Sitzungsdienst

Herr Schneider eröffnet die heutige Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

Die Niederschrift über die öffnetliche Sitzung des Planungsverbandes Buschhaus vom 25.06.2025 wird bei drei Enthaltungen einstimmig genehmigt.

Herr Schneider verweist auf die Vorlage PVB-V004/25.

Es folgt eine rege Diskussion, bezüglich der Alternativvorschläge 3 und 4 des Beschlussvorschlages. Im Ergebnis der Aussprache wünschen die Vertreter der Stadt Helmstedt und der Stadt Schöningen, dass man in den Verwaltungsausschüssen darüber berate, wie man in Zukunft durch den Beitritt der Gemeinden Wolsdorf und Warberg die Stimmenverteilung sowie das Abstimmungsverhalten, handhaben wolle.

Verbandsgeschäftsführer Otto bietet an, an den Gremiensitzungen teilzunehmen und Fragen zu beantworten, sofern dies gewünscht sei.

Die Vorlage wird vorerst bis zu den Beratungen der beiden Städte zurückgezogen. Neubehandlung soll in der Dezembersitzung erfolgen.

Der Planungsverband Buschhaus beschließt einstimmig folgenden Beschlussvorschlag:

Der Planungsverband Buschhaus beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 in
der beratenen Fassung.

Herr Schneider verweist auf die Vorlage PVB-V003/25.

Verbandsgeschäftsführer Otto erläutert, dass der Wunsch bestehe, bevor die Haushalte der beiden Städte Helmstedt und Schöningen verabschiedet werden, die absoluten Zahlen in die städtischen Haushalte einfließen sollen.

Der Haushaltsplan des PVB wurde unter Vorbehalt, der Verbandserweiterung beplant und dementsprechend in der Vorlage so dargestellt.

Der Beschlussvorschlag wird wie in der Vorlage angenommen nachdem der Verbandsgeschäftsführer zugesichert hat, die Verbandsumlage erst dann abzufordern, wenn die vorhandenen Mittel aus den Rückstellungen bis auf 80.000 € verbraucht sind.

Nach Erörterung mit der Kommunalaufsicht ist eine direkte Vergabe an das den Wettbewerb begleitende Büro ISR nicht zulässig; es werde daher zu einer Ausschreibung kommen müssen, die jedoch wegen der geschätzten Auftragssumme i.H.v. ca. 52.000 Euro keine erhöhten Anforderungen benötige.

Die Auftragsvergabe werde vorbereitet und durchgeführt.

Verbandsgeschäftsführer Otto gab einige bereits vergangene Termine, aber auch anstehende Termine bekannt.

Ende August wurde eine Exkursion mit der Niedersächsischen Baukultur mit Fahrrädern durch das Revier durchgeführt.

Am 04.09.2025 tagte der Ausschuss für Regionalentwicklung des Regionalverbandes Großraum Braunschwig in Helmstedt, sodass sich ebenfalls eine Exkursion durch das Revier anbot. Diese wurde mit einem Bus durchgeführt.

Am 09.09.2025 fand in der Wirtschaftsregion eine Auftaktveranstaltung statt, in der das Digitale Landschaftsmodell vorgestellt wurde.

Ab dem 25.09.2025 werde im Hauptbahnhof Braunschweig eine Zusammenfassung des Ideenwettbewerbes an der Glasfront des Bahnhofes befestigt und ist damit einer breiten Öffentlichkeit zugänglich.

Am 30.10.2025 um 18 Uhr werde die Ausstellung der Wettbewerbsergebnisse an der TU Braunschweig (Fakultät für Architektur) eröffnet.

Am 03.11.2025 finde das Halbjahresgespräch mit HSR u. LMBV statt.

Am 26/27.11.2025 finde in Hoyerswerda die jährliche bundesweite Strukturwandeltagung statt. Der Planungsverband wurde hierzu erstmalig eingeladen und werde an der Tagung mitwirken.

Es liegt zu diesem Tagesordnungspunkt nichts vor.

Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Herr Schneider schloss die öffentliche Sitzung um 18:21 Uhr.