  • 14. Gelbes Gebäude hier: Sachstandsbericht
  • 15. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 08. Mai 2019 - 15:00 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 28.02.2019
  • 3. Pflichtenbelehrung der neuen Ausschussmitglieder hier: „Andere Personen“
  • 4. Präsentation Kooperationsprojekt „E-Bike-Paradies“
  • 5. Sachstandsbericht Marktsanierung
  • 6. Sachstandsbericht Helmstedter Revier
  • 7. Aussprache zum weiteren Verfahrensablauf des Freiraumsicherungs- und Entwicklungskonzeptes (FREK) des Großraum Braunschweig für die Stadt Schöningen
  • 8. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


März 2019

Donnerstag, 28. März 2019 - 16:00 Uhr
Rat


Donnerstag, 28. März 2019 - 16:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 22.11.2018
  • 3. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziffer e der Geschäftsordnung des Rates)
  • 4. Freiwillige Leistungen der Stadt Schöningen hier: Einigung über die Freiwilligkeit der Produkte mit dem Landkreis Helmstedt (II)
  • 5. Zwischenbericht 2018 über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse der Stadt Schöningen
  • 6. Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
  • 7. Bauleitplanung – 1. Änderung des Bebauungsplanes „Fabrikhof“ 1) Beschluss über Bedenken und Anregungen 2) Beschluss über die Begründung 3) Satzungsbeschluss
  • 8. Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf
  • 9. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf
  • 10. Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf
  • 11. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf
  • 12. Ernennung des 1. Stellv. Stadtbrandmeisters
  • 13. Anträge und Anfragen hier: Antrag der CDU-Fraktion, Eingang 19.02.2019 Aussprache zum weiteren Verfahrensablauf des Freiraumsicherungs- und Entwick-lungskonzeptes (FREK) des Großraumverbandes BS für die Stadt Schöningen hier: Kenntnisnahme der Ausschussüberweisung gem. § 5 (2), Satz 3 der Geschäftsordnung des Rates pp.
  • 14. Anträge und Anfragen hier: Antrag der CDU-Fraktion, Eingang 19.02.2019 Aussprache zur Anpassung des Schulentwicklungskonzeptes der Stadt Schöningen hier: Kenntnisnahme der Ausschussüberweisung gem. § 5 (2), Satz 3 der Geschäftsordnung des Rates pp.
  • 15. Anträge und Anfragen hier: Antrag der CDU-Fraktion, Eingang 21.02.2019 3. Änderung des Tarifs über die Erhebung eines Entgeltes für die Benutzung des „Badezentrums Negenborn“ der Stadt Schöningen hier: Kenntnisnahme der Ausschussüberweisung gem. § 5 (2), Satz 3 der Geschäftsordnung des Rates pp.
  • 16. Anträge und Anfragen hier: Antrag der SPD-Fraktion, Eingang 12.12.2018 hier: Antrag der CDU-Fraktion, Eingang 28.02.2019, nachgereichte Anlagen vom 06.03.19 Förderung des Sportstättenbaues in der Stadt Schöningen hier: Kenntnisnahme der Ausschussüberweisung gem. § 5 (2), Satz 3 der Geschäftsordnung des Rates pp.
  • 17. Anträge und Anfragen hier: Antrag der SPD-Fraktion Raumplanung der Grundschule Schöningen 2018 – 2023 hier: 1. Ankauf des Gebäudes Schulstraße 7 (Kunsthaus) vom Landkreis Helmstedt 2. Verkauf des städtischen Schulgebäudes Burgstraße an den Landkreis Helmstedt
  • 18. Anträge und Anfragen hier: Antrag der SPD-Fraktion Externe Organisationsuntersuchung zu den Bereichen Aufbau- und Ablauforgani-sation der Aufgabenkritik sowie der qualitativen und quantitativen Personalbemes-sung der Stadtverwaltung Schöningen
  • 19. Anträge und Anfragen hier: Antrag Grüne Bürgerliste Abberufung des Bürgermitgliedes Cedric Schwarzer aus den Ausschüssen für Technik und Umwelt und Ausschuss für Bürgerdienste
  • 20. Antrag der UWG Gruppe vom 20.03.2019 zum Thema „ Freier Zugang zur Natur pp.“
  • 21. Anfrage des Ratsmitgliedes Jan Fricke vom 23.03.2019 hier: „Stadtentwicklung“
  • 22. Annahme von Spenden
  • 23. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 14. März 2019 - 19:00 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 08.11.2018
  • 3. Bauleitplanung – 1. Änderung des Bebauungsplanes „Fabrikhof“ 1) Beschluss über Bedenken und Anregungen 2) Beschluss über die Begründung 3) Satzungsbeschluss Friedhofsbelegung Hoiersdorf hier: Sachstandsbericht
  • 4. Friedhofsbelegung Hoiersdorf hier: Sachstandsbericht
  • 5. Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf
  • 6. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf
  • 7. Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf
  • 8. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hoiersdorf
  • 9. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 14. März 2019 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 14.02.2019
  • 3. Antrag der SPD-Fraktion vom Dezember 2018 und der CDU-Fraktion vom Februar 2019 über die Förderung des Sportstättenbaus in der Stadt Schöningen hier: Ausweisung von 100.000 € Eigenanteil im Haushalt der Stadt Schöningen für das Jahr 2020
  • 4. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
  • 5. Einbau einer Toilettenanlage im Gelben Gebäude
  • 6. Badezentrum Negenborn Mietvertrag mit Fa. Actic Fitness GmbH für den Saunabereich
  • 7. Bauleitplanung – 1. Änderung des Bebauungsplans „Fabrikhof“ 1) Beschluss über Bedenken und Anregungen 2) Beschluss über die Begründung 3) Satzungsbeschluss
  • 8. Programm „Kleinere Städte und Gemeinden“
  • 9. Esbecker Dorftreff hier: Abschluss eines Pachtvertrages
  • 10. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 13. März 2019 - 15:30 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 30.10.2018
  • 3. Fortschreibung des Kindertagesstätten-Entwicklungs-Programms (KitEP 2016–2021)
  • 4. Betreuungsbedarf für Kinder in der Stadt Schöningen hier: Übersicht über den Stand der Kinderzahlen (Februar 2019)
  • 5. DRK-Kindertagesstätten Rumpumpel und Hopfengarten – Sachstand
  • 6. Bericht des Jugendfreizeitzentrums
  • 7. Optimierung der Öffnungszeiten im Bürgerbüro
  • 8. Abfallentsorgung in der Stadt Schöningen
  • 9. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Dienstag, 12. März 2019 - 18:30 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 07.11.2018
  • 3. Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Schöningen hier: 1) Kenntnisnahme der aus dem Beteiligungsverfahren gem. § 47 (4) BImSchG eingegangenen Stellungnahmen und Beschlussfassung über die Abwägungsvorschläge 2) Beschluss über den Entwurf sowie die öffentliche Auslegung gem. § 47 (5) BImSchG
  • 4. Esbecker Dorftreff hier: Abschluss eines Betreibervertrages
  • 5. Tagebau Nachnutzung hier: Abschlussbetriebsplan
  • 6. Freiraumkonzept Bereich Esbeck
  • 7. Anbindung des Ortsteiles Esbeck an das Rad- und Wanderwegenetz hier: Radweg Esbeck-Räbke
  • 8. Baumkataster Esbeck hier: Sachstandsbericht
  • 9. Mehrzweckhalle Esbeck/ Sportförderung
  • 10. Straßenzustände in Esbeck hier: geplante Reparaturen und Erneuerungen
  • 11. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 12. März 2019 - 16:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 06.11.2018
  • 3. Zwischenbericht 2018 über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse der Stadt Schöningen
  • 4. Haushaltssicherungsbericht 2018 der Stadt Schöningen, hier: Stellungnahme des RPA gem. § 110 Abs. 8 NKomVG
  • 5. Stand der Finanzwirtschaft hier: 4. Quartalsbericht im Haushaltsjahr 2018
  • 6. Terminstruktur zur Aufstellung des Haushaltsplans 2020
  • 7. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Februar 2019

Donnerstag, 28. Februar 2019 - 18:00 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 30.08.2018
  • 3. Pflichtenbelehrung der neuen Ausschussmitglieder hier: „Andere Personen“
  • 4. Bericht der Helmstedter Revier GmbH über den Stand der Betriebsabschlussplanung für das Tagebaufeld Schöningen und die aktuellen Aktivitäten im Bereich der Gewerbeansiedlungen
  • 5. Projektbeteiligung der Stadt Schöningen bei der Einrichtung einer touristischen Mobilitätszentrale im Helmstedter Bahnhofsgebäude
  • 6. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Donnerstag, 14. Februar 2019 - 17:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 01.11.2018
  • 3. Sanierung des Marktplatzes in Schöningen hier: Vorstellung der Planung
  • 4. Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Schöningen hier: 1.) Kenntnisnahme der aus dem Beteiligungsverfahren gem. § 47 (4) BImSchG eingegangenen Stellungnahmen und Beschlussfassung über die Abwägungsvorschläge 2.) Beschluss über den Entwurf sowie die öffentliche Auslegung gem. § 47 (5) BImSchG
  • 5. Festschreibung des Freiraumsicherungs- und Entwicklungskonzeptes für den Großraum Braunschweig
  • 6. Sanierung der Grundschule Schützenbahn hier: Sachstandsbericht
  • 7. Strukturwandel des Helmstedter Reviers hier: Sachstand und weiteres Vorgehen
  • 8. Einwohnerfragestunde


November 2018

Donnerstag, 22. November 2018 - 16:00 Uhr
Rat


Donnerstag, 08. November 2018 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 15.06.2018
  • 3. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung)
  • 4. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 5. 17. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Schöningen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
  • 6. Erlass der Haushaltssatzung 2019, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 7. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 07. November 2018 - 18:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 26.09.2018
  • 3. Erlass der Haushaltssatzung 2019, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 4. 17. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Schöningen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
  • 5. Nutzung der Sportschänke in Esbeck als „Dorftreff“, hier: Abschluss einer Vereinbarung
  • 6. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
  • 7. Durchführung von Seniorenveranstaltungen 2019
  • 8. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 07. November 2018 - 15:00 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 26.06.2018
  • 3. Sachstandsbericht Städtischer Betriebshof - Vortrag Betriebsleiter
  • 4. Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2019
  • 5. Ersatzbeschaffung Ransomes Großflächenmäher Hier: Ermächtigung der Betriebsleitung
  • 6. Eigenbetriebsverordnung: Hier: neue Formblätter
  • 7. Beantwortung von Anfragen
  • 8. Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen


Dienstag, 06. November 2018 - 16:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 25.07.2018
  • 3. Stand der Finanzwirtschaft; hier: 3. Quartalsbericht 2018
  • 4. Beschluss über den Jahresabschluss 2010
  • 5. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
  • 6. Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung der Stadt Schöningen 2017
  • 7. Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Schöningen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
  • 8. Wertgrenzen für Investitionen gem. § 12 Abs. 1 S. 1 KomHKVO
  • 9. Freiwillige Leistungen der Stadt Schöningen; hier: Einigung über die Freiwilligkeit mit dem Landkreis Helmstedt
  • 10. Erlass der Haushaltssatzung 2019, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 11. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Donnerstag, 01. November 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 27.09.2018
  • 3. Ausbau der Baderstraße und der Emil-Sader-Straße hier: Vorstellung der Planung
  • 4. Sanierung Marktplatz hier: Vorstellung der Pflastersteine
  • 5. Nutzung der Sportschänke in Esbeck als „Dorftreff“ hier: Abschluss einer Vereinbarung
  • 6. Haushaltsentwurf 2019 hier: Teilhaushalt Fachbereich Bauwesen
  • 7. Einwohnerfragestunde


Oktober 2018

Dienstag, 30. Oktober 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 12.06.2018
  • 3. Haushaltsplanentwurf 2019 Hier: Teilhaushalt Bürgerdienste
  • 4. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den Städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 5. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung)
  • 6. Errichtung einer Kindertagesstätte im Hopfengarten Hier: Sachstandsbericht
  • 7. Nachbesetzung der Stelle im Jugendfreizeitzentrum Hier: Vorstellung des neuen Kollegen
  • 8. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
  • 9. Bericht über die Seniorenfahrten 2018 an das Steinhuder Meer
  • 10. Durchführung von Seniorenveranstaltungen 2019
  • 11. Seniorenfahrt 2019 zum Arendsee
  • 12. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
  • 13. Einwohnerfragestunde
  • 3 - Anlage. Haushaltsplanentwurf 2019 Hier: Teilhaushalt Bürgerdienste


September 2018

Donnerstag, 27. September 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 26.07.2018
  • 3. Sanierung des Marktplatzes in Schöningen hier: Gestaltung
  • 4. Umbau der Kreuzung Helmstedter Straße, Elmstraße, Wilhelmstraße und Neue Tor zu einem Kreisverkehrsplatz
  • 5. Badezentrum Negenborn hier: Vermietung des Saunabereichs an die Fa. Actic Fitness GmbH
  • 6. Errichtung und Betrieb einer Mono-Klärschlammverbrennungs-anlage (4. Linie) TRV Buschhaus) hier: Stellungnahme zur beantragten Änderungsgenehmigung
  • 7. Seniorenresidenz am Schloss hier: Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Schlosswiese“
  • 8. Ausweisung von naturbelassenen Grünflächen
  • 9. Kiefernweg und Ulmenweg in Esbeck hier: Rückbau der Verkehrsinseln
  • 10. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 26. September 2018 - 18:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 07.06.2018
  • 3. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung)
  • 4. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 5. Kiefernweg und Ulmenweg in Esbeck hier: Rückbau der Verkehrsinseln
  • 6. Termin Seniorenweihnachtsfeier
  • 7. Sachstand Dorftreff Esbeck
  • 8. Förderantrag Dorfgemeinschaftshaus
  • 9. Sachstand private Nutzung vor Grundstück Lange Straße 1
  • 10. Nutzung Schule Esbeck
  • 11. Nachnutzung Tagebaufläche
  • 12. Pflegemaßnahmen öffentliche Einrichtung (Bänke, Dorfplatz, Streuobstwiese)
  • 13. Starkregen – Maßnahmen zur Schadenabwehr
  • 14. Sachstand Kindergarten
  • 15. Einwohnerfragestunde


August 2018

Donnerstag, 30. August 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 11.05.2017
  • 3. Pflichtenbelehrung der neuen Ausschussmitglieder hier: „Andere Personen“
  • 4. Einführung eines Quartiermanagements für den nordwestlichen Teil der Kernstadt Schöningen – hier: Quartiersmanagement Eichendorffstraße Schöningen
  • 5. Planungen Marktsanierung - Sachstandsbericht
  • 6. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Juli 2018

Dienstag, 31. Juli 2018 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 21.06.2018
  • 3. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziff. e) der Geschäftsordnung des Rates)
  • 4. Heranziehungssatzung des Landkreises Helmstedt - Normenkontrollantrag
  • 5. 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Aufnahme und Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 6. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Städtischen Kindertagesstätten (KiTa-Gebührensatzung)
  • 9. Bericht über den Stand der Stabilisierungsvereinbarung 2017
  • 10. Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017
  • 11. Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2017
  • 12. Verwendung der Eigenkapitalverzinsung 2017
  • 13. Errichtung einer zentralen Beschaffungsstelle beim Landkreis Helmstedt hier: Beteiligung der Stadt Schöningen
  • 14. Veräußerung der Alten Feuerwache
  • 15. Annahme von Spenden
  • 16. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 26. Juli 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 14.06.2018
  • 3. Umbau der Kreuzung Helmstedter Straße, Elmstraße, Wilhelmstraße und Neue Tor zu einem Kreisverkehrsplatz
  • 4. Errichtung einer Kindertagesstätte im Hopfengarten hier: Vorstellung der Planung
  • 5. Veräußerung der Alten Feuerwache
  • 6. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 25. Juli 2018 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 17.04.2018
  • 3. Stand der Finanzwirtschaft; hier: 1. Quartalsbericht 2018
  • 4. Stand der Finanzwirtschaft; hier: 2. Quartalsbericht 2018
  • 5. Beschluss über den Jahresabschluss 2010
  • 6. Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
  • 7. Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung
  • 8. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Juni 2018

Dienstag, 26. Juni 2018 - 16:00 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 06.12.2017
  • 3. Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017
  • 4. Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2016
  • 5. Verwendung Eigenkapitalverzinsung 2017
  • 6. Ersterfassung der vorhandenen Bäume und Aufbau eines digitalen Baumkatasters inkl. Überprüfung der Verkehrssicherheit Hier: Ermächtigung der Betriebsleitung
  • 7. Ersatzbeschaffung Multicar Hier: Ermächtigung der Betriebsleitung
  • 8. Bericht des Betriebsleiters
  • 9. Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen


Donnerstag, 21. Juni 2018 - 16:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 15.03.2018
  • 3. Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (TOP gemäß § 4 Ziff. e) der Geschäftsordnung des Rates)
  • 4. Gesellschafterversammlung Elmregia Feststellung des Jahresabschlusses und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresergebnisses für das Geschäftsjahr 2017
  • 5. Gesellschafterversammlung Elmregia Entlastung der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2017
  • 6. Erschließung des 3. Bauabschnitts im Baugebiet Hopfengarten hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages und Durchführung der 3. Ände-rung des B-Planes „Hopfengarten“
  • 7. Grundstücksveräußerung zum Zwecke der Errichtung einer Kindertagesstätte im Hopfengarten hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem DRK Kreisverband Helmstedt
  • 8. Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Schöningen und dem Deutschen Ro-ten Kreuz e.V. Kreisverband Helmstedt
  • 9. Raumplanung der Grundschule Schöningen 2018 – 2023
  • 10. Überarbeitung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren
  • 11. Überarbeitung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernut-zungsgebührensatzung)
  • 12. Sachstandsbericht und Aussprache zur mehrjährigen rechtswidrigen privaten Nutzung eines Dienstfahrzeuges
  • 13. Kennzeichnung aller Dienstfahrzeuge der Stadt Schöningen mit dem Stadtwappen
  • 14. Antrag auf Erstellung eines Sportentwicklungsplanes
  • 15. Annahme von Spenden
  • 16. Einwohnerfragestunde


Freitag, 15. Juni 2018 - 15:00 Uhr
Schulausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses vom 08.06.2017
  • 3. Bericht der Schulleitung
  • 4. Sachstandsbericht zur energetischen und brandschutztechnischen Sanierung in der Grundschule
  • 5. Raumplanung der Grundschule Schöningen 2018 - 2023
  • 6. Mitteilungen, Anfragen, Hinweise
  • 7. Einwohnerfragestunde


Freitag, 15. Juni 2018 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 07.12.2017
  • 3. Raumplanung der Grundschule Schöningen 2018 – 2023
  • 4. Sachstandsbericht über das Baugebiet „Am Fabrikhof“
  • 5. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 14. Juni 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 24.05.2018
  • 3. Holzstände der Stadt Schöningen und der Schöninger Werbegemeinschaft hier: Abschluss einer Vereinbarung
  • 4. Vergabe von Bau- und Dienstleistungen zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes Schloss Schöningen
  • 5. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Beachhandball-Spielfeldes am paläon hier: Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans
  • 6. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 12. Juni 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • -. Vor Eintritt in die Tagessordnung fand eine Besichtigung der Kindertagesstätte St. Lorenz, Obere Burgbreite 17, statt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 06.03.2018
  • 3. Pädagogische Konzeption der Städtischen Kindertagesstätten
  • 4. Entwicklung der Kinderzahlen – geplante Vorhaben – Raumgewinnung U3/ Ü3 a) Absichtserklärung der Kirchengemeinde St. Lorenz/ St. Vincenz zur Einrichtung einer Krippengruppe im Kindergarten St. Lorenz b) Erweiterung des Betreuungsangebotes im Kindergarten Elmzwerge in Esbeck c) Neubau einer Kindertagesstätte im Hopfengarten durch das DRK und Erweiterung der Kinderkrippe Rumpumpel, Steintor
  • 5. Grundstücksveräußerung zum Zwecke der Errichtung einer Kindertagesstätte im Hopfengarten Hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem DRK Kreisverband Helmstedt e.V.
  • 6. Beitragsfreiheit in Kindertagesstätten für Kinder ab 3 Jahren Hier: Abwicklung der Gebührenpflicht ab 01.08.2018
  • 7. Überarbeitung der Satzung über die Erhebung von Marktstandgebühren
  • 8. Überarbeitung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Schöningen (Sondernutzungsgebührensatzung
  • 9. Grüne Sheriffs
  • 10. Verkehrssituation im Bereich der „unteren“ Niedernstraße
  • 11. Verkehrsberuhigung im Stadtgebiet Schöningen; Einrichtung weiterer Tempo 30 Zonen oder anderer auf das Tempo 30 reduzierter Maßnahmen
  • 12. Standesamtsbezirk Süd-Elm
  • 13. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Donnerstag, 07. Juni 2018 - 16:30 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 07.03.2018
  • 3. Entwicklung der Kinderzahlen – geplante Vorhaben – Raumgewinnung U3/ Ü3
  • 4. Sachstandsbericht Esbecker Bürgerstuben/ Sportschänke
  • 5. Dorfflohmarkt 2019
  • 6. Sachstandsbericht zum ehemaligen Schulgebäude
  • 7. Wohnungsleerstand im Ortsteil Esbeck
  • 8. Sachstandsbericht zur Asylbewerberzahl im Ortsteil Esbeck
  • 9. Einwohnerfragestunde


Mai 2018

Donnerstag, 24. Mai 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 19.04.2018
  • 3. Holzstände der Stadt Schöningen und der Schöninger Werbegemeinschaft hier: Abschluss einer Vereinbarung
  • 4. Grundstücksveräußerung zum Zwecke der Errichtung einer Kindertagesstätte im Hopfengarten hier: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit dem DRK-Kreisverband Helmstedt e. V.
  • 5. Erschließung des 3. Bauabschnitts im Baugebiet Hopfengarten hier: Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages und Durchführung der 3. Änderung des B-Planes „Hopfengarten“ sowie Verkauf von Teilflächen
  • 6. Einwohnerfragestunde


April 2018

Donnerstag, 19. April 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 08.03.2018
  • 3. Sanierung des Marktplatzes hier: Planungsauftrag
  • 4. Holzstände der Stadt Schöningen und der Schöninger Werbegemeinschaft hier: Abschluss einer Vereinbarung
  • 5. Nutzung der Esbecker Sportschänke
  • 6. Aufhebung des Förderprogrammes für den Hopfengarten
  • 7. Baugebiet Am Fabrikhof in Hoiersdorf hier: 1. Änderung des Bebauungsplanes „Fabrikhof“
  • 8. Einwohnerfragestunde


Samstag, 07. April 2018 - 18:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung, evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 06.03.2018
  • 3. Aussprache über die Haushaltsgenehmigung 2018 und deren Auswirkung auf zukünftige Haushaltsjahre
  • 4. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
  • 5. Einwohnerfragestunde


März 2018

Donnerstag, 15. März 2018 - 15:30 Uhr
Rat


Donnerstag, 15. März 2018 - 17:00 Uhr
Rat


Donnerstag, 08. März 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 21.02.2018
  • 3. Vorstellung der Planung zur Verlegung des Schöninger Stadtgrabens
  • 4. Bauleitplanung Bebauungsplan „Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße“ hier: Aufhebungsbeschluss
  • 5. Bauleitplanung 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schöningen „Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße“ hier: Aufhebungsbeschluss
  • 6. Vergabe von Bau- und Dienstleistungen zur Umsetzung des Bauvorhabens „Umbau energetische Sanierung, Umsetzung des Brandschutzkonzeptes, Grundschule Schöningen“
  • 7. Prüfung und Umsetzung von Planungsoptionen zur Schulentwicklungsplanung
  • 8. Umsetzung Brandschutzmaßnahmen Grundschule Burgstraße
  • 9. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 07. März 2018 - 17:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 11. Einwohnerfragestunde
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 06.12.2017
  • 3. Mandatsniederlegung eines Ortsratsmitgliedes; hier: Feststellung des Mandatsverzichts
  • 4. Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes gemäß § 43 NKomVG
  • 5. Esbecker Sportschänke; hier: Sachstandsbericht zur Renovierung der Kegelbahn
  • 6. Erarbeitung eines Lärmaktionsplanes; hier: B 244 Ortsdurchfahrt Esbeck Sachstandsbericht der Verwaltung
  • 7. Entlassung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 8. Entlassung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 9. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 10. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck


Dienstag, 06. März 2018 - 18:35 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 06.02.2018
  • 3. Stellungnahme des RPA zum Haushaltssicherungsbericht 2017
  • 4. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018; hier: Anhörungsverfügung der Kommunalaufsicht vom 20.02.2018
  • 5. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes


Dienstag, 06. März 2018 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 07.11.2017
  • 3. Fortschreibung des Kindertagesstätten-Entwicklungs-Programms (KitEP 2016 – 2021)
  • 4. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 5. Entwicklung der Kinderzahlen – geplante Maßnahmen
  • 6. Entwicklung des Jugendfreizeitzentrums
  • 7. Vereinbarung zur Sicherstellung des Tätigkeitsausschlusses einschlägig vorbestrafter Personen nach § 72 a SGB VIII
  • 8. Einbeziehung des Schöninger Sportforums
  • 9. Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Stadt Schöningen
  • 10. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkunft der Stadt Schöningen
  • 11. Browserbasiertes Mängel-Verwaltungssystem „Meldoo“ – Testphase
  • 12. Erweiterungsantrag Ratsherr Jan Fricke – „Tempo 30 Zonen im Stadtgebiet“
  • 13. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
  • 14. Einwohnerfragestunde


Februar 2018

Mittwoch, 21. Februar 2018 - 15:30 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 07.12.2017
  • 3. Begehung Grundschule Schöningen
  • 4. Vergabe von Bau- und Dienstleistungen zur Umsetzung des Bauvorhabens "Umbau energetische Sanierung, Umsetzung des Brandschutzkonzeptes, Grundschule Schö-ningen"
  • 5. Prüfung und Umsetzung von Planungsoptionen zur Schulentwicklungsplanung
  • 6. Weitere Nutzungsmöglichkeit der vorhandenen Grundschulstandorte insbesondere unter Berücksichtigung der durch die Ganztagsschule geänderten Anforderungen
  • 7. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 06. Februar 2018 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 05.12.2017
  • 3. Stand der Finanzwirtschaft Hier: 4. Quartalsbericht im Haushaltsjahr 2017
  • 4. Interne Leistungsbeziehungen „Gebäudewirtschaft 2013-2018“
  • 5. Mögliche Auswirkungen der Elternbeitragsfreiheit bei Kindertagesstättengebühren
  • 6. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
  • 7. Einwohnerfragestunde


Dezember 2017

Donnerstag, 14. Dezember 2017 - 15:30 Uhr
Rat


Donnerstag, 07. Dezember 2017 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 09.11.2017
  • 3. Unterhaltungs- und Reparaturarbeiten an Verkehrsanlagen in Schöningen sowie den Ortsteilen Esbeck und Hoiersdorf (Zeitvertrag 2018/2019) –Unterhaltung von Gemeindestraßen-
  • 4. Bebauungsplan „Bohrfeld“ hier: Antrag auf Änderung des B-Planes und Erwerb einer Grundstücksfläche
  • 5. Erweiterung der Kindertagesstätte Rumpumpel hier: Vereinbarung zur Ablösung der notwendigen Einstellplätze gem. § 47 (5) NBauO
  • 6. Förderprogramm „Stadtumbau West“ hier: Planungsauftrag für die Sanierung der Baderstraße und der Emil-Sader-Straße
  • 7. Nutzung der Esbecker Sportschänke und der Bürgerstuben
  • 8. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 07. Dezember 2017 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 29.08.2017
  • 3. Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer
  • 4. Anpassung der Hundesteuersätze
  • 5. 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 25.09.2017
  • 6. Erlass der Haushaltssatzung 2018, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 8. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 06. Dezember 2017 - 16:00 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 21.06.2017
  • 3. Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2018
  • 4. Ersatzbeschaffung große Kehrmaschine Hier: Ermächtigung der Betriebsleitung
  • 5. Sachstandsbericht Städtischer Betriebshof - Vortrag Betriebsleiter
  • 6. Beantwortung von Anfragen
  • 7. Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen


Mittwoch, 06. Dezember 2017 - 17:30 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 27.09.2017
  • 3. Erlass der Haushaltssatzung 2018, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 4. Nutzung der Esbecker Sportschänke und der Bürgerstuben
  • 5. Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer
  • 6. Anpassung der Hundesteuersätze
  • 7. 2. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 25.09.2013
  • 8. 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Schöningen über die Unterbringung von Kindern in den städtischen Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
  • 9. Antrag des SV Esbeck vom 15.11.2017
  • 10. Bericht Begehung Kiefernweg/Ulmenweg v. Ortsbürgermeister
  • 11. Bericht Kegelbahn und Übernahme der verauslagten Kosten Kegelbahn
  • 12. Friedhof Esbeck
  • 13. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 05. Dezember 2017 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 10.10.2017
  • 3. Stand der Finanzwirtschaft Hier: 3. Quartalsbericht im Haushaltsjahr 2017
  • 4. Neufassung der Hebesatzsatzung Hier: Anpassung der Grundsteuern A und B, sowie der Gewerbesteuer
  • 5. Anpassung der Hundesteuersätze Hier: Beratung und Empfehlung
  • 6. 1. Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 25.09.2013 Hier: Beratung und Empfehlung
  • 7. Haushaltsplan-Entwurf Hier: Beratung des Teilhaushaltes Finanzmanagement
  • 8. 6. Gesellschafterversammlung der paläon GmbH am 29.11.2017
  • 9. Erlass der Haushaltssatzung 2018, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 10. Mitteilungen, Anfragen, Verschiedenes
  • 11. Einwohnerfragestunde


November 2017

Mittwoch, 08. November 2017 - 16:00 Uhr
Schulausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schulausschusses vom 08.06.2017
  • 3. Bericht der Schulleitung
  • 4. Sachstandsbericht zur Anpassung der Schulentwicklungsplanung für die Stadt Schöningen 2018 – 2023
  • 5. Vorberatungen des Teilhaushaltes Budget Grundschule 2018
  • 6. Mitteilungen, Anfragen, Hinweise
  • 7. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 07. November 2017 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  • 3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 31.08.2017
  • 4. Vorstellung der neuen Teamleitung der Städtischen Kindertagesstätten
  • 5. Vorberatung des Teilhaushalts Bürgerdienste 2018
  • 6. Durchführung von Seniorenveranstaltungen 2018
  • 7. Seniorenfahrten 2018
  • 8. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen
  • 9. Einwohnerfragestunde


Oktober 2017

Dienstag, 10. Oktober 2017 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 29.08.2017
  • 3. Aussprache über die Haushaltsgenehmigung 2017
  • 4. Kosten- und Leistungsrechnung Hier: Weiterer Ausbau der Kosten- und Leistungsrechnung
  • 5. Entwurf Haushaltsplan 2018 Hier: Beratung über Einsparmöglichkeiten
  • 6. Stellenplanentwurf 2018 Hier: Kenntnisnahme
  • 7. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 8. Einwohnerfragestunde


September 2017

Mittwoch, 27. September 2017 - 17:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01.06.2017
  • 3. Verbindungsweg Fichtenweg / Zum Waldfrieden
  • 4. Kegelbahn in der Esbecker Sportschänke
  • 5. Aufstellen einer Parkbank im Wohngebiet
  • 6. Grünflächenkataster hier: Sachstandsbericht zu geplanten Pflegemaßnahmen
  • 7. Esbecker Bürgerstuben und Sportschänke hier: Sachstandsbericht
  • 8. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 07. September 2017 - 15:30 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 15.06.2017
  • 3. Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung der Stadt Schöningen 2016
  • 4. Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2016
  • 5. Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2016
  • 6. Verwendung Eigenkapitalverzinsung
  • 7. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt
  • 8. Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) Heranziehung nach § 3 Abs. 2 des Aufnahmegesetzes durch Satzung
  • 9. 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Schöningen
  • 10. Mitgliedschaften/ Nebentätigkeiten des Bürgermeisters
  • 11. Besetzung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse; hier: Feststellung der Besetzung des Ausschusses für Technik und Umwelt und des Schulausschusses sowie des Ausschusses für Bürgerdienste gem. § 71 Abs. 5 NKomVG
  • 12. Veröffentlichung von Beratungsgegenständen hier: Antrag vom 05.07.2017 des Herrn Nico Jäkel; „Andere Personen“ gem. § 71 NKomVG im Ausschuss für Wirtschaft und Stadt-entwicklung
  • 13. „Ratsvorlagen/ Ausschussvorlagen in den öffentlichen Teil der Website schoeningen.de stellen“, Antrag vom 25.08.2017
  • 14. Antrag auf Aussprache über den Haushalt 2017
  • 15. Antrag auf Aussprache über die Eckpunkte des Haushaltes 2018
  • 16. Pachtvertrag mit der Firma Actic Fitness GmbH, Antrag vom 29.08.2017
  • 17. Annahme von Spenden
  • 18. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 07. September 2017 - 15:30 Uhr
Rat


August 2017

Donnerstag, 31. August 2017 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  • 3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 16.03.2017
  • 4. Begrüßung der örtlichen ehrenamtlichen Akteure in der Arbeit für und mit Geflüchteten durch den Ausschuss für Bürgerdienste
  • 5. Finanzierung der Betreuung Geflüchteter – Akquise, Quellen, Verwendungszwecke und Schranken
  • 6. Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) Heranziehung nach § 3 Abs. 2 Aufnahmegesetz (AufnG) Hier: Schreiben des Landkreises Helmstedt vom 07.07.2017
  • 7. 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Schöningen
  • 8. Kreisweites Zeltlager der Jugendwehren im Jahr 2019 im Schöninger Elmstadion
  • 9. Bericht über die Cycle Tour am 17.09.2017 –Braunschweig–Schöningen - Magdeburg
  • 10. Sachstand zur Wahlhelfergewinnung zur vorgezogenen Landtagswahl 2017
  • 11. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe im Landkreis Helmstedt
  • 12. Erweiterung der Betreuungszeit in der Blauen Gruppe der Kindertagesstätte Astrid-Lindgren
  • 13. Anträge auf Änderung der Betriebserlaubnis
  • 14. Erweiterung der DRK-Kinderkrippe Rumpumpel Hier: Ü3 Plätze
  • 15. Bericht über die Seniorenfahrten nach Wernigerode 2017
  • 16. Mitteilungen, Hinweise, Anregungen


Donnerstag, 31. August 2017 - 15:30 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschus-ses für Technik und Umwelt vom 07.06.2017
  • 3. Verkauf von städtischem Inventar
  • 4. Änderung der Benutzungsordnung für den Herzoginnen- Saal im Schöninger Schloss
  • 5. Dorfgemeinschaftshaus Hoiersdorf hier: Änderung der Benutzungsordnung
  • 6. Verkauf Teilflächen Hopfengarten zur Baulanderschließung
  • 7. Kürzung Haushaltsansatz für Straßenunterhaltung
  • 8. Badezentrum Negenborn hier: Verpachtung Sauna und Bistro
  • 9. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 29. August 2017 - 19:00 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 29.05.2017
  • 3. Dorfgemeinschaftshaus Hoiersdorf hier: Änderung der Benutzungsordnung
  • 4. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 29. August 2017 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 08.06.2017
  • 3. Stand der Finanzwirtschaft Hier: 2. Quartalsbericht im Haushaltsjahr 2017
  • 4. Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung Hier: Berichtsjahr 2016
  • 5. Städtische Liegenschaften – Nutzung durch Vereine
  • 6. Bericht über die durchgeführte unvermutete Kassenprüfung der Stadt Schöningen 2016
  • 7. Statistische Berichte Niedersachsen
  • 8. Haushaltsplanentwurf 2018
  • 9. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 10. Einwohnerfragestunde


Juni 2017

Mittwoch, 21. Juni 2017 - 16:00 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 07.12.2016
  • 3. Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2016
  • 4. Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2016
  • 5. Verwendung Eigenkapitalverzinsung
  • 6. Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen


Donnerstag, 15. Juni 2017 - 15:30 Uhr
Rat


Donnerstag, 08. Juni 2017 - 18:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 14.03.2017
  • 3. Stand der Finanzwirtschaft Hier: 1. Quartalsbericht im Haushaltsjahr 2017
  • 4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017
  • 5. paläon Hier: Vorläufige Endabrechnung
  • 6. Badezentrum Negenborn Hier: Vorläufige Endabrechnung der energetischen Sanierung
  • 7. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 8. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 08. Juni 2017 - 16:00 Uhr
Schulausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Schulaussusschusses vom 19.01.2017
  • 3. Bericht der Schulleitung
  • 4. Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Schöningen und dem Landkreis Helmstedt – Der Landrat vertreten durch das Bildungsbüro
  • 5. Schulentwicklungsplanung für die Stadt Schöningen 2014 – 2022 Hier: Anpassung
  • 6. Bericht der Schulinspektion 2016
  • 7. Sachstand Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen in der Grundschule
  • 8. Mitteilungen, Anfragen, Hinweise
  • 9. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 07. Juni 2017 - 15:30 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  • 3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 18.05.2017
  • 4. Gestaltung/Bepflanzung von Kreisverkehren und Verkehrsinseln hier: Antrag Ratsmitglied Marschallek
  • 5. Renovierung der Friedhofskapelle auf dem Schöninger Friedhof hier: Antrag Ratsmitglied Sobotta
  • 6. Umgestaltung Markt
  • 7. Städtische Liegenschaften - Nutzung durch Vereine
  • 8. Brandschutzkonzept Schloss Schöningen
  • 9. Brückensanierung Schloss/Schlossbrücke
  • 10. Badezentrum Negenborn hier: Konzept Fitnessraum mit Pachtvertrag
  • 11. Badezentrum Negenborn hier: Frühschwimmertarif
  • 12. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 01. Juni 2017 - 17:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 15.03.2017
  • 3. Esbecker Sportschänke hier: Sachstandsbericht
  • 4. Grünflächenkataster hier: Sachstandsbericht zu geplanten Pflegemaßnahmen
  • 5. Einwohnerfragestunde


Mai 2017

Montag, 29. Mai 2017 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 16.03.2017
  • 3. Mandatsniederlegung eines Ortsratsmitgliedes
  • 4. Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes
  • 5. Feuerwehr Hoiersdorf hier: Sachstandsbericht
  • 6. Schule Hoiersdorf hier: Sachstandsbericht
  • 7. Sachspende für den Hoiersdorfer Sportverein
  • 8. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 18. Mai 2017 - 16:30 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung
  • 2. Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
  • 3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschus-ses für Technik und Umwelt vom 09.02.2017
  • 4. Aldi – Handlungsmöglichkeiten der Stadt Schöningen nach dem Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hier: Städtebaulicher Vertrag
  • 5. Penny – Verfahrensstand des Bauantrages und Stellung der Stadt Schöningen zum Bauvorhaben
  • 6. Badezentrum Negenborn – Reparaturmaßnahmen an der Filtertechnik, baulicher Mangel , möglicher Regressanspruch oder Planungsfehler ?
  • 7. Baulandflächen in Schöningen und Ortsteilen
  • 8. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 11. Mai 2017 - 18:15 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 01.12.2016
  • 3. Pflichtenbelehrung der neuen Ausschussmitglieder hier: „Andere Personen“
  • 4. Betonringe in der Fußgängerzone – Niedernstraße
  • 5. Umgestaltung Marktplatz
  • 6. Projekte des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung hier: Auswertung der eingegangenen Vorschläge mit anschließender Diskussion
  • 7. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


März 2017

Dienstag, 28. März 2017 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung vom 01.12.2016
  • 3. Pflichtenbelehrung der neuen Ausschussmitglieder hier: „Andere Personen“
  • 4. POP-UP-Geschäfte
  • 5. Gutschein-Hefte
  • 6. Projekte des Ausschusses für Wirtschaft und Stadtentwicklung hier: Präsentation der eingegangenen Vorschläge mit anschließender Diskussion
  • 7. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Donnerstag, 23. März 2017 - 16:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 14.12.2016
  • 3. Zwischenbericht 2016 über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse der Stadt Schöningen
  • 4. Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2017, des Haushalts-sicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 5. Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung
  • 6. Neufassung der Verwaltungskostensatzung
  • 7. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 8. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 9. Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis – hier: Funktion des Stadtbrandmeisters
  • 10. Entlassung des 1. stellv. Stadtbrandmeisters
  • 11. Ernennung des Stadtbrandmeisters
  • 12. Ernennung eines neuen 1. stellv. Stadtbrandmeisters
  • 13. Verabschiedung der Gleichstellungsbeauftragten
  • 14. Richtlinie des Rates der Stadt Schöningen nach § 58 Abs. 1 Nr. 2 des Nieder-sächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) zur Abgrenzung bestimmter Angelegenheiten gemäß § 85 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 NKomVG (Geschäfte der laufenden Verwaltung) (zu § 3 Abs. 2 des Entwurfs einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen)
  • 15. Entwurf einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen gemäß § 12 NKomVG
  • 16. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte vom 03.11.2016 hier: Ladungsfristen und Veröffentlichungen
  • 17. Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse, hier: Berufung von nicht dem Rat angehörigen Mitgliedern gem. § 71 (7) NKomVG
  • 18. Änderung der Richtlinien über den Seniorenbeirat der Stadt Schöningen
  • 19. Anträge und Anfragen hier: Antrag des Ratsmitgliedes Lars Marschalleck Bepflanzung Kreisel
  • 20. Anträge und Anfragen hier: Antrag des Ratsmitgliedes Lars Marschalleck Pärchenbrücke
  • 21. Anträge und Anfragen hier: Antrag des Ratsmitglied Markus M. Sobotta „Renovierung der Friedhofskapelle auf dem Schöninger Friedhof“
  • 22. Anträge und Anfragen hier: Antrag des Ratsmitgliedes Michael Mechow „Beschluss über die Kaufabsicht eines Grundstücks/Gebäudes“
  • 23. Annahme von Spenden
  • 24. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 16. März 2017 - 15:30 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • -. Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Besichtigung der Kindertagestätte St. Vincenz statt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 29.11.2016
  • 3. Schaffung weiterer Betreuungsplätze im Ü3 Bereich, hier: Einrichtung einer Kleingruppe in der Kita Elmzwerge in Esbeck
  • 4. Finanzhilfe durch das Land Niedersachsen, hier: Anpassung der Vertretungsreserve in den Städtischen Kindertagesstätten Schöningen
  • 5. Änderung der Richtlinien über den Seniorenbeirat der Stadt Schöningen
  • 6. Verwahrloste Grundstücke
  • 7. Verbot für das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in der Altstadt
  • 8. Standesamtsbezirk „Süd-Elm“, hier: Einführung von Gebühren für Eventtrauzimmer“
  • 9. Information über die am 04.04.2017 beabsichtigte Sportlerehrung
  • 10. Mitteilungen, Hinweise, Anregungen
  • 11. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 16. März 2017 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 30.11.2016
  • 3. Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes
  • 4. Erlass der Haushaltssatzung 2017, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 5. Neufassung der Verwaltungskostensatzung
  • 6. Richtlinie des Rates der Stadt Schöningen nach § 58 Abs. 1 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) zur Abgrenzung bestimmter Angelegenheiten gemäß § 85 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 NKomVG (Geschäfte der laufenden Verwaltung) (zu § 3 Abs. 2 des Entwurfs einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen)
  • 7. Übertragung von Zuständigkeiten auf den Haushaltsausschuss gemäß § 76 Abs. 3 NKomVG (zu § 4 des Entwurfs einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen)
  • 8. Zuständigkeiten der Ortsräte gemäß § 93 Abs. 1 NKomVG (zu § 5 des Entwurf einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen; Antrag der Esbecker Wählergemeinschaft vom 07.12.2016; Ortsbürgermeister Eppert vom 03.03.2017)
  • 9. Entwurf einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen gemäß § 12 NKomVG
  • 10. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte vom 03.11.2016 hier: Ladungsfristen und Veröffentlichungen
  • 11. Rückbau von Spielplätzen hier: Hoiersdorf, Ehemaliges Zementwerk
  • 12. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 15. März 2017 - 16:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 07.12.2016
  • 3. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes
  • 4. Richtlinie des Rates der Stadt Schöningen nach § 58 Abs. 1 Nr. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) zur Abgrenzung bestimmter Angelegenheiten gemäß § 85 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 NKomVG (Geschäfte der laufenden Verwaltung) (zu § 3 Abs. 2 des Entwurfs einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen)
  • 5. Übertragung von Zuständigkeiten auf den Haushaltsausschuss gemäß § 76 Abs. 3 NKomVG (zu § 4 des Entwurfs einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen)
  • 6. Zuständigkeiten der Ortsräte gemäß § 93 Abs. 1 NKomVG (zu § 5 des Entwurf einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen; Antrag der Esbecker Wählergemeinschaft vom 07.12.2016; Ortsbürgermeister Eppert vom 03.03.2017)
  • 7. Entwurf einer Hauptsatzung der Stadt Schöningen gemäß § 12 NKomVG
  • 8. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte vom 03.11.2016 hier: Ladungsfristen und Veröffentlichungen
  • 9. Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 10. Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Esbeck
  • 11. Erlass der Haushaltssatzung 2017, des Haushaltssicherungskonzeptes und des Haushaltssicherungsberichtes
  • 12. Neufassung der Verwaltungskostensatzung
  • 13. Rückbau von Spielplätzen, hier: Esbeck, Kurze Straße
  • 14. Schaffung weiterer Betreuungsplätze im Ü3 Bereich, hier: Einrichtung einer Kleingruppe in der Kita Elmzwerge in Esbeck
  • 15. Grünflächenkataster hier: Sachstandsbericht zu geplanten Pflegemaßnahmen
  • 16. Friedhof hier: Sachstandsbericht zum zukünftigen Belegungsplan
  • 17. Bäume auf dem Grundstück „Hauptstraße/ Ecke Wiesenweg“ hier: Sachstandsbericht zum geplanten Vorgehen
  • 18. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 14. März 2017 - 16:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 21.02.2017
  • 3. Neufassung der Verwaltungskostensatzung
  • 4. Einführung von Gebühren für Eventtrauzimmer
  • 5. Vollstreckungsaußendienst der Stadt Schöningen
  • 6. Haushaltsplan-Entwurf 2017 Hier: Beratung des Teilhaushaltes Finanzmanagement
  • 7. Erlass der Haushaltssatzung 2017, des Haushaltssicherungskonzepts und des Haushaltssicherungsberichts
  • 8. Bericht über den Stand der Umsetzung der Stabilisierungsvereinbarung
  • 9. Übersicht über die internen Leistungsbeziehungen 2015
  • 10. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 11. Einwohnerfragestunde


Februar 2017

Dienstag, 21. Februar 2017 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 07.02.2017
  • 3. Haushaltsplan-Entwurf 2017 Hier: Beratung des Teilhaushaltes Bürgerdienstleistungen
  • 4. Bericht über die vorläufigen Jahresergebnisse 2010 bis 2016
  • 5. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 6. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 09. Februar 2017 - 15:30 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschus-ses für Technik und Umwelt vom 01.12.2016
  • 3. Brückensanierung Schloss/Schlossbrücke hier: Ortsbesichtigung
  • 4. Badezentrum Negenborn – Aktueller Sachstand
  • 5. Badezentrum Negenborn – Fitnessraum, Sauna und Bistro
  • 6. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 07. Februar 2017 - 17:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 24.01.2017
  • 3. Haushaltsplan-Entwurf 2017 Hier: Beratung des Teilhaushaltes Bauen, Planen und Umwelt
  • 4. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 5. Einwohnerfragestunde


Januar 2017

Dienstag, 24. Januar 2017 - 16:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses vom 06.12.2016
  • 3. Haushaltsplan-Entwurf 2017 Hier: Beratung des Teilhaushaltes Verwaltungssteuerung und Service
  • 4. Zwischenbericht 2016 über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse der Stadt Schöningen
  • 5. Terminstruktur zur Aufstellung des Haushaltsplans 2018
  • 6. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 7. Einwohnerfragestunde


Dezember 2016

Mittwoch, 14. Dezember 2016 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 03.11.2016
  • 3. Bauleitplanung Stadt Schöningen 19. Änderung Flächennutzungsplan – „Erweiterung einer Gewerbegebietsausweisung im Bereich der Langen Trift (Fa. Quandt)“ hier: a) Beschluss über Bedenken und Anregungen b) Beschluss über die Begründung c) Feststellungsbeschluss
  • 4. Verkauf einer Fläche im Gewerbegebiet „Vor dem Kloster West“ für die Errichtung einer Rettungswache
  • 5. Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer
  • 6. Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes für das Jahr 2017
  • 7. Gesellschafterversammlung der Elmregia am 19.12.2016 hier: Zustimmung Wirtschaftsplan 2017
  • 8. Gesellschafterversammlung der Elmregia am 19.12.2016 hier: Zustimmung zur Ermächtigung der Geschäftsführung zum Abschluss eines Einzelforderungskaufvertrages auf Grundlage des Rahmenvertrages zur Forfaitierung von Dienstleistungsentgelten der Stadt Schöningen
  • 9. Gesellschafterversammlung der Elmregia am 19.12.2016 hier: Abberufung und Neubestellung eines Geschäftsführers
  • 10. Gesellschafterversammlung der Elmregia am 19.12.2016 hier: Bestellung Prokura
  • 11. Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen der Stadt Schöningen und dem Landkreis Helmstedt
  • 12. Kündigung der Vereinbarung über die Heranziehung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • 13. Standesamtsbezirk Süd-Elm hier: Kündigung Gemeinde Büddenstedt
  • 14. Benennung der Mitglieder für den 6. Seniorenbeirat
  • 15. Bildung der Fach- und sondergesetzlichen Ausschüsse, Besetzung sonstiger Stellen hier: Berufung der nicht dem Rat angehörigen Mitgliedern
  • 16. Besetzung der Organe von Beteiligungsgesellschaften hier: Übersicht von Mitgliedschaften in Stiftungen und Verbänden
  • 17. Ernennung von Ehrenratsmitgliedern
  • 18. Ehrungen von Mitarbeiter/innen
  • 19. Anträge und Anfragen
  • 20. Annahme von Spenden
  • 21. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 07. Dezember 2016 - 17:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01.11.2016
  • 3. Postalische Zustellung in Esbeck
  • 4. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schöningen
  • 5. Esbecker Sportschänke, Esbecker Kegelbahn, Esbecker Jugendraum und Esbecker Bürgerstuben hier: Sachstandsberichte
  • 6. Ersatzbepflanzung Ulmenweg
  • 7. Ehrung eines Ortsratsmitgliedes
  • 8. Ernennung eines Ortsratsmitgliedes zum Ehrenortsratsmitglied
  • 9. Einwohnerfragestunde


Mittwoch, 07. Dezember 2016 - 15:00 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 22.06.2016
  • 3. Wirtschaftsplan des Städtischen Betriebshofes Schöningen für das Jahr 2017
  • 4. Sachstandsbericht Städtischer Betriebshof - Vortrag Betriebsleiter
  • 5. Beantwortung von Anfragen
  • 6. Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen


Dienstag, 06. Dezember 2016 - 16:00 Uhr
Haushaltsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Neufassung der Hebesatzsatzung Hier: Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer
  • 3. Erläuterungen zum städtischen Haushalt
  • 4. Petition zur Einführung eines Bürgerhaushaltes
  • 5. Änderung der Vergnügungssteuersatzung zum 01.01.2017
  • 6. Mitteilungen, Hinweise und Anfragen
  • 7. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 01. Dezember 2016 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 07.06.2016
  • 3. Pflichtenbelehrung der neuen Ausschussmitglieder hier: „Andere Personen“
  • 4. Perspektive und Zielsetzung Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 5. LEADER-Region „Grünes Band im Landkreis Helmstedt“ hier: Statusbericht
  • 6. paläon GmbH hier: Rückblick 2016 / Ausblick 2017
  • 7. Standort Buschhaus hier: Sachstandsbericht
  • 8. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


November 2016

Mittwoch, 30. November 2016 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 01.11.2016
  • 3. Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Schöningen
  • 4. Ernennung eines Ortsratsmitgliedes zum Ehrenortsratsmitglied
  • 5. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 29. November 2016 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 30.08.2016
  • 3. Fortführung des Kinder - Tagesstätten-Entwicklungs-Programms (KITEP) 2016 – 2021
  • 4. Außengelände der Kinderkrippe Lönneberga
  • 5. Betreuungsbedarf in der Stadt Schöningen a) Entwicklungen der Kinderzahlen b) Auswirkungen des Urteils des BGH
  • 6. Einkommensgestaffelte Elternbeiträge hier: Entwicklung der Erträge 2016/ 2017 - Eintritt der Prognose - Auswirkungen auf die Stabilisierungshilfe - Tarifänderung bei den kirchlichen Mitarbeiter/innen TV-LTVöD VKA
  • 7. Jugendfreizeitzentrum – Bericht über die Ferienprogramme 2016 und Ausblick 2017
  • 8. Benennung der Mitglieder für den 6. Seniorenbeirat
  • 9. Durchführung von Seniorenveranstaltungen im Rahmen der Seniorenhilfe bzw. sonstigen sozialen Veranstaltungen im Kalenderjahr 2017
  • 10. Seniorenfahrten 2017
  • 11. Standesamtsbezirk Süd-Elm hier: Kündigung Gemeinde Büddenstedt
  • 12. Mitteilungen, Hinweise, Anregungen
  • 13. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 03. November 2016 - 17:00 Uhr
Rat


Dienstag, 01. November 2016 - 17:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Ortsratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder
  • 3. Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/s
  • 4. Wahl der/des stellv. Ortsbürgermeisterin/s
  • 5. Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen
  • 6. Verleihung von Ehrenbezeichnungen
  • 7. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 01. November 2016 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder
  • 3. Wahl der/des Ortsbürgermeisterin/s
  • 4. Wahl der/des stellv. Ortsbürgermeisterin/s
  • 5. Feststellung der im Ortsrat vertretenen Fraktionen
  • 6. Verleihung von Ehrenbezeichnungen
  • 7. Einwohnerfragestunde


September 2016

Donnerstag, 08. September 2016 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 16.06.2016
  • 3. Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2015
  • 4. Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses
  • 5. Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Verwendung der Eigenkapitalverzinsung 2015
  • 6. Öffnungszeiten des BZN an Karfreitag
  • 7. Bericht über die durchführte unvermutete Kassenprüfung der Stadt Schöningen
  • 8. Dienstwagen des Bürgermeisters Anfrage des Ratsmitgliedes Markus Sobotta
  • 9. Ehrungen von Ratsmitgliedern
  • 10. Anträge und Anfragen
  • 11. Annahme von Spenden
  • 12. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 01. September 2016 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschus-ses für Technik und Umwelt vom 09.06.2016
  • 3. Umsetzung Brandschutzkonzept Astrid-Lindgren-Kindergarten
  • 4. Erweiterung einer Gewerbegebietsausweisung im Bereich der Langen Trift (Fa.Quandt) – 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schöningen hier: Beschluss über den Entwurf sowie die öffentliche Auslegung gem.§ 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 (2) BauGB
  • 5. Badezentrum Negenborn-Sachstandsbericht
  • 6. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 01. September 2016 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 09.06.2016
  • 3. Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer
  • 4. Ehrungen von Ortsratsmitgliedern
  • 5. Einwohnerfragestunde


August 2016

Mittwoch, 31. August 2016 - 17:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 07.06.2016
  • 3. Neufassung der Hebesatzsatzung hier: Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer
  • 4. Ersatzbepflanzung Ulmenweg
  • 5. Parkfläche Ulmenweg
  • 6. Bäume auf dem Spielpatz an der Berliner Straße
  • 7. Ehrungen von Ortsratsmitgliedern
  • 8. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 30. August 2016 - 16:30 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der Tagesordnung und Beschlussfassung über die Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 21.04.2016
  • 3. Einrichtung einer Krippengruppe in der Kindertagesstätte Astrid-Lindgren –Sachstand Umbau und Übergangslösung
  • 4. Namensgebung der neuen Krippengruppe der Kindertagesstätte Astrid-Lindgren
  • 5. Zukunft des Berufsfindungsmarktes
  • 6. Bericht über die Seniorenfahrten nach Duderstadt 2016
  • 7. Stand der Umsetzung des Konzeptes „sauber.sicher.schön.“ im Dienstbereich Ordnungswesen
  • 8. Führerscheinausbildung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Schöningen - Änderung der Zuschusshöhe
  • 9. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Juni 2016

Mittwoch, 22. Juni 2016 - 16:00 Uhr
Betriebsausschuss
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit sowie Bekanntgabe der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses vom 30.11.2015
  • 3. Städtischer Betriebshof Schöningen hier: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015
  • 4. Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2015
  • 5. Verwendung Eigenkapitalverzinsung
  • 6. Fortführung der Bestattungs- und Einebnungsleistungen für Särge nach erforderlicher Neuausschreibung am dem 01.01.2017
  • 7. Mitteilungen, Anmerkungen, Anfragen


Donnerstag, 16. Juni 2016 - 17:00 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 10.03.2016
  • 3. paläon GmbH hier: Beschluss zur finanziellen Unterstützung der paläon GmbH
  • 4. Feststellung eines Sitzverlustes gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG
  • 5. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • 6. Umbesetzung von Ratsausschüssen
  • 7. Neuwahl eines Vertreters der Stadt Schöningen für den Aufsichtsrat der Kreis-wohnungsbaugesellschaft mbH
  • 8. Änderung der Verwaltungskostensatzung
  • 9. Mitgliedschaft der Stadt Schöningen in der City-Werbegemeinschaft (CWG)
  • 10. Kündigung der Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe zwischen der Stadt Schöningen und dem Landkreis Helmstedt
  • 11. Kündigung der Vereinbarung über die Heranziehung von Aufgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Landkreis Helmstedt
  • 12. Bauleitplanung Stadt Schöningen 18. Änderung Flächennutzungsplan – „Discountmarkt Elmstraße / Bergstraße“ hier: a) Beschluss über Bedenken und Anregungen b) Beschluss über die Begründung c) Feststellungsbeschluss
  • 13. Bauleitplanung Bebauungsplan „Discountmarkt Elmstraße/Bergstraße“ hier: a) Beschluss über die Bedenken und Anregungen b) Beschluss über die Begründung und Satzungsbeschluss
  • 14. Ordentliche Gesellschafterversammlung (15.) der Elmregia GmbH
  • 15. Vereinbarung über die Zuschussgewährung zur Förderung der Ganztagsgrundschulen (GtGS) durch den Landkreis Helmstedt als Träger der örtlichen Jugendhilfe für das Jahr 2016
  • 16. Erlass einer neuen Aufwandsentschädigungssatzung
  • 17. Kommunalwahlen am 11.September 2016 hier: weiterer Stellvertreter der Wahlleitung
  • 18. Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW) für die Ortsfeuerwehr Schöningen
  • 19. Aussprache und ggfs. Beschlussfassung über die Vorlage 3/2016 (Dienstwagen des Bürgermeisters)
  • 20. Öffnung des BZN an Karfreitag 2016
  • 21. Ehrungen von Mitarbeiterinnen
  • 22. Anträge und Anfragen
  • 23. Annahme von Spenden
  • 24. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 09. Juni 2016 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 01.03.2016
  • 3. Änderung der Verwaltungskostensatzung
  • 4. Erlass einer neuen Aufwandsentschädigungssatzung
  • 5. Konzept zur Einführung einer gebundenen Ganztagsschule II a) Sachstand Antragstellung b) Planungen zur praktischen Umsetzung des Konzeptes
  • 6. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 07. Juni 2016 - 17:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 02.03.2016
  • 3. Änderung der Verwaltungskostensatzung
  • 4. Erlass einer neuen Aufwandsentschädigungssatzung
  • 5. Bauantrag zur Errichtung einer doppelseitig beleuchteten Plakatanschlagtafel auf dem Grundstück Hauptstraße 2a
  • 6. Ersatzpflanzung Ulmenweg
  • 7. Verkauf einer Grünfläche im Nordwinkel in Esbeck
  • 7 neu. Umgang mit Schreiben von Bürgern
  • 8. Einwohnerfragestunde


April 2016

Donnerstag, 21. April 2016 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Bürgerdienste
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 03.11.2015
  • 3. Einrichtung einer Krippengruppe in der Kindertagesstätte Astrid-Lindgren – Sachstandbericht und Besichtigung
  • 4. Kindertagesstätten-Entwicklungsprogramm (KitEP) 2011 - 2016 Berichterstatterin: Frau Michelhans
  • 5. Bericht über die Einführung der einkommensgestaffelten Kindertagesstättengebühren zum 01.01.2016
  • 6. Personalentscheidungen und Öffnungszeiten für die Städtischen Kindertagesstätten
  • 7. Jahresrückblick des Jugendfreizeitzentrums
  • 8. Berufsfindungsmarkt
  • 9. Seniorenarbeit
  • 10. Statusbericht Asylbewerber


Donnerstag, 14. April 2016 - 16:30 Uhr
Schulausschuss
  • -. Öffentlicher Teil
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung sowie evtl. Beschlussfassung über Einwohnerfragestunde
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche und die nichtöffentliche Sitzung des Schulausschusses vom 17.11.2015
  • 3. Konzept zur Einführung einer gebundenen Ganztagsschule II a) hier: Sachstand Antragstellung b) hier: Planungen zur praktischen Umsetzung des Konzeptes
  • 4. Nutzungsänderung Grundschule Burgstraße hier: Maßnahmen zum Brandschutz
  • 4a. Antrag der Ratsfrau Nennewitz hier: Vor-Ort-Besichtigung der Grundschule Schützenbahn mit anschließender Erörterung des Sanierungsbedarfes
  • 5. Mitteilungen, Anfragen, Hinweise
  • 6. Einwohnerfragestunde


März 2016

Donnerstag, 10. März 2016 - 17:00 Uhr
Rat


Mittwoch, 02. März 2016 - 17:30 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 02.02.2016
  • 3. Stabilisierungshilfe – Konsolidierungsbeitrag hier: Vertragsentwurf; siehe auch Vorlagen Nr. 118/2015 und 118-1/2015
  • 4. Erlass einer neuen Aufwandsentschädigungssatzung
  • 4 neu. Öffnungszeiten Kindergarten „Elmzwerge“
  • 5. Sachstand Asylbewerberplanungen für den OT Esbeck
  • 6. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 01. März 2016 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 02.02.2016
  • 3. Stabilisierungshilfe – Konsolidierungsbeitrag hier: Vertragsentwurf; siehe auch Vorlagen Nr. 118/2015 und 118-1/2015
  • 4. Einwohnerfragestunde


Februar 2016

Dienstag, 09. Februar 2016 - 17:30 Uhr
Rat
  • 1. Eröffnung der Ratssitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, Bekanntgabe der Tagesordnung und evtl. Beschlussfassung über die Behandlung von Beratungsgegenständen in nichtöffentlicher Sitzung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates vom 09.12.2015
  • 3. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016, des Haushaltsicherungsberichtes und des Haushaltssicherungskonzeptes
  • 4. Zwischenbericht 2015 über die Zeitplanung zur Aufholung der Jahresabschlüsse der Stadt Schöningen
  • 5. Mitgliedschaft des Bürgermeisters im Regionalen Beirat Helmstedt/ Vorsfelde der Landessparkasse Braunschweig
  • 6. Bauleitplanung ALDI-Markt hier: Antrag des Ratsmitgliedes Markus Sobotta
  • 7. Anträge und Anfragen
  • 8. Annahme von Spenden
  • 9. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 04. Februar 2016 - 18:30 Uhr
Ortsrat Hoiersdorf
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Hoiersdorf vom 03.12.2015
  • 3. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016, des Haushaltsicherungsberichtes und des Haushaltssicherungskonzeptes
  • 4. Einwohnerfragestunde


Donnerstag, 04. Februar 2016 - 16:00 Uhr
Ausschuss für Technik und Umwelt
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfä-higkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt vom 17.09.2015
  • 3. Abschlussbetriebsplan über die Wiedernutzbarmachung der Tagebaue Alversdorf, Viktoria und Treue, Teilfläche der Änderung Az.: W2004 A2007-050-02-Teil 1 hier: Teil 2 Oberflächenentwässerung und landschaftspflegerische Festlegungen
  • 4. Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für die Räumlichkeiten des Schlosses
  • 5. Holzbrücke über der Elmstraße
  • 6. Einwohnerfragestunde


Dienstag, 02. Februar 2016 - 18:00 Uhr
Ortsrat Esbeck
  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Esbeck vom 01.12.2015
  • 3. Elternabfrage Betreuungszeiten KiTa „Elmzwerge Esbeck“
  • 4. Abschlussbetriebsplan über die Wiedernutzbarmachung der Tagebaue Alversdorf, Viktoria und Treue, Teilfläche der Änderung Az.: W2004 A2007-050-02-Teil 1 hier: Teil 2 Oberflächenentwässerung und landschaftspflegerische Festlegungen
  • 5. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016, des Haushaltsicherungsberichtes und des Haushaltssicherungskonzeptes
  • 6. Einwohnerfragestunde


November 2015

Donnerstag, 05. November 2015 - 16:32 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 04.06.2015
  • 3. Vorstellung der neuen Homepage der Stadt Schöningen
  • 4. Forscher-Kids-Card
  • 5. Stabilitätshilfe des Landes Niedersachsen Hier: Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich Stadtmarketing, Tourismus, Wirtschaftsförderung
  • 6. Plattenbänder Marktplatz Schöningen
  • 7. Verbesserte Sichtbarkeit auf das Schöninger Schloss Hier: Anfrage des Schöninger Bürgers Karsten Eckelt
  • 8. Naturistenwanderweg in Schöningen
  • 9. Öffentlicher Bücherschrank Hier: Anfrage der Schöninger Bürgerin Mariola Stix
  • 10. Mitteilungen, Hinweise, Anfragen


Juni 2015

Donnerstag, 04. Juni 2015 - 16:37 Uhr
Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung
  • 1. Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
  • 2. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vom 09.07.2014
  • 3. Neugestaltung der Homepage www.schoeningen.de
  • 4. Vertriebliche Maßnahmen der paläon GmbH
  • 5. 3. Regionales Musikfest am 12.07.2015 in Schöningen
  • 6. Grünes Band im Landkreis Helmstedt – LEADER
  • 7. Innovation Radwege-Netz: Handy-App
  • 8. Mitteilung, Hinweise, Anfragen